Auszug - Geschäftliches  

Dem Antrag des BzStR Röding folgend kommt der Ausschuss überein, den Tagesordnungspunkt 9 vorzuziehen und nach dem TOP 1 zu behandeln.

Bezv. Harju stellt fest, dass es bezüglich des Tagesordnungspunktes 4 ein Missverständnis gegeben hat. Dieses Thema sollte in der AG Stadtentwicklung diskutiert werden. Aus diesem Grund bittet sie um die Vertagung auf eine der nächsten Sitzungen.

BzStR Röding erkundigt sich, um was für eine AG es sich handelt. Ihm ist sie nicht bekannt.

(Hinweis des BVV-Büros: Die Redebeiträge der Bezv. Harju und des Bezv. Bayer werden wortgetreu wiedergegeben.)

Bezv. Harju: Das ist richtig. Also, das ist das, was wir in der letzten und vorletzten Sitzung schon andiskutiert haben: Struktur der Arbeit im Ausschuss für Stadtentwicklung. Und das ist das, wo wir zu heute verabredeten, einen Außerausschusstermin zu vereinbaren, um einfach unsere Arbeitsstrukturen hier zu diskutieren. Das ist etwas, was nebenbei läuft, weil wir Grundsätze hier auch mal diskutieren wollten, auch mal im Zusammenhang mit der Arbeitskapazität innerhalb des Stadtplanungsamtes und ob wir da irgendetwas verbessern können. Aber da hat sich Herr Bayer dann gemeldet.

Bezv. Bayer: Ja, ich wollte es noch mal konkretisieren. Es geht eigentlich ja um zwei Tagesordnungspunkte, in dem Fall Punkt 8 Struktur der Ausschussarbeit. Das war der Punkt, wo es um die Struktur des Ausschusses geht. Allerdings, wenn wir jetzt die Struktur der Ausschussarbeit diskutieren, Punkt 4 war jetzt Prioritätenliste bei den Bebauungsplänen. Wir wollten eigentlich erreichen, dass der Ausschuss mehr selbst aktiv wird und auch selbst irgendwo ein bisschen Akzente setzt. Wenn wir jetzt sagen, wir machen heute die Prioritätenliste bei den Bebauungsplänen, dann ist das ein Schritt vor dem Zweiten, den zweiten Schritt vor dem ersten. Eigentlich war es gedacht, die Struktur erst mal zu klären und dann auch mal sich in die Arbeit mit Konzeptionellem zu begeben.

Bezv. Christ fragt nach, ob sie es richtig verstanden hat, eine AG soll gegründet werden, die die Struktur der Arbeit des Ausschusses neu definiert, festlegt bzw. erarbeitet. Des Weiteren geht sie davon aus, dass das Bezirksamt in dieser AG nicht vertreten sein wird. Auch würde sie gern wissen, was seitens der Fraktion der GAL unter der Strukturierung der Arbeit verstanden wird und ob sich dies auch auf die Arbeitsweise des Ausschusses bezieht.

Die Vorsitzende schlägt vor, die ihr vorliegenden Wortmeldungen zurückzustellen, da die Thematik ohnehin auf der Tagesordnung unter Punkt 8 aufgerufen wird.

Der Ausschuss kommt überein, dem Vorschlag zu folgen.