Auszug - Einzelplan 35 - Bürgerdienste Kapitel 3510, 3520  

Kapitel 3510

Frau Lausecker beantwortet die Nachfrage des Bezv. Koza zum Titel 52501.

Die Fragen des Bezv. Ziesak werden von BzStR Machulik beantwortet.

Im Rahmen einer Diskussion, an der sich BzStR Machulik, Herr Benad, Frau Lausecker, Frau Krenz, die Bezv. Höhne, Kessling, Ziesak, Dr. Lange und Koza beteiligen, werden die Nachfragen nach Einzelheiten beantwortet.

BzStR Machulik weist darauf hin, dass der Titel 51101 in beiden Jahren um 426.300,- € auf 943.300,- € verstärkt werden sollte. Der Mehrbedarf begründet sich überwiegend auf die Einführung des neuen Personalausweises. Man ist in den Ansätzen von den Herstellungskosten des alten Personalausweises ausgegangen, die bei 7,24 € pro Dokument lagen. Die Kosten für den neuen Ausweis betragen 22,78 €. Die Herstellungskosten für diese Dokumente müssen an die Bundesdruckerei abgeführt werden.

Der Ausschuss kommt überein, das Thema Personalentwicklung in der Sitzung am 07.06.2012 (letzte Sitzung vor der Sommerpause) oder am 06.09.2012 zu behandeln.

Auf Bitte des BzStR Machulik wird das Kapitel 4410 in der Beratung vorgezogen.

Es liegen keine Wortmeldungen zu diesem Kapitel vor.

Kapitel 3520

Die Nachfragen des Bezv. Haß zum Titel 51802 wird von BzStR Machulik, Frau Nimscholz und Frau Gassert beantwortet.

BzStR Machulik, Frau Gassert und Herr Benad beantworten die Fragen der Bezv. Meißner, A., Paolini, Höhne und Kessling zum Titel 12109. Die Frage des Bezv. Meißner, A. zum Titel 54079 wird von BzStR Machulik und Frau Gassert beantwortet.

BzStR Machulik meldet für das Kapitel 3520 Mehrbedarfe in Höhe von ca. 25.000,- € für das Haushaltsjahr 2012 und ca. 20.000,- € für das Haushaltsjahr 2013 an. Die genaue Verteilung ist der Anlage zu entnehmen.

Die Fragen des Bezv. Sonnenberg-Westeson bezüglich der Baustellenkontrolleure wird von Frau Gassert beantwortet.