Auszug - Bürgerhaushalt 2017 2018-0022 Errichtung S-Bahnhof Charlottenburger Chaussee  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
TOP: Ö 4
Gremium: Stadtentwicklung Beschlussart: vertagt
Datum: Di, 07.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:03 - 20:53 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Bezv. Bittroff teilt mit, dass sich der Antragsteller für die heutige Sitzung entschuldigt hat. Aus diesem Grund wurde seinerseits eine Stellungnahme übermittelt, die den Mitgliedern als Tischvorlage zugegangen ist.

Aufgrund der umfangreichen Tagesordnung schlägt sie vor, die Beratung auf die Dezember-Sitzung zu vertagen.

 

BezStR Bewig führt aus, dass für den vorliegenden Antrag zum Bürgerhaushalt keine fachliche Zuständigkeit des Stadtentwicklungsamtes gegeben ist, da es sich um eine Landesfrage handelt. Aus diesem Grund liegt keine Stellungnahme des Fachamtes vor.

 

Die Mitglieder des Ausschusses kommen einstimmig überein, dem Vorschlag der Vorsitzenden zu folgen und den Tagesordnungspunkt zu vertagen.


Abstimmungsergebnis:

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 2018-0022 (173 KB)    
Anlage 2 2 Stellungnahme des Petenten zum BüH 2017 (619 KB)    

 
 

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