Auszug - Antrag der Fraktion Piraten vom 14.05.2012 betr.: Ausschilderung im Rathaus verbessern - überwiesen in der 11. BVV am 23.05.2012  

Bezv. Paolini begründet den Antrag der Fraktion Piraten.

In der Diskussion, an der sich BzBm Kleebank, die Bezv. Meißner, Sonnenberg-Westeson, Höhne, Ziesak und Frau Wagner beteiligen, bittet Bezv. Meißner, eine Umformulierung des Antrages vorzunehmen, um ein barrierefreies Wegeleitsystem zu entwickeln.

Bezv. Sonnenberg-Westeson schlägt folgenden Änderungsantrag vor.

Das Bezirksamt wird beauftragt, eine bessere Ausschilderung der Räume jenseits des Hofes gegenüber dem BVV-Saal zu gewährleisten. Dies soll durch entsprechende Hinweisschilder an den Säulen der Treppenaufgänge bzw. Fahrstuhlausstiegsbereiche erfolgen. Insbesondere der Raum 238 a (Rechts- und Rentenberatung) sowie die öffentlich zugänglichen WC’s mit hoher Besucherfrequenz, sind mit einem Richtungshinweisschild kenntlich zu machen.

Mit 5 Enthaltungen (4 Bezv. der Fraktion der CDU, 1 Bgd. auf Vorschlag der Fraktion der CDU) wird der Änderungsantrag angenommen.