Auszug - Einzelplan 33 - Bezirksamt - Politisch Administrativer Bereich Kapitel 3309, 3320  

 
 
Außerordentliche öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
TOP: Ö 3.1
Gremium: Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung Beschlussart: vertagt
Datum: Do, 22.08.2013 Status: öffentlich
Zeit: 16:05 - 18:03 Anlass: außerordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
 
Wortprotokoll

Kapitel 3309:

 

Kapitel 3309:

Zu der Frage der Bezv. Dr. Lange zum Titel 53105, welche Messeauftritte geplant sind, verweist BzStR Röding auf die Beratung im Ausschuss für Wirtschaft, in dem darüber referiert wurde.

Herr Martin ergänzt die Aussage des Bezirksstadtrates. Es handelt sich beispielsweise um eine Mittelstandsmesse und die ITB. Die Kosten dafür sind immer wieder schwankend, je nach der Beteiligung der Bezirke.

 

In Beantwortung der Nachfrage der Bezv. Dr. Lange zum Titel 54010 erklärt BzStR Röding, dass sich in der Zukunft sowohl das Altstadt- als auch das Center-Management finanziell selbst tragen sollen. In der derzeitigen Anfangsphase ist jedoch die Unterstützung durch den Bezirk dringend erforderlich. Für das Jahr 2015 ist ein spezielles Projekt vorgesehen, welches Herr Martin erläutert. Das Projekt heißt "Nationale Stadtentwicklungspolitik". Es ist eine Initiative des Bundes, der Länder, des Deutschen Städtetages sowie dem Deutschen Städte- und Gemeindebund. Das Projekt beinhaltet die Themen Stadtentwicklung und Wirtschaft. Der Bezirk wird sich um die Teilnahme bewerben. Bei Zusage erhält der Bezirk von den Initiatoren eine Kofinanzierung in Höhe von 70.000,- ?.

 

BzStR Röding bestätigt die Aussage der Bezv. Dr. Lange zum Titel 54690, dass die Ansätze in Verbindung mit dem Einnahmetitel 28290 zu betrachten sind.

 

 

Kapitel 3320:

Es liegen keine Wortmeldungen vor.


 
 

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