Auszug - Gemeinsame Sitzung - Ja oder Nein  

BzStR Bewig erklärt, dass ein Kulturzentrum im Kiez immer auch eine soziale Frage ist. Das Kulturzentrum "Gemischtes" ist aber im Grunde nicht in der Abteilung angesiedelt. Weil es auch eine übergreifende Frage ist und sich der Gemeinwesenverein und auch der Träger des "Gemischtes" an das Bezirksamt gewandt hat, wird es durchaus auch vom Bürgermeister mit bewegt und ist dort angesiedelt. Nicht bei Detailfragen über Angebote, die da stattfinden, sondern die generelle Zukunftsfrage. Die Bereitstellung von Haushaltsmitteln ist ebenfalls nicht in der Abteilung Soziales und Gesundheit verortet, sondern beim BzStR Hanke.

Insofern besteht generell die Frage, ob sich der Sozialausschuss überhaupt damit beschäftigen müsste und nicht eher andere Ausschüsse.

Auf die Nachfrage der Bezv. Höhne in Bezug auf die weitere Finanzierung, ob ein Bedarf im Angebot gesehen wird und inwieweit es wünschenswert ist, Änderungen durchzuführen, antwortet BzStR Bewig, dass selbstverständlich der Wunsch besteht und auch die Notwendigkeit gesehen wird, aber im Etat ist dafür nichts vorgesehen. Momentan besteht kein Spielraum sich als Abteilung Soziales und Gesundheit einzubringen.

Bezv. Höhne bittet die Fachabteilung darum, wenn die Entscheidung ansteht, dass das "Gemischte" gegebenenfalls sogar zu 100 % aus dem Bezirkshaushalt finanziert wird und ein anderer Schwerpunkt mit aufgenommen werden soll, diesen rechtzeitig zu melden, da im Haushalt darüber beraten wird.

Der Vorsitzende Bezv. Kessling stellt fest, dass sich der Sozialausschuss in einer aktiven Beobachtung befindet und keine gemeinsame Sitzung stattfinden wird.