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Auszug - XIX-062 Sondermittelantrag vom 29.10.2014 Frau Ada Belidis Integrationsförderndes Kulturprojekt beantragte Summe: 2.400,00 €  

 
 
Gemeinsame öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung und des Jugendhilfeausschusses
TOP: Ö 8.3
Gremium: Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 06.11.2014 Status: öffentlich
Zeit: 16:35 - 18:10 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
 
Wortprotokoll

 

BzBm Kleebank teilt mit, dass die fachliche Stellungnahme zu diesem Antrag nicht vorliegt. Eine Prüfung aus haushaltsrechtlicher Sicht ist aufgrund des Fehlens jeglicher Belege (Kostenvoranschläge o. Ä.), aus denen sich die etwaigen Ausgaben für das Projekt erkennen lassen, nicht möglich.

 

Die Vorsitzende - Bezv. Dr. Lange - verliest den Sondermittelantrag, da einigen Ausschussmitgliedern der Antrag nicht bekannt ist.

 

Bezv. A. Meißner stellt unter Hinweis auf den Zeitpunkt des Projektes fest, dass in der heutigen Sitzung eine Entscheidung herbeizuführen ist. Er spricht sich im Namen der Fraktion der CDU für die Bewilligung der beantragten Summe aus.

 

Der Ausschuss kommt einstimmig überein, den Sondermittelantrag positiv zu bescheiden und der BVV folgende Beschlussempfehlung vorzulegen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Der Frau Ada Belidis werden für die Durchführung des Integrationsfördernden Kulturprojektes an der Siegerland-Grundschule

 

bis max. 2.400,00 ?

 

Sondermittel der BVV vorbehaltlich der haushaltsrechtlichen Prüfung zur Verfügung gestellt.


 
 

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