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Auszug - Geschäftliches  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales
TOP: Ö 1
Gremium: Soziales Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 20.02.2013 Status: öffentlich
Zeit: 16:35 - 18:15 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
 
Wortprotokoll

Der Vorsitzende - Bezv

 

Der Vorsitzende - Bezv. Kessling - teilt mit, dass die eingeladenen Vertreter der Senatsverwaltung, Herr Büge, und der LIGA der Spitzenverbände der freien Wohlfahrtspflege in Berlin, Herr Matz, ihre Teilnahme an der heutigen Sitzung abgesagt haben.

 

Auf die Nachfrage der Bezv. Höhne, wann das Schreiben an den Senator abgesendet wurde, antwortet BzStR Vogt, dass dies am 04.02.2013 erfolgte.

 

Bgd. Grosse bittet nochmals um eine außerordentliche Sitzung.

 

Der Vorsitzende - Bezv. Kessling - äußert, dass ein Termin für eine außerordentliche Sitzung mit dem BVV-Büro abgesprochen wird.

 

Bezv. Höhne schlägt vor, einen regelmäßiger Tagesordnungspunkt in den nächsten Sitzungen zu benennen, mit entsprechenden Einladungen der Senatsverwaltung und der LIGA. Eine außerordentliche Sitzung ist aus terminlichen Gründen sehr schwer zu realisieren.

 

Nachdem Bgd. Grosse erklärt, dass es wichtig ist, eine zeitnahe Sitzung anzusetzen, führt BzStR Vogt aus, dass das geforderte Tätigwerden auf Wunsch der SPD zu einem positivem Ergebnis geführt hat.

 

An der anschließenden kurzen Erörterung beteiligen sich BzStR Vogt, die Bezv. Gustke, Höhne, Reinefahl und Bgd. Grosse.


 
 

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