Auszug - Struktur der Ausschussarbeit - Besprechung gemäß Übereinkunft in 6. Sitzung am 07.08.2012 - in diesem Zusammenhang erneute Diskussion zum Thema "Schriftliche Ausführungen zu Träger- und Bürgerbeteiligungen"  

Wortgetreue Protokollierung:

Bezv. Harju:

Mein Anliegen hier und heute ist praktisch das, was wir eigentlich auch in der letzten Sitzung verabredeten, einen Termin zu finden für die Diskussion und Auseinandersetzung vielleicht ein Stück die Diskussionsbreite aufnehmen, um hier vielleicht auch ein bisschen innovativer arbeiten zu können in Zukunft und nicht nur ausgehend von dem, was uns das Bezirksamt an Bebauungsplänen auch vorlegt. Wenn wir uns auch zum Beispiel diese Prioritätenliste ansehen, wenn wir uns die Vorgaben und Vorarbeit des Bezirkes ansehen, 6.000 Wohnungen hier im Bezirk noch in den nächsten Jahren zu bauen, in Absprache mit der Senatsverwaltung und so weiter und so fort. Es gibt da ja ganz viele Themenkomplexe, u. a. auch Begegnungszonen sind ein solcher Bereich, der hier oder auch die Bereiche von kleinen Einkaufszentren, Zentrenkonzepte, die ja hier im Bezirk erstellt worden sind. Inwieweit kommen sie zum Tragen, inwieweit ist das relevant? Es geht ja hier im Ausschuss aus meiner Sicht, oder aus unserer Sicht, schon um das Leben über den aktuellen Bebauungsplan hinaus und da würden wir gerne etwas tiefer in die Materie steigen.

Bezv. Domer:

Ich habe einen Verfahrensvorschlag, dass sich jede Fraktion noch mal Gedanken macht zu den jeweiligen von Ihnen angesprochenen Themen und dass man dann vielleicht eine kleine Liste erstellt und an Sie noch mal direkt mailt, sodass wir vielleicht eine Übersicht haben, welche Themen wir noch mal genauer bearbeiten wollen und wie wir die Struktur innerhalb dieses Sitzungsmodus besser bestreiten können; noch mal als Vorschlag.

Bezv. Harju:

Das ist schon eine Variante. Das andere, was mir zum Beispiel wichtig wäre, wir haben ja letztes Mal gehört, dass in Charlottenburg das Bezirksamt 25 Mitarbeiter/-innen im Stadtplanungsamt hätte und wir 2 ½. Wie ist das umgesetzt worden, also aufgrund der Prioritätensetzung im Bezirk? Wie sieht es in anderen Bezirken aus? Inwieweit ist es da wirklich möglich, die Wichtigkeit, die wir ja haben, weil wir entscheiden ja praktisch vor, als vorgesetzte Instanz, über Bebauungspläne und in der BVV wird es ja nie wieder diskutiert und wird es dann dort auch abgeschmettert, weil dafür war der Ausschuss für Stadtentwicklung ja schon zuständig als Fachgremium.

Jetzt hat Frau Domer den Vorschlag, dass praktisch Punkte via Mail an mich verschickt werden, was ich dann an die anderen Fraktionen auch weiterschicken würde und - kurze Sprechpause -  ich sehe nur fragende Gesichter, würde, aber dann das eine, das andere dann gerne zu einer Terminfindung kommen.

Bezv. Koza:

Uns ist wirklich nicht klar, was hier mit dieser Arbeitsgruppe erreicht werden soll. Bisher kenne ich aus der BVV-Arbeit Arbeitsgruppe so, da bin ich drin Bürgerhaushalt, ein bestimmtes Thema innerhalb eines Ausschusses, das abgearbeitet wird. Ihre Ausführungen lassen den Schluss zu, dass Sie einen Stadtentwicklungsausschuss neben dem Stadtentwicklungsausschuss, der alles auf anderer Ebene auch noch mal beraten soll, nicht auf ein Thema, sondern alles ist themenoffen, da kann alles beredet werden, alles hin und her. Das macht für mich keinen Sinn. Denn, wozu gibt es diesen Ausschuss? Der trifft hier die Entscheidungen. Wenn man sich interfraktionell abstimmen will, brauche ich nicht das Instrument dieses Ausschusses, sondern dann kann ich auf Fraktionsebene die anderen ansprechen, wollen wir nicht eine Arbeitsgruppe bilden, wo wir die und die Themen gemeinsam mal besprechen, ohne uns im Ausschuss damit auseinandersetzen zu müssen, nämlich auch unter uns, unter uns Bezirksverordneten mal, wo man auch noch anders reden kann, auch wenn die Presse hier bei ist, aber hier würde man bestimmte Dinge nicht sagen, die man in solcher Arbeitsgruppe machen würde. Überlegen Sie sich wirklich, ob es sinnvoll ist, so eine Arbeitsgruppe ins Leben zu rufen, ob Sie das nicht lieber auf einer anderen Ebene bewerkstelligen. Und die ganze Bandbreite des Ausschusses ständig in einer Arbeitsgruppe zu beraten, wird auf Dauer nicht leistbar sein, von keinem der Bezirksverordneten. Keinem will ich nicht sagen, jedenfalls von mir mit Sicherheit nicht zeitlich. Und darum   - Unterbrechung aufgrund Ende der Kassettenseite -

Bezv. Harju:

Das werden wir in den Ausschusssitzungen nie schaffen, sondern nur die Möglichkeit. Und welche Schwerpunkte wir uns zum und da haben wir ja mal angefangen, anhand der schriftlichen Ausführungen, weil solange ich in diesem Ausschuss bin, haben wir diese Diskussion. Und die hatten wir vor sechs Jahren noch in viel schärferer und intensiverer Form als heute, aber es ist ja auch neu von anderen Mitgliedern aufgenommen worden. Und das ist zum Beispiel ein Punkt, den ich sehr gerne mit Ihnen diskutieren würde, natürlich in Rücksprache mit anderen Bezirken und auch mit den Bezirksamtsmitarbeitern, wie ist es wirklich möglich, dass wir fachlich besser auch, nein inhaltlich besser informiert werden, als wir es heute werden, weil wir bekommen heute Vorträge, die sehr lang und ausführlich und eine sehr breite Palette beinhalten der Themen, gerade bei diesem einen Bebauungsplan. Normalerweise haben wir aber vier, fünf, sieben Bebauungspläne, wo wir uns das gar nicht alles merken können, wir haben zwar einen sehr großen Kopf, aber die Aufnahmekapazität ist beschränkt. Einfach, wie ist das strukturell zu verändern? Das ist ein Punkt, den ich da unbedingt zum Beispiel diskutieren möchte, um das darauf zu fokussieren.

Bgd. Wilkes:

Ich wollte eigentlich nur mal kurz sagen, dass wir ja jetzt gar nicht am Ende der Diskussion sind, sondern am Anfang. Es gibt mehrere Dinge, die uns ein bisschen unzufrieden machen und es gibt vermutlich … Wahrscheinlich ist hier das Plenum der falsche Weg, diese Dinge in den Griff zu kriegen. Aber einige Dinge müssten dann schon hier passieren. Das Thema spreche ich nicht noch mal an. Also ich würde mich auch sehr über schriftliche Unterlagen, die ich mir vorher durchlesen kann, freuen. Bin ich mittelalterlich, aber das ist nur ein Punkt.

Bezv. Christ:

Ich wollte jetzt eigentlich erstmal gar nichts dazu sagen. Weil, wir haben diese Diskussion gefühlte 122 mal gehabt und auch für diejenigen, die neu in diesem Ausschuss sind, die haben es ja auch schon mehrfach hinter sich gebracht. Gerade in der letzten Ausschusssitzung hat uns Herr Marten doch wirklich eindringlich und authentisch, wie ich fand, geschildert, dass er schon alles tut, was er zu leisten vermag. Mehr ist nicht drin. Die Personalsituation hat Frau Harju gerade selber angesprochen und glauben Sie, dadurch, dass wir in einer Arbeitsgruppe darüber reden, würden wir auch nur etwas daran ändern? Ich glaube das nicht. Und wenn Sie sagen, Herr Wilkes, Sie wünschen sich bessere Bedingungen, die wünschen wir uns wohl alle, aber deswegen kommen wir doch an den Tatsachen, die wir hier haben, und an den Gegebenheiten nicht vorbei. Was soll denn daran geändert werden? Oder glauben Sie, Herr Marten stellt sich hin und erzählt uns das nur aus Jux und Dollerei? Sie sind wirklich nicht personell in der Lage dazu. Also deswegen weiß ich nicht, was wir uns davon versprechen sollen und wie das ausschauen soll, als nur ein zusätzlicher Termin. Für alle diejenigen, die auch noch berufstätig sind, wird es eh schon knapp werden. Also ich kann mir noch keine Vorstellung machen, wie genau das auszusehen hat. Und da eine - ja weiß ich nicht - ob es da irgendwo eine Linie gibt, ob es da irgendwo ein Ziel gibt? Das ist mir bisher noch nicht so ganz klar geworden. Bisher sieht es wirklich so aus, als ob das, was hier im Ausschuss alles behandelt wurde, da noch mal besprochen werden soll.

Herr Apitius:

Frau Vorsitzende, meine Damen und Herren, Sie haben ja sicherlich eine ganze Menge Unterlagen zum Beispiel für diese Sitzung bekommen. Als Seniorenvertreter habe ich ganze drei Seiten bekommen …

Zwischenrufe: Ja wir auch

… und habe die Texte, die zum Beispiel anderen vorgelegen haben, jetzt gerade zu dem letzten Thema, was wir hatten, überhaupt nicht gekannt. Und auf der Basis …

Zwischenrufe (unverständlich)

… auf der Basis kann ich hier nur beisitzen und interessiert zuhören. Aber das, was es zu dem Thema gibt und was wirklich Voraussetzung ist, dem kann ich nicht folgen. Und das wird von der Seniorenvertretung aus jetzt auch ernst genommen und wird entsprechend jetzt auch bearbeitet. Da können Sie sicher sein, denn bei so minimalen Informationen über die Sache als solche kann sich keiner ein Bild machen, wenn das ganz neu auf den Tisch kommt. Und das ist praktisch, dass dieses Ding da an der Hertefeldstraße, das ist ja nun seniorenrelevant in jeder Beziehung. Und wir hätten viele Fragen dazu, nur wir können nicht fragen, weil wir keine Unterlagen haben und wir zediert sehen können, was schon da vorgesehen ist und was nicht. Und das, finde ich, ist eine Art von Verhinderungspolitik, die sollte man sich gut überlegen, ob man die so weiter führen kann.

Bgd. Wilkes:

Man muss sich wirklich überlegen, ob man sich mit der Personalsituation im Bezirk zufrieden gibt, wenn man sie nicht ändern kann, dann wird man auch vermutlich hier keine Verbesserung erwarten können, weil sich die Leute nicht teilen können. Na schauen wir mal, ich fange ja erst an mit der Arbeit im Bezirk; das macht mich völlig frustriert.

Bezv. Koza:

Frau Vorsitzende, Herr Apitius, Ihr Wort Verhinderungspolitik hat mich veranlasst, mich zu melden. Denn wir alle standen vor dem Problem, dass wir drei Seiten bekommen haben. Und wenn man sich die durchliest, die zweite Seite: zwei Sternchen: Die Unterlagen wurden bereits versandt. Zu allen Tagesordnungspunkten hatten wir in den vorhergehenden Sitzungen die Unterlagen bekommen. Das Thema Hertefeldstraße, das ist Ihnen mit Sicherheit genau so zugegangen, wie den Ausschussmitgliedern. Also, insofern gibt es keine Verhinderungspolitik. Das ist eine Organisationsfrage innerhalb der Seniorenvertretung, muss ich ganz deutlich sagen. Hier haben alle die gleichen Chancen. Wir haben alle die gleichen Informationen im Vorfeld bekommen. Keiner hat mehr von uns bekommen, als andere Fraktionen oder die Seniorenvertretung. Das als Verhinderungspolitik zu bezeichnen, finde ich stark überzogen.

Bezv. Harju:

Es hat niemand mehr bekommen als die anderen, aber wir haben alle zu wenig erhalten.

Bezv. Kosiol:

Wir als Piraten sind ja auch recht neu da, wir mussten uns auch in alles einfinden und der Ausschuss liefert nicht alles auf dem Tablett mit, was man braucht. Man muss sich auch ein bisschen selber darum kümmern. Das Allris-System hat alles da. Wenn man jetzt ausgestattet ist; ich konnte mir die alle live die Punkte anklicken. Das kann man auch im Vorfeld machen. Es war alles im Vorfeld vorhanden. Man hätte einfach im Sitzungskalender sich das angucken können. Ich glaube, auch in der Seniorenvertretung dürfte es mindestens eine Person geben, die einen Computer bedienen kann. Wenn nicht, denke ich, dass die Piraten-Fraktion und die Mitarbeiterin dort auf jeden Fall Ihnen helfen wird. Da können Sie vorbeikommen, wir drucken Ihnen die Sachen alle aus. Und ich glaube, jede andere Fraktion wird Ihnen das auch - oder jeder andere einzelne Mitarbeiter wird Ihnen das auch geben können. Es ist schon ein bisschen Selbstorganisation. Man kann nicht erwarten, dass einem alles geliefert wird.

Bezv. Harju:

Das ist nur in Bezug auf Anträge richtig. In Bezug auf die Ausführungen des Bezirksamtes über die Information über das Ergebnis der öffentlichen Auslegung und der Information über das Ergebnis der eingeschränkten Behördenbeteiligung, das liegt noch niemandem von uns vor, nur dem entsprechenden Mitarbeiter des Bezirksamtes. Deswegen die langen mündlichen Ausführungen zu den Bebauungsplänen. Und das ist die Problematik, die wir hier haben. Nicht in Zusammenhang mit den Anträgen, die aus der BVV in den Ausschuss überwiesen wurden.

Herr Apitius:

Zu der Problematik kann ich aus der vorigen Wahlperiode sagen; da war ich Bürgerdeputierter und Seniorenvertreter, dass ich als Bürgerdeputierter mehr Informationen bekommen habe, grundsätzlich, wenn immer, als ich die gleichen Informationen als Seniorenvertreter bekommen habe. Da habe ich die notwendigen Informationen bekommen, um hier erscheinen zu können, und die Themen und was anstand usw., aber da waren nie die tieferen Unterlagen bei, die zum Beispiel ein Bürgerdeputierter bekommen hat. So gesehen, denke ich mal, wenn das ohnehin vorhanden ist, dann kann man es auch an die Senioren verteilen. Ich muss das mal klipp und klar sagen und die Frage, ob wir hier zweierlei Organisationen haben. Die einen kriegen es, die einen kriegen es nicht.

Zwischenrufe (unverständlich)

Ich kann das nachweisen, Frau Christ. Ich weiß doch, was ich kriege, Leute. Ich habe doch keine Lust, hier den Lemmi zu machen für nix.

Bezv. Harju:

Herr Apitius, ich denke, das können wir uns vielleicht wirklich noch mal genau angucken, was Sie als Seniorenvertreter bekommen. Dass Sie einen anderen Status haben als Seniorenvertreter, als als Bürgerdeputierter, das ist ja auch bei nichtöffentlichen Teilen müssen Sie als Seniorenvertreter zum Beispiel den Raum verlassen. Also Sie haben schon als Seniorenvertreter einen anderen Status hier in diesem Haus. Das ist richtig. Das ist eine Problematik, die wir in dem Ausschuss nicht klären können und auch nicht verändern können. Das müssen wir in der BVV machen. Und ansonsten in Bezug auf die Unterlagen, die den Ausschussmitgliedern verschickt werden, ich denke, dass wir uns da einfach noch mal kurzschließen und angucken, was bekommen Sie und was bekommen wir, um das zu klären, dass Sie die Unterlagen, die wir bekommen Sie auch erhalten. Also ich denke, das ist das Geringste und das geht auch gut zu machen.

Bezv. Bittroff:

Frau Vorsitzende, Herr Apitius, auch wir haben die Informationen über das Ergebnis der Auslegung und der eingeschränkten Behördenbeteiligung nur mündlich erfahren. Es wäre uns sehr lieb, wenn wir es schriftlich hätten, wenn wir mehr Detailinformationen haben bzw. nicht relevante einfach bloß als erledigt abgehakt werden. Aber auch wir sind gezwungen, hier mitzuschreiben bzw. auch Unterlagen aus den anderen Sitzungen uns wieder vorzuholen und mitzubringen. Auch uns geht es so.

Bezv. Harju:

Ich habe niemand weiter auf der Redeliste.

Ich habe verstanden, dass die SPD sich dort Gedanken machen würde zu Komplexen, die sie für diskussionswürdig finden. Die CDU ist sich noch nicht ganz klar, wie das aussehen soll. Und das will ich hier auch noch mal betonen, kein zweiter Ausschuss neben dem Stadtentwicklungsausschuss, sondern nur, sich die Problematiken von anderer Seite zu betrachten und vielleicht Lösungen zu finden.

Ich würde so vorgehen wollen, dass wir dann praktisch diese Themenkomplexe schriftlich festhalten und dann auch der CDU und den Piraten einfach zur Kenntnis geben und zum Ende September/Anfang Oktober zur Besprechung einladen. Wer kommt ist da und wer nicht, ist nicht da. Ich fände es aber sehr schön, wenn zumindest einer aus jeder Fraktion kommen könnte, damit wir ein einvernehmliches Verhalten und auch vielleicht eine Ebene wirklich finden können, um mit dem Bezirksamt kollegial zusammenzuarbeiten, vielleicht aber auch Ideen reinzubringen, wie's zu verändern geht.

Ich habe auch noch nicht die Zeit gefunden, habe aber das als Anlass, mich noch mal von der anderen Seite her der Problematik zu nähern, um vielleicht Lösungen zu finden.

Es kann natürlich auch sein, dass wir am Ende dabei rauskommen, jetzt bezüglich dieser strukturellen Problematik, es muss weiter laufen wie's läuft. Vielleicht kriegen wir aber auch die eine oder andere Idee, die wir dem Bezirksamt auch anbieten können zur Veränderung, was uns die Arbeit auch erleichtern würde.

So theoretisch muss ich das erst mal darstellen, mehr weiß ich auch nicht. Ich möchte nur da eine Veränderung gerne erreichen. Das ist der eine Teil.

Der andere Teil ist. Natürlich haben wir die einzelnen Bebauungspläne hier und da über den ganzen Bezirk kriegen wir vorgelegt in den verschiedenen Verfahrensschritten und haben aber den Bezirk noch nicht wirklich im Blick gehabt hier als Ganzes oder auch als Quartier. Welche Auswirkungen haben denn welche Bebauungspläne zum Beispiel. Und da haben wir ja auch eine Prioritätenliste der Bebauungspläne vom Bezirksamt vorgelegt bekommen, wo wir uns zum Beispiel auch an solch einer Stelle in anderer Form einfach mal darüber unterhalten können, uns das angucken können; was heißt das, wenn jetzt dieses Quartier zum Beispiel Streitstraße, Oberhavel dort gebaut wird. Was heißt das zum Beispiel für das Gebiet drum herum, oder in Gatow/Kladow oder oder oder. Wir haben da ganz viele Komplexe und das sind - ich will nicht sagen lyrische - aber, wo man sich einfach so ein Bild vom Bezirk auch machen kann, wo wir uns dann da auch tiefer in die Thematiken dann auch reinbegeben können, wirklich um hier vielleicht ein bisschen gestalterisch tätig werden zu können und nicht nur die Bebauungspläne des Bezirksamtes abnicken zu müssen.

Also das ist so ein Oberthemenkomplex, wo ich dann aber auch bestimmte Gebiete vielleicht einfach als Idee mit reinbringen würde aus dieser Prioritätenliste, oder die Prioritätenliste insgesamt, wo man da dann einfach auch daran diskutieren kann. Jetzt sind wir zum Beispiel dann in der Form, also im Ergebnis unserer Diskussion dann zufrieden mit dem, wie das Bezirksamt ihre Prioritäten gesetzt hat. Vielleicht kommen wir zu anderen Ergebnissen und würden da in die Diskussion gehen mit dem Bezirksamt als Beispiel.

Von daher also, alles noch - wenn man so will - schwammig, aber in der konkreten Ausführung würde ich da das dann per Mail an die verschiedenen Fraktionen weiterschicken und dann auch einen Terminvorschlag. Das wäre, jetzt sitzen wir ja zusammen, die Frage, ob wir dann jetzt einfach gucken, wer hätte wann Zeit …

Zwischenrufe (unverständlich)

… per Mail. Dann machen wir das so. Da würde ich gerne ein bisschen innovativer vorgehen wollen im Ausschuss als bisher.

Weitere Wortmeldungen sehe ich nicht.