Auszug - Verschiedenes  

Die stellv. Vorsitzende - Bezv. Samhat - schlägt den Mitgliedern, im Auftrag des Vorsitzenden Bezv. Koza, einen Außentermin im August vor. Herr Prof. Dr. Behrens würde über den aktuellen Stand von Wiederbelebungsmaßnahmen, einschl. praktischer Unterweisung der Ausschussmitglieder, informieren.

Bezv. Höhne erklärt, dass ursprünglich geplant war, die Haushaltsberatungen im August durchzuführen.

In der weiteren Diskussion, an der sich BzStR Hanke, die Bezv. Windolf, Meys, Höhne und Müller beteiligen, schlägt Bezv. Windolf eine gemeinsame Sitzung für die Haushaltsberatungen mit dem Ausschuss für Soziales vor.

Bezv. Meys beantragt eine getrennte Sitzung über die Haushaltsberatungen im August, aufgrund der Befürchtung, dass vielleicht durch eine gemeinsame Sitzung, ein Bereich zu kurz kommen könnte.

Die Abstimmung über eine gemeinsame Sitzung ergibt bei 6 Ja-Stimmen (4 Bezv. der Fraktion der CDU, 1 Bgd. auf Vorschlag der Fraktion der CDU und 1 Bezv. der Fraktion Piraten) und 8 Nein-Stimmen (4 Bezv. der Fraktion der SPD, 2 Bgd. auf Vorschlag der Fraktion der SPD und 2 Bezv. der Fraktion der GAL), die Ablehnung. Somit findet die Sitzung im August über die Haushaltsberatungen getrennt statt und der Außentermin wird auf September oder Oktober verschoben.

Die Nachfrage der Bezv. Müller, ob es im Rathaus Spandau einen Defibrillator gibt, beantwortet Frau Dipl.-Med. Widders mit ja.