Auszug - Benennung einer Sozialeinrichtung nach Hans Hill (Antrag der Fraktion der SPD vom 16.05.2011) - überwiesen in der 49. BVV am 25.05.2011 - vertagt in der 2. Sitzung am 04.01.2012  

Vorsitzender Bezv. Kessling:

Wortbeiträge? Ja gut, dann werden wir mal das so anfassen. Es gibt dazu einen Änderungswunsch oder einen anderen Vorschlag der Fraktion der Piraten. In der kurzen Zeit des Absprechens hat die SPD, die antragstellende Fraktion, diese Sache mit aufgenommen. Ich habe, wie gesagt, beim letzten Mal, die GAL auch selbstverständlich, (Zwischenruf) kommt alles noch, immer eins nach dem anderen. Aber wie gesagt, ich will mich ja im Tempo nicht mit der Sprache überschlagen.

Ich habe heute, war vor Ort, habe dort mit der Leiterin und auch mit verschiedenen Personen mal gesprochen. Habe beide Möglichkeiten zur Diskussion gestellt, jetzt praktisch den Änderungsantrag mit einfließen zu lassen. Er ist ja an alle Bezirksverordnete gegangen. Die Frage an die CDU, liegt Ihnen vor. Sie wissen um was es geht. Danke zum Nicken. Da ging es ja darum, in diesem Änderungsantrag zu sagen, Hans Hill nicht nur dadurch zu ehren, indem man jetzt einen Seniorenklub nach ihm benennt, weil ja in den Seniorenklubs inzwischen ganz natürlich auch viele Personen sind, die Hans Hill nicht mehr kennen, aber eine Würdigung der Lebensleistung von Hans Hill auch in diesem Ausschuss überfraktionell völlig unbestritten ist, und nun kam man dann zu dem Entschluss, praktisch, das Beides zu verbinden, Würdigung durch Ehrenplaketten in Seniorenklubs zu befürworten. Wenn wir dann aus diesen Sachen einen kurzen Antrag ohne Begründung jetzt hier schaffen, dann können wir ihn praktisch auf der nächsten Bezirksverordnetenversammlung auch verabschieden.

Bgd. Grosse:

Habe ich Sie richtig verstanden, dass es jetzt einen Antrag der GAL, der Piraten und der SPD gibt, dass eben halt an allen drei Seniorenklubs jetzt Plaketten angebracht werden sollen, zu Ehren von Hans Hill?

Vorsitzender Bezv. Kessling:

Frau Grosse, einmalig, besser hätte ich es nicht ausdrücken können. Ich würde jetzt also praktisch dann unter dem Aktenzeichen Nr. 2818/XVIII das so formulieren. Benennung einer Sozialeinrichtung nach Hans Hill. Die Bezirksverordnetenversammlung würde beschließen. Das Bezirksamt wird beauftragt, die Seniorenklubs mit einer Tafel zu Ehren des verstorbenen Bezirksstadtrat Hans Hill zu versehen. Über den Text wollten wir uns ganz kurzfristig dann aber auch noch mit der Ehefrau verständigen. Aber ich glaube in dieser Sache, der Ehrung eines verdienten Spandauers gibt es dann sicherlich -Band zu Ende- dann auch keine Schwierigkeiten.

Bezv. Anders:

Ja, Herr Vorsitzender, meine Damen und Herren. Zum einen wollte ich mal gerne den hier Anwesenden für Seniorenvertreter fragen, wie seine Erkenntnisse da sind, zu diesen Tafeln oder eventuell einer Benennung. Zum anderen lautete der Ursprungsantrag, also ja, Herr Hill ist sicherlich unbestritten. Ich halte es aber irgendwo für nicht angebracht, gleich an alle drei Seniorenklubs in Spandau eine Tafel anzubringen.

Es mag sein, dass er am Südpark eine besondere Bindung hatte und da besonders gewirkt hat, dann wäre der Südpark da sicherlich ausreichend. Also, alle drei, weiß ich nicht, ein Bezirksstadtrat hat sicherlich Verdienste, aber dass man alle Seniorenklubs in Spandau gleich nach ihm oder Tafeln anbringt, halte ich für übertrieben und ja vielleicht ein kleiner Vergleich, ich denk mal an unseren Baustadtrat, der heute alle Straßen gemacht hat und den wir in 75 Jahren nicht mehr gibt, da weiß ich nicht, ob man dann in jeder Straße eine Gedenktafel anbringen will. Also, wie gesagt, einer, wenn er sich da wirklich besonders verdient gemacht hat und so, gerne, aber alle drei, ist aus unserer Sicht übertrieben. Danke.

Vorsitzender Bezv. Kessling:

So, jetzt hatte sich erst Frau Müller und dann Herr Tietz gemeldet.

Bezv. Müller:

Ja, danke Herr Vorsitzender. Es ist natürlich klar wenn, ich war da ein bisschen in der Recherche, da sind Sie wahrscheinlich nicht drin gewesen. Es ist Fakt, dass der Herr Hill maßgeblich an die überhaupt erstmal Gründung einer Clubszene oder einer Senioreneinrichtungsszene in der Richtung erstmalig in Spandau zeichnet und er hat ganz konkret diese drei Einrichtungen, ich meine, er muss natürlich nicht die Bank dort, den Baum da oder das Haus da drüben, davon spricht niemand, auch nicht in diesem Antrag, sondern es geht ganz konkret darum, dass eine Entscheidung zu Gunsten dieser Tafeln gefällt wurde, anstelle eines Schildes auf dem draufsteht Hans Hill. So.

Vorsitzender Bezv. Kessling:

So, danke schön, dann Herr Tietz und dann Herr Trautmann.

Bgd. Tietz:

Ja, Herr Vorsitzender, meine sehr verehrten Damen und Herren. Wir haben uns ja auch Gedanken gemacht und sind überein gekommen, dass so ein Schild mit dem Namen eigentlich verpufft und auch nicht seiner Würdigung entspricht, weil der umgangssprachlich nach wie vor Seniorenklub Südpark heißen wird und Schwerpunkt alleine war nicht nur im Südpark. Ich konnte ihn jahrelang begleiten in seiner Arbeit und er war genauso tätig im Lindenufer und Hakenfelde und hat dort seine Person und seine Arbeit geprägt, und deswegen sind wir zu der Meinung gekommen, dass eine Tafel, um überhaupt zu erkennen, wer war denn Hans Hill. Denn nach 25 Jahren gibt es kaum noch Zeitzeugen. Ich habe auch recherchiert und die meisten haben gefragt, wer ist dass denn überhaupt und denke mal, dass so eine Tafel, dem Hans Hill seiner Arbeit mehr würdigt als wie …….(Wort nicht verstanden)…… da Hans Hill, das verpufft und meiner Meinung nach, keine entsprechende Würdigung ist. Danke schön.

Vorsitzender Bezv. Kessling:

So, jetzt also ganz kurz. Er sprach von allen drei Einrichtungen nicht von einer. Herr Trautmann. Bitte.

Herr Trautmann:

Okay, vielleicht die Seniorenvertretung ist in dieser Angelegenheit noch nicht gefragt worden. Ich musste nicht recherchieren. Ich weiß, wer Hans Hill war. Ich kannte ihn sehr gut und ich sag doch einfach mal so pauschal, ohne eine Umfrage zu machen, die Senioren Spandaus sind ihm dankbar. Und wenn jetzt hier also die Erklärung kommt, dass keine Einrichtung, diesen Antrag hatte ich ja vorzuliegen, nach ihm benannt werden soll, wenn ich das richtig verstanden habe, sondern in allen drei Seniorenklubs eine Gedenktafel für Hans Hill eingerichtet werden soll, mit einem Text, wo sicherlich die Senioren ganz gerne mitsprechen würden, dann würde ich das als Überlegung schon mal sehr begrüßen. Denn wir sind wirklich der Meinung, die Zeit ist so kurzlebig und er hat so viel für die Senioren mit Herz getan. Es war ja nicht so, dass er das einfach gesagt hat, wir machen was, Kraft seines Amtes, sondern er hat was bewegt und er hat ja darüber hinaus auch dafür gesorgt, dass andere Bezirke ihm nachgeeifert haben. Dass die anderen Bezirke nun mittlerweile, Kraft knapper Kassen, gesagt haben, wir machen die wieder zu, geben die an sogenannte Freie Träger, das ist eine ganz andere Geschichte.

Aber in Spandau ist das eben halt so, dass die Senioren froh und dankbar sind, dass zumindest diese drei Klubs existieren und von daher würden wir das ungeschützt, ohne Umfrage, ohne alles, natürlich sehr begrüßen, wenn er geehrt wird. Danke schön.

Vorsitzender Bezv. Kessling:

Danke, Herr Trautmann. Ja, so, dann (Zwischenruf von Herrn Trautmann), ach Entschuldigung. Erstmal sind Sie noch nicht ganz dran, weil, ich möchte ungern Herrn Reinefahl übersehen und überhört haben.

Bezv. Reinefahl:

Danke, Herr Vorsitzender. Muss ich meine Ergänzung zu Herrn Anders sagen, wir haben jetzt ja einen völlig anderen Sachverhalt. Vorher ging es ja darum, dass wir eine Einrichtung nach Hans Hill benennen wollten. Was aus meiner Sicht, wenn man einlädt, lädt man mal die Einrichtung ein. Seniorenklub Südpark, Seniorenklub Lindenufer…, jetzt kommt eine Ehrentafel ran. Ist natürlich völlig was anderes. Dass nun alle drei Seniorenklubs, die wir in Spandau haben, für die er sich alle maßgeblich gleichwertig eingesetzt haben mag …(Worte nicht zu verstehen)..., aber dass wir gleich alle drei Tafeln, mit so einer Tafel, Ehrentafel beglücken wollen, sage ich mal, kann ich natürlich nur dadurch nachvollziehen, dass ich mir denke, wir haben ja morgen Haushaltsberatungen, nun könnte ja irgendwann mal passieren, dass eine davon geschlossen werden muss und wenn’s denn ausgerechnet gerade die ist, wo die Tafel hängt, müssen wir uns ja Gedanken machen, wo die dann hinkommt. Das ist jetzt nicht ganz Ernst gemeint, aber, da kann man sich natürlich durch drei absichern. Nein, wir begrüßen natürlich, dass die Seniorenvertretung bei dem Text mit eingebunden werden soll, denn ich denke mal, in erster Linie sollten die natürlich da Mitspracherecht haben, die es auch betrifft, am Ende. Aber natürlich wurde jetzt ja nur von unserer Seite Kontakt mit den Bewohnern oder mit den Nutzern des Seniorenklubs Südpark aufgenommen. Man weiß nicht, wie die beiden anderen darüber denken. Weil bisher, war die Sachlage ja eine andere. Die ist für uns jetzt neu. Das heißt, wir würden den Antrag gerne vertagen, da ist ja auch keine Eile geboten, denke ich mal, dann haben wir genug, die Beteiligten, Zeit, sich da unter Umständen Gedanken über den Text zu machen, der da draufstehen kann. Ja, das soll’s erstmal sein.

Vorsitzender Bezv. Kessling:

Gut, also fasse ich zusammen. Die CDU beantragt dann nachher im Abstimmungsverfahren diesen Antrag neu zu vertagen. So, jetzt habe ich auf der Redeliste Frau Grosse und dann Herrn Paolini, dann Herrn Trautmann, dann Herrn Wolke.

Bgd. Grosse:

Schönen Dank, Herr Vorsitzender. Herr Reinefahl, uns ging’s in erster Linie darum Hans Hill zu ehren und da war die Idee erst einen Seniorenklub nach ihm zu benennen. Aber wir haben uns jetzt im Grunde genommen eines Besseren belehren lassen, dass man nach der Recherche gemerkt hat, dass viele ihn gar nicht mehr kennen und auch gar nicht wissen, was er im Grunde genommen für die Senioren in Spandau bewegt hat. Und ich danke Herrn Trautmann, dass er Tatsache hier noch mal klargestellt hat, dass die Senioren wirklich glücklich sind, diese Seniorenklubs zu haben, und ich hoffe nicht, dass in den Haushaltsberatungen einer von den Seniorenklubs auch nun noch geschlossen wird. Also, das wäre ja nun noch das größte Ding aller Zeiten und deshalb wird die SPD Fraktion, hat gerne den Vorschlag von den Piraten aufgenommen und den finden wird eigentlich jetzt wesentlich besser. Weil wir sagen, ja, das ist gleichzeitig an allen drei Klubs, die er errichtet hat, dass die Leute, die Senioren, die jetzt nachwachsen, wissen, wo ist es überhaupt entstanden. Und ich denke, sich auch mal einen Kopf drum machen, dass nicht einfach so was wie so ein Pilz aus dem Boden schießt, sondern, dass sich ganz einfach Leute dafür eingesetzt haben. Und vielleicht macht es dann auch ein  stückweit, wenn auch vielleicht jüngere daran vorbeigehen, gucken, aha, man kann doch was bewegen. Und das ist unsere Intension, dass man sagt, wir wollen hier jemanden ehren, der das gemacht hat. Und deswegen finden wir dieses wesentlich besser. Es ist keine neue Sachlage, es geht lediglich um die Ehrung von Hans Hill.

Vorsitzender Bezv. Kessling:

Danke, Frau Grosse. Herr Trautmann.

Herr Trautmann:

Ich finde an der Idee bestechend, dass wir keinen Namen verändern müssen. Wir haben weiterhin den Seniorenklub Südpark, Hakenfelde und Lindenufer. Das sind feste Ortsbestimmungen, das sind Treffpunkte der Leute und darüber hinaus erfahren die, die ihn nicht kannten, die ihn noch nicht mal mehr vom Hörensagen her kannten, wer denn eigentlich dafür verantwortlich war, dass diese Einrichtung da existiert und ich finde das eine schöne Geste, wenn das so gemacht wird. Aber bitte, ist meine Meinung, aber die Seniorenvertretung sollte da befragt werden.

Vorsitzender Bezv. Kessling:

Danke schön. Dann Herr Paolini und dann Herr Wolke. Hat sich erledigt, er zieht zurück. Dann Herr Wolke.

Bgd. Wolke:

Ja, Herr Vorsitzender, meine Damen und Herren. Zunächst mal würde ich aufgreifen, das Thema heute nicht weiter zu befassen. Herr Trautmann hat’s ja eben auch vorgeschlagen, dass man die Seniorenvertretung dazu befragt. Im Übrigen möchte ich vor einer Abstimmung darauf hinweisen, dass mir geschäftsordnungsmäßig nicht ganz klar ist, ob das hier ein Änderungsantrag ist, weil die Überschrift der Drucksache ist eindeutig; Benennung einer Sozialeinrichtung nach Hans Hill. Da geht es nicht um eine Ehrung, sondern es ist, nach meiner Auffassung, ein neuer Antrag und kein Änderungsantrag, so dass es in sofern ohnehin problematisch sein dürfte, über diesen Antrag, über diesen geänderten Antrag für heute abstimmen zu lassen und dem würde ich insofern auch widersprechen.

Vorsitzender Bezv. Kessling:

Danke, haben wir zur Kenntnis genommen. Frau Müller.

Bezv. Müller führt aus:

Also, ganz langsam und kurz. Die Tafel beinhaltet den Namen, die personenbezogenen Daten und warum er an dieser Einrichtung extra genannt wird, nämlich als Initiator einer funktionierenden, bis heute 2012, funktionierenden Struktur für Senioren und Seniorinnen. Müssen wir da wirklich drüber diskutieren. Müssen wir da wirklich.., dieser Text, der wird erarbeitet mit den Senioren. Da gibt es Vorschläge, da gibt es einen Text  und so weiter. Warum dann die Vertagung. Ist doch A nicht notwendig und B …. Wir haben, ehe ich es vergesse, am 9. Mai, dass bringe ich jetzt immer durcheinander mit Erich Meyer, aber der 9. Mai ist auch der Todestag äh Geburtstag von Hans Hill. Wir hätten da also wirklich die Möglichkeit, mit Rücksprache und Zusammenarbeit auch von Ihnen, mit Rücksprache mit der Witwe, das vielleicht rechtzeitig hinzubekommen, da bitte ich wirklich da in Ihrer Entscheidung daran zu denken. Danke.

Vorsitzender Bezv. Kesssling:

Danke, Frau Müller, ich würde folgende Sache in den Raum stellen. Vielleicht kann das Bezirksamt helfen. Wir haben im März, ja wird sind ja im März, zwei Bezirksverordnetenversammlungen. Also wäre es, wenn Herr Wolke praktisch, ich möchte ungern wieder bei diesem Thema wieder Schlagzeilen wie bei einer zu erwartenden Straßenumbenennung haben, die ist nämlich der Sache nicht zuträglich und schadet dem Ansehen der zu Ehrenden. Dabei ist es mir letztendlich egal, ob es sich also, ganz deutlich, ob nun ein Mann oder eine Frau handelt. Das ist unwürdig, was hier in Spandau passiert. Es ist ein Vorschlag, es ist ein Antrag, dem muss man nicht zustimmen, kann man zustimmen. So, und um hier jegliche Verfahrensweise hier auszuschließen, könnte man ja sagen, gut, wir ziehen hier beide Sachen zurück.

Die Fraktionen der SPD, der GAL und der Piraten erarbeiten einen ganz neuen Vortrag und Sie können ganz sicher sein, vielleicht außerhalb dieses Protokolls, dass das in der direkt Abstimmung am nächsten Mal mit, ja, 31 Stimmen dann so behandelt, äh, so durchgeht und dann stehen wir uns hier überhaupt gar keinen rechtlichen Schwierigkeiten aus, ja, wenn alle damit einverstanden sind, ja, gar kein Problem. Die Begründung ist da, wir werden dann ganz, ganz kurzfristig, das geht ja auch heute alles, wenn man’s will, wenn man überhaupt was will, uns mit dem Text verständigen, werden den Text als Anlage hinzuführen und dann steht der Antrag im Grunde genommen unter der Überschrift, Ehrung für Hans Hill, mit den drei Plaketten in der nächsten Tagesordnung, auf der Tagesordnung direkt zur Zustimmung und dann kann sich jede Fraktion dafür entscheiden, wie sie mit dem verdienten Spandauer Hans Hill umgehen will, da ich hier ein eindeutigen Meinungsbild habe, dass die eins, zwei, drei Fraktionen dort dahinter stehen, sehe ich damit überhaupt, und natürlich, um Himmelswillen der Einzelverordnete, hier soll überhaupt gar keiner, also praktisch, fallen gelassen werden, praktisch dahinter steht, um diese Ehrung dann würdig durchzuführen, um diese dann praktisch rechtzeitig, oder sage ich mal, mit Klammer auf der Kostenfrage, dann auch an praktisch dem Todestag äh an dem Geburtstag von Hans Hill am 9. Mai, dann praktisch auch würdig durchzuführen. Das wäre mein Vorschlag jetzt. Frau Harju.

Bezv. Harju:

Danke schön. Die eine Schwierigkeit gibt es dann, dass für jede Fraktion ja die Möglichkeit besteht auch einen Antrag der direkt auf der Tagesordnung steht in der BVV ja dann in den Ausschuss überweisen zu lassen und von daher können wir uns dann nicht sicher sein, dass es …. (Bezv. Kessling spricht dazwischen).

Vorsitzender Bezv. Kessling:

Aber Frau Harju, Entschuldigung dass ich es abkürze. Wenn der Ausschuss Überweisung nicht zugestimmt, wird bei einer satten Mehrheit von 31 zu 23, kann von mir aus von den 23 jemand beantragen, was er möchte. Wenn, die Meinung ist doch hier klar. Also, diese Gefahr ist nicht. Der Antrag wird formuliert, er wird auf direkte Zustimmung gestellt zur Tagesordnung und er wird direkt in der BVV abgestimmt und da kann sich bis dahin jeder überlegen, was er hier formuliert hat, was er erreichen will und dann haben wir das eben auch öffentlich, weil die Presse ist ja schon zu Hause. Danke.

So, dann hatte sich Herr Reinefahl gemeldet.

Bezv. Reinefahl:

Herr Vorsitzender, werte Kolleginnen und Kollegen. Zunächst möchte ich erstmal klarstellen, dass die CDU niemals sich gegen Hans Hill ausgesprochen hat, aber wir haben uns in der Vorbesprechung darauf geeinigt, dass wir eine Senioreneinrichtung nach ihm benennen. So war unsere Ausgangssituation und das hätten wir auch unterstützt mit unseren Stimmen. Jetzt kommen wir heute hier her, da bekommen wir vor Eingang in den Ausschuss diesen Änderungsantrag hier vorgelegt, der aus meiner Sicht auch ein Ersetzungsantrag ist, weil’s geht’s um völlig was anderes. Jetzt geht’s nicht mehr darum eine Einrichtung benennen, sondern darum Ehrentafeln anzubringen, drei Stück an drei Einrichtungen. Und da hat meine Fraktion noch Beratungsbedarf. Wenn Sie jetzt sagen, interessiert uns nicht, wenn, was die größte gewählte Fraktion im Spandauer Rathaus für einen Beratungsbedarf hat, weil wir haben die Mehrheit, können Sie das gerne machen, wurde ja an anderen Stellen auch schon so gemacht, kann ich mit leben, aber, finde ich persönlich nicht richtig. Ich weiß auch nicht, warum hier eine Eile geboten ist und mir geht’s auch nicht darum, was in der Presse steht, interessiert mich überhaupt gar nicht, mir geht’s nur darum, dass ich mir ein objektives Bild machen kann und wenn wir Ehrentafeln da anhängen, dann hängen die da und dann sollen die da auch hängen bleiben, solange wie das Haus steht. Aber ich denke mal, da ist, da muss man nichts übers Knie brechen. Wenn Sie das jetzt hier gerne machen möchten, ist das Ihr gutes Recht, aber aus meiner Sicht steht dem nichts entgegen, wenn man diesen Antrag noch mal vertagt und dann, sage ich mal, in geänderter richtig rausformulierter Form, noch mal neu einbringt.

Vorsitzender Bezv. Kessling:

Also, ich habe jetzt noch drei Wortmeldungen. Ich würde Sie nur in sofern ungern korrigieren, diese Mitteilung oder der Vorschlag der Piraten ist allen vor etlichen Zeiten, laut Herrn Paolini, bitte, ich mische da nicht ein. Herr Paolini hat gesagt, er hat allen den zugeschickt und ich habe da keinen Grund da zu zweifeln.

So, jetzt hatte sich Herr Paolini gemeldet, dann Frau Müller und noch mal Frau Grosse.

Bezv. Paolini:

Ja, Herr Vorsitzender, eigentlich wollte ich genau das Gleiche sagen. Ich habe den vor gefühlten 4-6 Wochen, aber ich kann’s recherchieren über den Postausgang, habe ich den an alle Fraktionen und auch den Einzelverordneten, der hat ihn auch gekriegt, verteilt und die waren auch alle im Empfänger zu sehen, also jeder konnte sehen, wer ihn bekommen hat. Also, es lag jedem vor, man konnte sich eindringlich darauf vorbereiten, auch recherchieren, wenn man’s nötig hatte. Also, es ist nichts Neues.

Vorsitzender Bezv. Kessling:

Danke. So, Frau Müller.

Bezv. Müller:

Ja, wir waren vorhin schon ein bisschen weiter. Also, wir sind bereit, den runterzunehmen und es wird dann ein Neuantrag von den Fraktionen der GAL, der SPD und der Piraten geben und wer denn auch da mit rauf möchte als gemeinsamen Antrag, der sei dann herzlich willkommen. Vielleicht können wir das Thema so abkürzen.

Vorsitzender Bezv. Kessling:

Danke schön. Frau Grosse.

Bgd. Grosse:

Ja, also, ich denke der Vorschlag ist auch von Herrn Kessling gemacht worden, so zu verfahren und ich, Herr Reinefahl Entschuldigung, aber das ist auch ein bisschen das politische Geschäft. dass man eventuell vorher noch mal ein Änderungsantrag reinkriegt, und ich finde es wirklich auch nicht angemessen, gerade bei solcher Ehrung, so was in die epischer Länge zu ziehen. Also, ich finde, das ist, sollte man sich auch überlegen, ob man da nicht einen Fehler macht. Also, auch den zu Ehrenden, da ständig hin und her, also, man muss sich auch mal entscheiden können.

Nicht zu verstehender Einwurf des Bezv. Reinefahl.

Vorsitzender Bezv. Kessling:

Gut, dann ist der Tagesordnungspunkt 3 durch den Rückzug der anstellenden Fraktion als erledigt zu betrachten. Wir kommen zum Tagesordnungspunkt 4.