Ukraine
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Auszug - Verschiedenes
Die Vorsitzende informiert darüber, dass den Fraktionen ein Entwurf der voraussichtlichen Ausschusssitzungen für 2014 vorliegt. Für den JHA wurden für 2014 neun Sitzungen anberaumt und sie hat sowohl in ihrer Fraktion angemeldet, dass das im Ältestenrat besprochen wird als auch im BVV-Büro angesagt, dass neun Ausschusssitzungen für den Jugendhilfeausschuss relativ ambitioniert sind. Man muss sich darüber unterhalten, wo eventuelle weitere Sitzungen untergebracht werden können. Das Problem bei außerordentlichen Sitzungen ist immer, wenn sie direkt angesetzt werden, dass es immer Terminschwierigkeiten für die Mitglieder gibt. Ihr Bestreben ist daher, dass mehr Sitzungen grundsätzlich und generell in den Plan eingestellt werden.
Die Vorsitzende teilt mit: Wie dem Ausschuss bekannt ist, haben die Vorsitzenden der Jugendhilfeausschüsse der Bezirke Brandbriefe geschrieben und sich entschieden, zu einem Moratorium aufzurufen zugunsten der Angebote der Kinder und Jugendarbeit sowie der Festlegung Mindestpersonalstellenausstattung im Sozialpädagogischen Dienst der bezirklichen Jugendämter. Der Brandbrief wurde im Rat der Bürgermeister beraten, in verschiedenen Ausschüssen und ist jetzt im Rat der Bürgermeister endgültig durchgegangen und bestätigt worden. Jetzt muss der Brandbrief in das Abgeordnetenhaus und die Vorsitzenden der Jugendhilfeausschüsse in den Bezirken haben dazu eine Presseerklärung herausgegeben, die die Fraktionen des Berliner Abgeordnetenhauses und die Regierungskoalition auffordert, sich für die Kinder und Jugendlichen in Berlin stark zu machen und das Übergangsmodell zu unterstützen. |
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