Auszug - Geschäftliches  

Der Vorsitzende stellt fest, dass die TO-Punkte 3.1 und 3.2 entfallen, da keine Anmeldungen vorliegen.

Frau Kuppe lässt sich aus Krankheitsgründen entschuldigen. Die BVG kann aufgrund knapper Personalsituation leider keine Vertretung in den Ausschuss entsenden.

Auf Antrag der Fraktion der SPD wird der Tagesordnungspunkt 3.6 mit Zustimmung des Ausschusses vertagt, da ein Änderungsvorschlag zum Antrag vorliegt und das Thema mit der BVG diskutiert werden soll.

Der Vorsitzende teilt mit, dass der Wunsch einer gemeinsamen Sitzung mit dem Ausschuss für Bildung und Kultur zu mehreren Tagesordnungspunkten an ihn herangetragen wurde. Bezv. Heck erläutert hierzu, dass im Ausschuss für Bildung und Kultur über den Auswandererbahnhof, der jetzt abgerissen wurde, gesprochen wurde. Die Fraktionen der SPD und GAL möchten über dieses Thema erneut sprechen, und zwar gemeinsam mit dem Ausschuss für Bauen und Verkehr am 9. Oktober 2012.

Nach einer kurzen Diskussion, in der BzStR Röding erläutert, dass die Zuständigkeit im Ausschuss für Stadtentwicklung liegt, schlägt Bezv. Harju als Vorsitzende des Ausschusses für Stadtentwicklung vor, eine gemeinsame Sitzung der Ausschüsse für Bildung und Kultur und Stadtentwicklung durchzuführen, der 9.10.2012 ist jedoch aus terminlichen Gründen nicht möglich. Die Fraktion der SPD schließt sich dem Vorschlag an. Bezv. Heck wird gebeten, sich mit dem zuständigen Ausschuss für Stadtentwicklung um eine Terminfindung zu bemühen.

Der Vorsitzende stellt den Mitgliedern den Ausschusses Herrn Markgraf vor, der Mitglied des Migrationsbeirates ist und regelmäßig dem Ausschuss für Bauen und Verkehr beiwohnen wird.

Weiterhin teilt er mit, dass ihm ein Schreiben eines Petenten aus Hakenfelde betr. Bushaltestelle der Linie 139 in der Mertensstraße. Mit Zustimmung des Ausschusses wird dieses Thema auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung gesetzt und der Petent dazu eingeladen.

Bezv. Harju bittet wegen eines Anschlusstermins heute um eine Sitzungsbegrenzung bis 18.30 Uhr.