Auszug - Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 07.03.2013 betr.: Checkliste für die Berichterstattung im Stadtentwicklungsausschuss - überwiesen in der 19. BVV am 20.03.2013 als Zwischenbericht auf Antrag der Fraktion der SPD  

Zur Frage der Bezv. Bittroff verweist BzStR Röding auf die bereits getroffene Zusage, bei Bebauungsplänen von besonderem Interesse die Zusammenfassung der Ergebnisse vorab den Ausschussmitgliedern zukommen zu lassen. Er betont, dies auch bereits praktiziert zu haben. Es ist jedoch nicht immer umsetzbar, da personalseitig oft die Kapazitäten fehlen oder die Stellungnahmen zum Zeitpunkt der Erstellung der Einladungen zu den Sitzungen noch nicht vorliegen.

Im Rahmen der Diskussion, an der sich BzStR Röding, die Bezv. Christ, Bayer, Domer, Liedtke und Bittroff beteiligen, kommt eine positive Resonanz bezüglich der in der Vorlage vorgestellten Checkliste zum Ausdruck. BzStR Röding betont wiederholt, dass die Erstellung der Checkliste oder einer Kurzzusammenfassung einen erheblichen Mehraufwand bedeutet und stets eine Frage der Personalkapazität ist. Die hierfür benötigte Zeit fehlt bei der Bearbeitung weiterer Bebauungspläne.

Bezv. Liedtke regt an, in der Checkliste nicht nur die Anzahl der eingegangenen Stellungnahmen anzugeben, sondern auch deren Absender. Des Weiteren schlägt er vor, mit der vorgelegten Checkliste einen Probelauf durchzuführen. Dieser Vorschlag wird von BzStR Röding aufgenommen.

Abschließend wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - von den Mitgliedern des Ausschusses einstimmig als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.