Auszug - Verkehrssicherheit steigern (Antrag der Fraktion Bü'90/Die Grünen v. 19.03.2017) - überwiesen aus der 006. BVV-Sitzung am 29.03.2017 - vertagt in der 04. Sitzung BVG am 09.05.2017  

Bezv. Wieczorek begründet den Antrag ihrer Fraktion.

In einer Diskussion wird die Zustimmung aller signalisiert. BezStR Bewig erläutert, dass es hier schon einmal einen Antrag gab sowie einen Zwischenbericht aus dem Juni 2016. Der Kreuzungsbereich wurde überprüft mit den Vorschlägen der AG Verkehr in der Wilhelmstadt. Die Frage der Schulenburgbrücke hat jedoch davon abgehalten, hier weiter tätig zu werden, weil nicht klar ist, ob sie saniert oder neu gebaut wird. Dies würde massive Auswirkungen haben. Bei Anhebung der Brücke ginge sie bis in den Bereich der Kreuzung. Daher kann hier kurzfristig nicht sehr viel Geld in die Kreuzung eingebracht werden. Das Problem ist nicht mit einer mobilen Mittelinsel zu lösen, sondern es wäre ein großes Projekt.

Die Mitglieder des Ausschusses kommen einstimmig überein, um auf Senatsebene nochmals auf das Problem aufmerksam zu machen, der Bezirksverordnetenversammlung folgende Beschlussempfehlung vorzulegen:

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass zwischen Schulenburgbrücke, Krowelstr., Götelstr. Und Weißenburger Str. Maßnahmen ergriffen werden, die die Verkehrssicherheit aller Teilnehmenden steigert.