Auszug - Instandsetzung der Schautafel "Potsdamer Tor" (Antrag der Fraktion der AfD vom 17.03.2017) - überwiesen in der 6. BVV am 29.03.2017 in den Ausschuss für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte unter Mitberatung des Ausschusses für Hochbau und Liegenschaften  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Hochbau und Liegenschaften
TOP: Ö 4
Gremium: Hochbau und Liegenschaften Beschlussart: vertagt
Datum: Mo, 08.05.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 17:53 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
0155/XX Instandsetzung der Schautafel "Potsdamer Tor"
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:AfDBezStR Hanke
Verfasser:BezStR Hanke 
Drucksache-Art:AntragVorlage - zur Kenntnisnahme -
   Beteiligt:BzBm Kleebank
 
Wortprotokoll

 

An der Erörterung beteiligen sich BezStR Otti, die Bezv. Pochstein, Meißner, A., Beckmann, Düren, Ziesak und Marquardt sowie Bgd. Scheil.

 

Bezv. Pochstein äußert, dass er gehört hätte, dass der Ausschuss nicht zuständig sei. Dieses müsste geklärt werden.

 

Auf die Nachfrage des Bezv. Meißner, A., ob eine grobe Kostenschätzung, wenn der Stadtrat zuständig ist, abgegeben werden kann, antwortet BezStR Otti, dass er nicht zuständig ist.

 

Der Vorsitzende Bezv. Beckmann schlägt vor, den Antrag zu vertagen und sich zu erkundigen, wer zuständig sein könnte.

 

BezStR Otti schlägt vor, bei BzBm Kleebank nachzufragen und auf dem direkten Weg darüber informieren, was er gesagt hat.

 

Die Vertagung wird von den Mitgliedern einstimmig angenommen.


 
 

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