Auszug - Stand der Haushaltswirtschaft  

BzBm Kleebank teilt mit, dass zum Stand der Haushaltswirtschaft für das laufende Jahr noch keine Angaben erfolgen können. Es besteht lediglich die Möglichkeit, über den Jahresabschluss 2011 zu berichten, obwohl dies nicht direkt das Thema ist.

Herr Benad schließt sich den Ausführungen des BzBm Kleebank an. Ein erster Bericht kann erst nach Ende des I. Quartals 2012 gegeben werden. Sobald die entsprechenden Unterlagen dem Haushaltsamt vorliegen, werden sie an die Mitglieder des Ausschusses übersandt.

Das vorläufige Jahresabschlussergebnis der Senatsverwaltung für Finanzen für das Haushaltsjahr 2011 liegt vor. Im Vergleich zu den anderen Bezirken hat Spandau relativ positiv abgeschlossen. Es wurde ein Plus in Höhe von 1.754.000,00 € erwirtschaftet. Damit konnte der Gesamtschuldenstand auf rd. 16,8 Mio. € reduziert werden. Jedoch ist dies nicht der Gesamtbetrag des vorgesehenen Schuldenabbaus, da eine Konsolidierungsrate von ca. 5 Mio. € eingestellt wurde. Die nicht erbrachte Konsolidierung beträgt rd. 3,1 Mio. €.

Die Nachfragen der Bezv. Koza, Paolini, Höhne, Dr. Lange und Ziesak werden von BzBm Kleebank und Herrn Benad beantwortet.

BzBm Kleebank berichtet, dass die Bezirke am 30.03.2012 ihre Haushaltspläne 2012/2013 im Hauptausschuss vorstellen, noch vor der Nachschau durch die Senatsverwaltung für Finanzen.