Auszug - Aktuelle Viertelstunde  

Auf die Frage der Bezv. Schneider über den Sachstand der willkürlichen Jugendschutzkontrollen in der Spandauer Gaststätten planB, zu denen ein reger Austausch auf der Internetplattform Facebook stattgefunden hat, führt BzStR Hanke aus, dass es selbstverständlich Jugendschutzkontrollen gibt, um die Jugendlichen zu schützen, die Inhalte bei Facebook jedoch keinesfalls den Tatsachen entsprechen. Herr Strauch verteilt einen Ausdruck der Beschwerde bei Facebook an die Mitglieder des Ausschusses erläutert allgemein über Jugendschutzkontrollen und den wohlwollenden Austausch mit den Jugendlichen sowie im Einzelnen zu den aufgeführten Jugendschutzkontrollen: Es hat Jugendschutzkontrollen in der Gaststätte planB gegeben. Nach einer längeren Pause von 1 ½ Jahren waren die Mitarbeiter im Dezember 2011 in der Gaststätte und haben um 1.30 Uhr zwei Jugendliche im Alter von 15 Jahren vorgefunden. Bei dieser Kontrolle gab es einen freundlichen Umgang. Es wurde auch kein eigentlich notwendiges Ordnungsgeld verhängt, sondern eine Verwarnung ausgesprochen und ein langes Gespräch geführt.

Im Januar hat das Jugendamt dieses Lokal zur Nachkontrolle aufgesucht und 8 Minderjährige aufgefunden, von denen sich 6 im Raucherbereich aufhielten, davon auch zwei rauchten und ihren Cocktail tranken. Daraufhin gab es mit der Gaststättenmitarbeiterin ein 1 ½stündiges Beratungsgespräch, bei denen sie die Schwierigkeiten erläutert hat und ihr vom Jugendamt Vorschläge zur Behebung solcher Schwierigkeiten unterbreitet wurden, die sie jedoch aus Umstandsgründen ablehnte.

Infolgedessen, weil es im Januar drunter und drüber ging, wurde das Lokal im Februar nochmals aufgesucht und festgestellt, dass sich wieder jemand dort aufhält, der unter 18 Jahre als war. Auch hier wurde keine Anzeige gemacht, weil der junge Mann 2 Wochen vor seinem 18. Geburtstag stand.

Natürlich wurde das Lokal auch ein viertes Mal aufgesucht. Das ist auch üblich, wenn es immer wieder Beanstandungen gibt. Das war dann das erste Mal, dass es keine Beanstandungen gab und an dem Abend wurde vom Jugendamt auch gesagt, dass es nun nicht mehr jeden Monat auftauchen wird, es aber auch nicht gesagt ist, dass es, weil es einmal geklappt hat, keine Kontrollen mehr gibt. Jugendschutzkontrollen sind Aufgabe des Jugendamtes und sie werden regelmäßig durchgeführt. Es gibt jährlich ca. 100 Gaststättenkontrollen neben anderen Kontrollen, die im öffentlichen Raum gemacht werden. In der Regel gibt es Gaststätten, die 12 Mal im Jahr kontrolliert werden, zu denen das planB nicht gehört.

Herr Strauch beantwortet die Fragen der Bezv. Müller und Gorski nach Einzelheiten betr. Sanktionen und Kontrolle von Shisha-Bars.