Auszug - Verschiedenes  

Auf die Nachfrage der Bezv. Müller, ob bekannt ist, dass das Hinweisschild des Naturdenkmal auf dem Parkplatz am Wröhmännerpark nicht mehr vorhanden ist, antwortet Herr Pasch, dass dieser Hinweis geprüft wird.

Bezv. Schiller fragt, da sich Bürgerinnen und Bürger über die kleinen Schilder, die an ihren zu pflegenden Gräbern stehen, beschwert hätten, ob diese Hinweise bürgerfreundlicher verfasst werden könnten.

Folgende Texte werden von Bezv. Schiller vorgelesen:

• "Diese Grabstätte ist ungepflegt. Sie wird nach Ablauf von 4 Wochen abgeräumt und auf Kosten des Nutzungsberechtigten eingeebnet."
• "Vorsicht, Unfallgefahr. Grabstein steht lose. Es wird gebeten, das Grabmal unverzüglich fachmännisch befestigen zu lassen".

Herr Pasch antwortet, dass das Stecken solcher Schilder einen langen schriftlichen Vorlauf hat.

Die Bezv. Höhne und Müller äußern ihre Bedenken zu dem Verfahren, derartige Schilder sichtbar für die Nachbarn anzubringen und auch die Androhung der Einebnungen bei bestehenden Vertragslaufzeiten, wäre sehr problematisch. Die Formulierungen müssten vielleicht verändert werden.

Herr Pasch erklärt, dass es so wie es gehandhabt wird, eindeutig in der Friedhofssatzung formal geregelt ist. Es wird dabei unterschieden, wie der Pflegezustand des Grabes ist. Es werden jährlich Grabkontrollen durchgeführt, die auch Zugversuche der Grabsteine beinhalten.

Weiterhin führt Herr Pasch aus, dass es immer einen Nutzungsberechtigten gibt. Allerdings kann es unter Umständen Schwierigkeiten geben, wenn ein Nutzungsberechtigter verstirbt, den nachfolgenden Nutzungsberechtigten zu ermitteln.

Herr Pasch sichert zu, da er im Moment keine konkrete formale Einordnung sehen kann, warum ein Grab eingeebnet werden soll, dem nachzugehen. Es ist aber vorstellbar, dass das Aufstellen eines Schildes in einer solchen Härte, einen klaren Hintergrund hat.

Auf die Nachfrage der Bezv. Schiller, ob das ökologisch landschaftsplanerische Gutachten über die Uferbereiche des Groß Glienicker Sees fertig gestellt wurde, antwortet BzStR Machulik, dass dazu keine Aussage gemacht werden kann, da ein anderes Amt dafür zuständig ist. Wenn aber noch weitere Fragen bestehen, könnten diese, wenn sie schriftlich formuliert werden, von Herrn Pasch an das zuständige Amt weitergeleitet werden.