Auszug - Bürgerhaushalt 2018-0010 Fußgängerzone Altstadt Spandau  

Frau Nowak begründet ihren Vorschlag für den Bürgerhaushalt.

BezStR Machulik führt aus, die Idee, den Fahrradverkehr in der Altstadt anders zu organisieren wird immer wieder an das Bezirksamt herangetragen. Derzeit ist nichts Konkretes zur Einrichtung von Radfahrwegen in der Altstadt bekannt. Es steht jedoch immer mal wieder zur Diskussion. BezStR Machulik verweist auf die vorliegende Stellungnahme des Fachamtes.

Bezv. Sonnenberg-Westeson informiert aus der Sitzung der Altstadtvertretung, die am 16.10.2017, stattfand. Das Altstadt-Management erstellt derzeit im Rahmen des ISEK ein Rahmenkonzept für den Bereich der Altstadt. Das ist die Vorplanung, in der alle Ideen gesammelt werden für das, was sich in den nächsten Jahren in der Altstadt verändern soll. Sicher ist, dass der jetzige Belag ersetzt werden wird. In diesem Zusammenhang wurde darüber diskutiert, ob es Sinn macht, abgegrenzte Fahrradwege zu markieren. In der Altstadtvertretung wurde dazu ein Meinungsbild erarbeitet. Die Altstadtvertretung hat sich mehrheitlich dafür ausgesprochen, die Befahrungszeiten für Fahrräder in der Altstadt deutlich auszuweiten.

Zusammenfassend stellt Bezv. B. Meißner fest, dass das von Frau Nowak geschilderte Problem bekannt ist. Eine direkte Empfehlung an den Haushaltsausschuss kann nicht gegeben werden, da es keinen Titel gibt, der verstärkt werden könnte oder müsste, um eine Lösung herbeizuführen.

Der Ausschuss nimmt die Stellungnahme des Bezirksamtes zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis: