Auszug - Sitzungstermine 2013  

BzBm Kleebank teilt mit, dass sich der Einreichungstermin für den Bezirkshaushaltsplan 2014/2015 vom 04.09. auf den 20.09.2013 verschoben hat.

Die Vorsitzende regt an, trotzdem an der vorgeschlagenen Zeitschiene für die Haushaltsplanberatungen und Beschlussfassung festzuhalten.

Diese sieht die Einreichung des Entwurfes an die BVV bis zum 01.07.2013 vor. Nach der Sommerpause erfolgen die Beratungen in den Fachausschüssen. Die abschließenden Beratungen im Haushaltsausschuss werden voraussichtlich vom 21.08. bis 23.08.2013 stattfinden, sodass in der BVV-Sitzung am 28.08.2013 die Beschlussfassung erfolgen kann.

Die Mitglieder des Ausschusses stimmen diesem Vorschlag zu.

Bezv. Dr. Lange wird dem Vorsteher der BVV das Votum des Ausschusses übermitteln.