Auszug - Besprechung und Planung von Terminen im Rahmen der Haushaltsberatung für den Doppelhaushalt 2018/2019  

Der Vorsitzende informiert die Mitglieder des Ausschusses, dass der Jugendhilfeausschuss im Bereich der Finanzen ein gewisses Beschlussrecht hat. Der Entwurf des Haushaltsplanes wird den Bezirksverordneten Anfang Juli vorliegen. Die Haushaltsberatung im Jugendhilfeausschuss selbst kann erst nach der Sommerpause in der ersten Septemberwoche stattfinden. Es wird derzeit geklärt, ob ein parallel tagender Ausschuss seine Sitzung am 4., 5. oder 6.9. verschieben kann, weil durch den gleichzeitig über 3 oder 4 Tage tagenden Haushaltsausschuss kein Raum zur Verfügung steht.

Bezv. Haß wendet ein, dass eine Beratung über den Jugendhaushalt parallel zu den Haushaltsberatungen im Haushaltsausschuss nicht sinnvoll ist und plädiert für einen vorher stattfindenden Termin.

Der Vorsitzende erklärt, dass ihm dies nicht möglich scheint, da auch die Bürgerdeputierten zum Teil in der Jugendhilfe tätig sind und Sommerferien sind. Auch Teile der Fraktionen nutzen die Sommerferien für Urlaub, so dass dies schwer leistbar ist. Der Termin wird in der Juni-Sitzung festgelegt, vermutlich wird es der 06.09.2017 sein, da der Ausschuss für Gesundheit seinen Sitzungstermin voraussichtlich nicht wahrnimmt.