Auszug - Entwürfe zu den Bebauungsplänen 5-31 und 5-32 für das Gelände zwischen Torweg, Isenburger Weg, Eichholzbahn und Oberdorfer Steig sowie einen Abschnitt der Eichholzbahn und des Isenburger Wegs im Bezirk Spandau, Ortsteil Staaken (5-31) und für die Grundstücke Torweg 161/179, Oberdorfer Steig 1/13, Eichholzbahn 176/194 und Neunkircher Steig 2/16 sowie einen Abschnitt der Eichholzbahn im Bezirk Spandau, Ortsteil Staaken (5-32) - Information über die Absicht des Bezirksamtes zur Umstellung der Bebauungspläne 5-31 und 5-32 auf das Verfahren gemäß § 13a BauGB (Bebauungspläne der Innenentwicklung)  

BzStR Röding gibt an, dieser Tagesordnungspunkt ist in Zusammenhang mit dem Tagesordnungspunkt 5 zu sehen.

Herr Marten erläutert, beide Bebauungspläne wurden 2004 aufgestellt, um sie nach § 34 BauGB zu konkretisieren und die Bebauung zu lenken. Sie wurden u. a. aus Personalmangel im Verfahren nicht fortgeführt.

Da nun die Kapazitäten vorhanden sind und die Festsetzung der Bebauungspläne die Basis der rechtlichen Entscheidungen der zwischenzeitlich geführten Gerichtsverfahren ist, werden sie wieder aufgenommen.

Die Nachfrage des Bezv. Bayer wird von Herrn Marten beantwortet.

Die Mitglieder des Ausschusses nehmen die Information zustimmend zur Kenntnis.