Auszug - Antrag der Fraktion der Piraten vom 17.09.2012 betr. FahrRat auch in Spandau einrichten - überwiesen in der 14. BVV-Sitzung am 26.09.2012 - vertagt in der 10. Sitzung BuV am 16.10.2012 - vertagt in der 11. Sitzung BuV am 20.11.2012  

Herr Thom aus dem FahrRat in Charlottenburg-Wilmersdorf, der auch Mitglied im ADFC sowie Bürgerdeputierter in Charlottenburg-Wilmersdorf ist, informiert die Mitglieder über die Organisation des FahrRats, seine Struktur und die Gestaltung der Arbeit.

In einer Diskussion, an der sich die Bezv. Müller, Christ, Schiller, Schunke, Bgd. Große-Sudhoff und Vormelker beteiligen, werden einzelne Fragen von Herrn Thom beantwortet und u. a. angesprochen, dass die BVV die Einrichtung eines FahrRates beschließen kann, welche Aufgaben dieser übernehmen soll und wer daran teilnimmt, jedoch das Bezirksamt selbst entscheidet, welcher Stadtrat zuständig wäre. Die Fraktion der CDU geht so ein FahrRat zu sehr am Bürger vorbei. Sie wüschen sich mehr Bürgerbeteiligung durch beispielsweise ein Fahrradplenum. Die Fraktion der GAL sieht die Bürgerbeteiligung nicht gefährdet, da sie beim FahrRat in Friedrichshain-Kreuzberg eine gute Bürgerbeteiligung erfahren haben. Die nächste Sitzung des FahrRates in Charlottenburg-Wilmersdorf findet am 22.01.13 um 17 Uhr statt.

Auf Vorschlag des Vorsitzenden kommen die Mitglieder des Ausschusses überein, diesen TOP auf die Sitzung im Februar zu vertagen und bis dahin in den Fraktionen und möglichst auch fraktionsübergreifend zu kommunizieren, wie so ein Forum FahrRat in Spandau aussehen soll.