Ukraine
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Auszug - Neustadt durch Milieuschutz erhalten - Gutachten für Grobscreening in Auftrag geben (Antrag der Linksfraktion vom 10.07.2017) - überwiesen in der 10. BVV-Sitzung am 19.07.2017
Bezv. Leschewitz begründet den Antrag der Linksfraktion.
Für die Fraktion der CDU weist Bezv. Christ auf die Entscheidung zu einem anderen Antrag hin, bei dem man sich darüber verständigt hat, das aktuelle Zahlenmaterial des Monitoring Soziale Stadt abzuwarten. Bei vorliegendem Antrag besteht die gleiche Sachlage.
BezStR Bewig teilt mit, dass die aktuellen Zahlen voraussichtlich im ersten Quartal 2018 vorliegen werden.
Bezv. Unger spricht sich im Namen der Fraktion der FDP gegen den Antrag aus.
Auf Antrag des Bezv. Werner kommt der Ausschuss bei 6 Enthaltungen (3 Bezv. der Fraktion der SPD, 1 Bezv. der Fraktion Bündnis‘90/Die Grünen, 1 Bezv. der Linksfraktion, 1 Bgd. auf Vorschlag der Fraktion der SPD) überein, den Antrag bis zum ersten Quartal 2018 zu vertagen. |
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