Auszug - Beratung und Beschluss über die Berufung von Mitgliedern für den Migrations- und Integrationsbeirat Spandau  

Der stellv. Vorsitzende Bezv. Anders übernimmt die Leitung der Sitzung.

An der Erörterung über die verteilte Übersicht der Fraktion der SPD mit der Empfehlung welche Mitglieder in den Beirat berufen werden sollen, beteiligen sich BzBm Kleebank, die Bezv. Laubsch, Höhne und Anders.

Auf Vorschlag des stellv. Vorsitzenden Bezv. Anders, wird die Sitzung von 16:43 Uhr bis 16:53 Uhr unterbrochen.

In der Diskussion, an der sich die Bezv. Hehn, Öner, Höhne, Kessling und Laubsch beteiligen, beantragt Bezv. Hehn die Vertagung, da die Liste von der Fraktion der SPD ohne Kommentar kurzfristig vorgelegt wurde und der neue DAF Verein nicht aufgestellt ist.

(Anmerkung des BVV-Büros: Siehe dazu auch Wortprotokoll der 6. Sitzung des Integrationsausschusses vom 03.09.2012 zu Tagesordnungspunkt 3, u. a. zu Fragen an den DAF Verein u. weitere Kontroversen.)

Erneut wird die Sitzung auf Vorschlag des Bezv. Anders, als Mitglied der Fraktion der CDU, von 17:15 Uhr bis 17:17 Uhr unterbrochen.

Die beantragte Vertagung wird bei 6 Gegenstimmen (4 Bezv. der Fraktion der CDU, 2 Bgd. auf Vorschlag der Fraktion der CDU) abgelehnt.

Bezv. Hehn äußert sein Bedauern über den Werdegang der Diskussion und teilt mit, dass die Mitglieder der Fraktion der CDU und die Mitglieder auf Vorschlag der Fraktion der CDU, die Sitzung bis zum nächsten Tagesordnung verlassen werden.

Der stellv. Vorsitzende Bezv. Anders bittet darum, dass die Schriftführerin Bezv. Müller die Leitung der Sitzung übernimmt.

Um 17:20 Uhr wird die Leitung von Bezv. Müller übernommen.

Nach den Wortmeldungen der Bezv. Kessling und Höhne, wird die vorgeschlagene Liste der Fraktion der SPD mit 9 Stimmen (4 Bezv. der Fraktion der SPD, 2 Bgd. auf Vorschlag der SPD, 2 Bezv. der Fraktion der GAL und 1 Bezv. der Fraktion Piraten) beschlossen.

Die nachfolgend genannten Organisationen sollen in den Migrations- und Integrationsbeirat Spandau berufen werden:

1.             Behar e.V.
2.             BGFF e.V.
3.             BJS gGmbH
4.             Caritasverband Berlin
5.             Christliches Jugenddorf e.V.
6.             DeSeGe, Deutsch-Serbische Gesellschaft für Zusammenarbeit e.V.
7.             Deutsch Iranische Frauen
8.             DIB e.V., Dialog-Integration-Bildung
9.             Evangelischer Kirchenkreis Spandau
10.         ElEle
11.         GIZ, Gesellschaft für interkulturelle Zusammenarbeit e.V.
12.         Hinbun
13.         Sedsong Schule
14.         Spandau Neustadt e.V.
15.         Türkische Senioren
16.         Türkischer Sprach- und Kulturverein
17.         Tunesisch-Deutsche Jugendförderung