Auszug - Konsolidierungskonzept für den Zeitraum 2011 bis 2014 Jahresbericht 2012 - ab an Mitglieder per E-Mail am 30.10.2013  

BzBm Kleebank berichtet, dass zwischenzeitlich für den Halbjahresbericht 2013 zum Konsolidierungskonzept die Kenntnisnahme durch den Hauptausschuss und die Mitzeichnung erfolgten.

Des Weiteren konnte die Fortschreibung des Konsolidierungskonzeptes erreicht werden.

Der Antrag an die Senatsfinanzverwaltung bezüglich der Kürzung der Konsolidierungsrate von 4,6 auf 1,6 Mio. ? hat ebenfalls die Mitzeichnung erhalten. Die Veränderung ist im Unterausschuss Bezirke behandelt und vom Hauptausschuss zustimmend zur Kenntnis genommen worden.

BzBm Kleebank sagt zu, das Schreiben vom 25.09.2013 betr. Konsolidierungskonzept für den Zeitraum 2011 bis 2014 - Halbjahresbericht 2013 und das Schreiben vom 13.11.2013 betr.: Konsolidierungskonzept für den Zeitraum 2011 bis 2014 dem BVV-Büro zwecks Weiterleitung an die Ausschussmitglieder in elektronischer Form zuzuleiten.

Den Mitgliedern des Ausschusses werden die betraglichen Änderungen für den Bezirkshaushaltsplan Spandau für das Haushaltsjahr 2014/2015 und die Nachschau 2014/2015 - Allgemeine Beschlüsse übergeben.

Die Nachfragen der Bezv. Koza und Höhne werden von BzBm Kleebank und Herrn Benad beantwortet.

Abstimmungsergebnis: