Auszug - Einzelplan 46 - Planen, Vermessen Kapitel 4610, 4620, 4630  

Kapitel 4610

BzStR Röding teilt mit, dass Sanierungsausgleichsbeträge zurückgezahlt werden müssen. Bei aktuellen Fällen handelt es sich um ca. 25.000,- €. Es ist damit zu rechnen, dass es im Jahr 2012 bis zu 150.000,- € und im Jahr 2013 bis zu 100.000,- € sein werden. Da es derzeit dafür keinen Titel gibt, müsste dieser in den Haushaltsplan neu eingestellt werden. Er könnte lauten 67121 - Rückzahlung zu unrecht vereinnahmter Beträge.

Zurzeit erfolgen die Rückzahlungen aus den Einnahmen, was aber keine Dauerlösung sein kann.

Die Nachfrage der Bezv. Höhne wird von BzStR Röding und Herrn Benad beantwortet.

Kapitel 4620

BzStR Röding beantwortet die Fragen der Bezv. Haß und Höhne nach Einzelheiten.

Kapitel 4630

Es liegen keine Wortmeldungen vor.