Auszug - Einzelplan 41 - Gesundheit (Veterinär- und Lebensmittelaufsicht) Kapitel 4120  

BzStR Machulik gibt bekannt, dass voraussichtlich auch für dieses Kapitel Mehrbedarfe erforderlich sind. Dies ist abhängig von der Besetzung der fünf vakanten Stellen im Bereich der Veterinär- und Lebensmittelaufsicht.

Frau Gassert beantwortet die Frage des Bezv. Ziesak zum Titel 42201.

An der kurzen Debatte beteiligen sich BzStR Machulik, die Bezv. Paolini und Höhne.

BzStR Machulik weist darauf hin, dass der Titel 51168 lediglich den Mindestansatz von 1000,- € enthält. Sollten für Kontrollen die so genannten mobilen Endgeräte beschafft werden müssen, ist bei diesem Titel ein Mehrbedarf von 76.000,- € erforderlich.

Eine Übersicht ist als Anlage beigefügt.