Auszug - Bauliche Realisierung des Bebauungsplanes 5-60 VE (Siemensstadtpark/Sport- und Eventhalle) im Bezirk Spandau, Ortsteil Siemensstadt - Information über den Sachstand  

Die Vorsitzende - Bezv. Harju - begrüßt die Vertreter der Sport Event Spandau GmbH (SES), Herrn Dietrich, Herrn Torsten Laukat und Herrn Frederik Laukat, sowie Herrn Gams von der Firma Aldi Nord.

BzStR Röding erklärt einleitend, die SES GmbH ist im Februar 2013 an das Bezirksamt herangetreten und stellte dar, dass aufgrund verschiedener Umstände mit den derzeitigen Gesellschaftern das ursprüngliche Konzept der Sport- und Eventhalle nicht umsetzbar ist. Zur Umsetzung des neuen Konzeptes wurde Herr T. Laukat als zusätzlicher Gesellschafter in die SES GmbH aufgenommen.

Am 01.03.2013 wurde letztmalig ein Vorgespräch zum neuen Konzept geführt, in das das bezirkliche Rechtsamt eingebunden wurde. Die fachliche Prüfung ist damit jedoch noch nicht abgeschlossen.

Herr Dietrich stellt anhand der zur Ansicht aufgehängten Pläne das veränderte Konzept für den Bau der Sport- und Eventhalle vor. Den Fraktionen wird ein Layout zur Verfügung gestellt. Herr T. Laukat wird den Bau der Eventhalle managen.

Die Nachfragen der Bezv. Harju, Paolini, Domer, Christ und Bayer werden von BzStR Röding, Herrn Dietrich, Herrn T. Laukat und Herrn Gams beantwortet.

Die Bgd. Petersen verlässt um 18:00 Uhr die Sitzung. Am weiteren Verlauf nimmt der Bgd. Wende teil (fliegender Wechsel).

Herr Gams berichtet, mit der Eröffnung der Eventhalle wird die Aldi-Verkaufsstelle Am Juliusturm geschlossen.

BzStR Röding wird in der Mai-Sitzung über die Ergebnisse der planungsrechtlichen Prüfung berichten.

Die Mitglieder bringen einhellig zum Ausdruck, dass es gewünscht ist, ein zusätzliches neutrales Rechtsgutachten erstellen zu lassen. Bezüglich des Einzelhandelsgutachtens wird um eine Einzelfallbetrachtung gebeten. Diese sollte von dem Gutachter, der mit dem Gesamt-Einzelhandelsgutachten für den Bezirk beauftragt wurde, vorgenommen werden.

Die Sitzung wird von 18:30 bis 18:40 Uhr unterbrochen.

Abstimmungsergebnis: