Auszug - XIX-016 Sondermittelantrag vom 23.08.2012 TSV Spandau 1860 - 1.308,23 € - Beschilderung des Nordic-Walking-Parcours am Hahneberg  

Bezv. Dr. Lange gibt bekannt, dass der Antragsteller sein Projekt in der Sitzung vorstellen wollte, jedoch seine Teilnahme kurzfristig absagen musste.

Bezv. Paolini schlägt die Vertagung vor, um dem Antragsteller die Möglichkeit der Projektvorstellung in der nächsten Sitzung zu geben.

BzBm Kleebank äußert haushaltsrechtliche Bedenken, da eine doppelte Beantragung seitens des TSV Spandau 1860 vorliegt. Der Antragsteller teilt selbst mit, dass er zeitgleich Mittel aus dem QM-Fonds beantragt hat.

Bezv. Höhne spricht sich zum jetzigen Zeitpunkt im Namen der Fraktion der GAL gegen die Bewilligung von Sondermitteln aus, da die Eigentumsfrage der Schilder ungeklärt und auch eine Ablehnung der QM-Mittel derzeit nicht bekannt ist.

Die Bezv. Kessling und Meißner, A. befürworten die Vertagung des Antrages.

Abschließend kommen die Mitglieder des Ausschusses einstimmig überein, diesen Tagesordnungspunkt zu vertagen.