Auszug - Bericht aus dem Migrations- und Integrationsbeirat  

Herr Yildirim teilt aus der letzten Beiratsitzung vom 06.08.2013 mit:

-            Die Vorsitzende Frau Vural ist zurückgetreten. Eine schriftliche Rücktrittserklärung wurde von Frau Vural an den Bezirksbürgermeister gesandt. Frau Vural sowie ein Mitglied des Beirates haben Neuwahlen beantragt.

-            Am 20.08.2013 findet eine außerordentliche Sitzung statt, in der die Gründe des Rücktrittes besprochen werden sollen. Einige Mitglieder werden wahrscheinlich einen Antrag auf Änderung der Tagesordnung stellen und Neuwahlen beantragen.

-            Für das am 14.09.2013 stattfindende "Soziale, Gesunde und Internationale Spandau" wurde eine Liste über die zeitliche Anwesenheit der Beiratsmitglieder gefertigt.

-            Für die Feierlichkeiten des 20-jährigen Bestehens des Beirates wurde eine Arbeitsgruppe gegründet. Ca. 7-10 Mitglieder und Gäste haben sich auf die Initiative eines Gastes und des Vorsitzenden des neuen Vereins TDK bereits getroffen und eine Konzeption ausgearbeitet.

Bezüglich der Feierlichkeiten sind noch einige offene Fragen, u. a. der Beginn (15:00 Uhr oder 16:00 Uhr), mit dem Bezirksbürgermeister zu klären.

Der Bürgersaal sowie die Räume 264, 201 und 202 wurden für den 26.10.2013 angemietet. Vorgesehen ist eine Begrüßung durch den Bezirksbürgermeister und dem Vorsteher der Bezirksverordnetenversammlung.

2 Vertreter der jetzigen Leitung des Beirates sowie ehemalige Leitungsmitglieder werden eingeladen.

Die 20 Jahre des Beirates werden mit einer PowerPoint Präsentation und einer Ausstellung dargestellt.

Das Essen wird von den jeweiligen Kulturkreisen organisiert und ein Bühnenprogramm wird von unterschiedlichen Künstlern (z. B. türkisch-arabische Folkloregruppe usw.) gestaltet.

Für die Finanzierung soll ein Sondermittelantrag durch den DAF-Verein gestellt werden.

-              Zur Asylproblematik wird sich wahrscheinlich eine Arbeitsgruppe bilden.

BzBm Kleebank äußert, dass er sich darüber freue, dass der Beirat am Sozialen, Gesunden und Internationalen Spandau teilnimmt und auf die Nachfrage, wie die anderen Themen abgearbeitet werden können, schlägt der Vorsitzende - Bezv. Bröckl - vor, nacheinander die Themen abzuarbeiten.

BzBm Kleebank führt zum Rücktritt der Vorsitzenden Frau Vural aus, dass die Geschäftsordnung eine Neuwahl unter Ausschluss der Öffentlichkeit nicht zulässt. Es wird davon abgeraten in der morgigen Sitzung eine Neuwahl durchzusetzen. Damit würden sich gleich mehrere Probleme im Zusammenhang mit der Geschäftsordnung verbinden. Erstens, dass die Neuwahl nicht regulär rechtzeitig angekündigt und mit der Einladung mitgeschickt worden ist und zum zweiten, dass sie unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfindet.

An der anschließenden Diskussion beteiligen sich BzBm Kleebank, die Bezv. Hehn, Kessling, Höhne, Anders, Müller, Bröckl und der Bgd. El-Jomaa.

Herr Yildirim führt aus, dass in der jetzt gültigen Geschäftsordnung nichts darüber steht, ob die Wahlen in einer nichtöffentlichen oder öffentlichen Sitzung stattfinden sollen. Wenn am 20.08.2013 die Mehrheit, die Änderung der Tagesordnung beschließen sollte, könnte auch rechtsgültig eine Neuwahl durchgeführt werden.

Zum Thema asylsuchender Menschen führt BzBm Kleebank aus, dass man sich damit auseinandersetzen muss, ob und ggf. welche Liegenschaften für Gemeinschaftsunterkünfte oder auch Erstaufnahmeeinrichtungen in Frage kommen. Der Beirat kann bei der inhaltlichen Auseinandersetzung mit diesem Thema die BVV und das Bezirksamt beraten und wird somit seiner Aufgaben gerecht, was erfreulich ist.

Zum Thema der 20 Jahrfeier des Beirates, äußert BzBm Kleebank, dass einiges, was Herr Yildirim geäußert hat, bekannt sei. Bekannt sei aber nicht, wie sich die Finanzierung darstellt. Es liegen keine Kenntnisse über einen Antrag vor.

An der weiteren Diskussion zu diesem Thema beteiligen sich BzBm Kleebank, die Bezv. Höhne, Müller, Anders und Kessling, der Bgd. El-Jomaa und Herr Yildirim.