Auszug - Unterrichtsräume für Flüchtlinge (Antrag des Einzelverord. Großeholz [fraktionslos] vom 27.09.2015) - überwiesen in der 47. BVV am 14.10.2015 - Mitberatung für den Ausschuss für Bildung und Kultur - vertagt in der 35. Sitzung am 18.01.2016  

Bezv. Harju schlägt für die Fraktion der GAL folgenden Änderungsantrag vor:

Das Bezirksamt wird beauftragt, im Rahmen seiner Möglichkeiten Räume im Bezirk zur Verfügung zu stellen, die nach Art, Anzahl, Größe, Ausstattung und Lage geeignet sind, um Flüchtlingen in dem erforderlichen Ausmaß Deutschunterricht zu erteilen.

Auf die Nachfrage des Bezv. Meißner, A., ob im Moment ein Bedarf gesehen wird, antwortet BzBm Kleebank, dass offizielle Anfragen nach Räumlichkeiten nicht bekannt sind. Die letzten Rückmeldungen vom Träger besagten, dass die Angebote an Deutschkurse etwas zurückgenommen werden können, weil sich die Angebotslage inzwischen verbessert hat.

Nach wie vor gibt es in den Einrichtungen Deutschkurse, so dass der Bedarf abgefragt werden müsste. Derzeit liegt keine Übersicht darüber vor.

Bezv. Meißner, A. schlägt vor, dass der Änderungsantrag der Fraktion der GAL mit den Worten . und nach Bedarf . erweitert und so angenommen wird.

Nachdem Bezv. Harju äußert, dass dem gefolgt werden kann, wird folgender Änderungsantrag einstimmig beschlossen:

Das Bezirksamt wird beauftragt, im Rahmen seiner Möglichkeiten und nach Bedarf Räume im Bezirk zur Verfügung zu stellen, die nach Art, Anzahl, Größe, Ausstattung und Lage geeignet sind, um Flüchtlingen in dem erforderlichen Ausmaß Deutschunterricht zu erteilen.