Ukraine
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Auszug - Anwendung des anonymisierten Bewerbungsverfahrens (Gem. Antrag der Fraktionen der GAL und SPD vom 12.05.2014) - überwiesen in der 32. BVV am 21.05.2014 - vertagt in der 38. Sitzung am 04.09.2014 - vertagt in der 39. Sitzung am 02.10.2014
Die Vorsitzende - Bezv. Dr. Lange - verweist auf den Zwischenbericht der Senatsverwaltung, der von ihr per E-Mail im Nachgang zur Oktober-Sitzung an die Mitglieder des Ausschusses versandt wurde. Aus dem Bericht geht hervor, dass das Pilotprojekt voraussichtlich im Frühjahr 2015 abgeschlossen sein wird.
Aus diesem Grund schlägt Bezv. A. Meißner vor, den Antrag nochmals zu vertagen und erst nach Abschluss des Projektes und Vorlage des Schlussberichtes erneut in die Tagesordnung aufzunehmen (ca. nach der Sommerpause 2015). Eine Beteiligung an dem Pilotprojekt zum jetzigen Zeitpunkt wird für nicht sinnvoll gehalten.
Die Mitglieder des Ausschusses kommen bei 2 Gegenstimmen (Bezv. der Fraktion der GAL) überein, den Vorschlag des Bezv. A. Meißner anzunehmen und den Antrag zu vertagen. Bei Vorlage des Abschlussberichtes der Senatsverwaltung wird die Vorsitzende diesen den Ausschussmitgliedern zukommen lassen. |
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