Auszug - Soziale Verantwortung im Bezirk Spandau  

Bezv. Bröckl berichtet, dass er an den Weihnachtsfeiern der Flüchtlingsunterkünfte Staakener Straße und Askanierring teilgenommen hat und dabei die Verhältnisse vor Ort als erschreckend empfand. Die überbelegten Gemeinschaftsunterkünfte werden teilweise mit Matratzen ausgelegt. Hinzu kommt, dass die Unterkunft in der Motardstraße zum 31.12.2013 gekündigt ist und es noch keine Alternative gibt. Der Ausschuss sollte überlegen, wie er damit umgeht.

Auch ist es eine Fehlentscheidung, dass der Ausschuss heute innen tagt und nicht in Hohengatow. Aus diesem Grund bittet Bezv. Bröckl zu überlegen, ob eine Außensitzung im Januar, Februar oder März 2014 zu einer Flüchtlingsunterkunft durchgeführt werden kann.

Bezv. Höhne teilt mit, dass eine Weihnachtsfeier in Hohengatow stattfand und eine Weihnachtsfeier in der Bruno-Gehrke-Halle für die Motardstraße am Freitag geplant ist.

Zu der Schließung der Motardstraße ist vielleicht dem Dezernenten etwas über die weitere Planung des Bezirksamtes bekannt.

Ferner müsste geklärt werden, ob der Sozialausschuss oder der Integrationsausschuss zuständig ist. Der Bezirksbürgermeister wäre im Integrationsausschuss immer anwesend.

BzStR Vogt erwidert, da er nicht der zuständige Dezernent ist, keine Auskunft erteilen zu können.

Bezv. Höhne erklärt, dass bisher immer die Aussage des Bezirksamtes und des LAGeSo war, dass die derzeitigen Bewohner/innen der Motardstraße ab 01.01.2014 nicht auf der Straße stehen werden. Unabhängig davon, werden ganz dringend andere Räumlichkeiten benötigt.

Nachdem Bezv. Kessling, im Namen der Fraktion der SPD, darauf hinweist, dass sich die Menschen im Bezirk damit beschäftigen müssen und Spandau zurzeit eine Hauptlast für diesen Teil der Politik trägt, schließt sich der Bezv. Anders den Aussagen des Bezv. Bröckl an. Ansonsten ist der Vorschlag von Bezv. Höhne, die Zuständigkeiten zu klären, gut. Weiterhin müsste geklärt werden, ob der Betreiber mit einem Besuch einverstanden ist und von den Bewohnern gewünscht wird.

An der weiteren Erörterung beteiligen sich Bezv. Müller, Bröckl, Reinefahl, Kessling, Höhne und Boese.

Die Mitglieder einigen sich darauf, dass der Ausschuss für Integration die Zuständigkeit übernimmt.