Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 20.03.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:30 Anlass: ordentlichen
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
Anlagen:
20.03.2019_ Bezv. Eshraghi_TOP 3.4
20.03.2019_ Bezv. Müller_TOP 3.2
20.03.2019_ Bezv. Müller_TOP 3.3
20.03.2019_ Bezv. Schatz_TOP 3.5
20.03.2019_ Bezv. Schulz_TOP 3.1

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliches    
Ö 1.1     Resolution: Standort Siemensstadt erhalten - Solidarität mit den Beschäftigten von Infinera
1215/XX  
Ö 2     Einwohnerfragestunde    
Ö 3     Mündliche Anfragen    
Ö 3.1     Bauabnahme Jugendfreizeitzentrum CHIP 77    
Ö 3.2     Nachgefragt: Dokumentenprüfgeräte - Stand der Einführung    
Ö 3.3     Spandau wiederholt Schlusslicht bei den Rückholquoten?    
Ö 3.4     Beteiligungsstrukturen    
Ö 3.5     Unterwegs im Interesse des Bezirks – oder doch nicht?    
Ö 4     Besprechung schriftlicher Beantwortungen von Großen Anfragen    
Ö 5     Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag    
Ö 6     Gemeinsame Anträge    
Ö 6.1     Letzte Ehre für mittellose Spandauer*innen
1183/XX  
Ö 6.2     Mittel für die Umkleideräume für SpaKi bereitstellen
Enthält Anlagen
1175/XX  
Ö 6.3     Das Vorhaben „Siemens Innovations-Campus“ in bezirklicher Verantwortung zum Erfolg führen!
1180/XX  
Ö 7     Dringlichkeitsanträge    
Ö 7.1     Anhörungsrecht des Bezirksschulbeirat beachten
1211/XX  
Ö 7.2     Aufschub für die Gewerbetreibenden in Rhenaniastraße!
Enthält Anlagen
1212/XX  
Ö 8     Anträge - Block I -    
Ö 8.1     Wildwuchs – Sichere Außenanlagen
1173/XX  
Ö 8.2     Dunkle Ecken beleuchten
1151/XX  
Ö 8.3     Verlängerung des Brunsbütteler Damm an die L20
1160/XX  
Ö 8.4     Anpassungen an den Klimawandel im Bezirkshaushalt abbilden
1172/XX  
Ö 8.5     Integrierte Fachhochschule Pflege- und Sozialberufe
1157/XX  
Ö 8.6     Wir sorgen für mehr Selbstbestimmung der Frauen!
1187/XX  
Ö 9     Anträge - Block II -    
Ö 9.1     Weiterbildung im Fachbereich für Hochbau
Enthält Anlagen
1176/XX  
Ö 9.2     Aufzeichnung der Ausschusssitzungen
1152/XX  
Ö 9.3     Mehr Ruhebänke in Siemensstadt
1162/XX  
Ö 9.4     Vorausschauendes Flächenmanagement und aktive Liegenschaftspolitik
1174/XX  
Ö 9.5     Wir machen Spandau gesund - Ansteckungsgefahr reduzieren!
1186/XX  
Ö 9.6     Bezirkliche Aufstockung der Mittel für offene Mieterberatung
1200/XX  
Ö 10     Anträge - Block III -    
Ö 10.1     Bunte Vielfalt statt tristem Beton
1178/XX  
Ö 10.2     Planspiel ‚Bezirksverordnetenversammlung‘ für junge Menschen
1153/XX  
Ö 10.3     Fahrbahnmarkierung Heerstraße
Enthält Anlagen
1164/XX  
Ö 10.4     Ökologische Grünflächenpflege im Bezirkshaushalt abbilden
1179/XX  
Ö 10.5     Freistellung für "Ehrenamtler" in der Jugendarbeit
1189/XX  
Ö 10.6     Satzung wegen städtebaulicherUmstrukturierung für den Ortsteil Siemensstadt
1201/XX  
Ö 11     Anträge - Block IV -    
Ö 11.1     Be- und Entladezone in der Galenstraße
1181/XX  
Ö 11.2     Zebrastreifen in der Wasserstadt Spandau
1154/XX  
Ö 11.3     Am Steuerzahler vorbei: Carlo-Schmid-Oberschule- Neuabstimmung aufgrund entscheidungsunwirksame Kostengegenüberstellung Neubau vs. Sanierung
1155/XX  
Ö 11.4     Geschlechterdifferenzierte Kinder- und Jugendarbeit im Bezirkshaushalt abbilden
1177/XX  
Ö 11.5     Zusätzlichen Bedarf anmelden für Stadtteilzentren
1202/XX  
Ö 12     Anträge - Block V -    
Ö 12.1     Halteverbot durchsetzen
1203/XX  
Ö 13     Gemeinsame Dringlichkeitsanfrage    
Ö 13.1     Akteneinsicht mit Hindernissen
Enthält Anlagen
1209/XX  
Ö 14     Gemeinsame Anfragen    
Ö 14.1     Wildwuchs – „Worst-Case-Szenario“
1182/XX  
Ö 15     Dringlichkeitsanfragen    
Ö 15.1     Schadstoffhaltiges Baumaterial im Keller des Rathauses
1204/XX  
Ö 15.2     "Equal Pay Day" auch in Spandau
1210/XX  
Ö 15.3     Energiebeauftragte*r verschwunden?
Enthält Anlagen
1213/XX  
Ö 16     Große Anfragen - Block I -    
Ö 16.1     Kein zweiter Wildwuchs - Wie läuft der Baufortschritt am Quader
1184/XX  
Ö 16.2     Wirtschaftspolitik im Kontraproduktivitätsmodus - auch bald in Spandau?
1159/XX  
Ö 16.3     Immobilien Spandau
Enthält Anlagen
1170/XX  
Ö 16.4     Internationale Wochen gegen Rassismus 2019 – wie ist die Planung?
1163/XX  
Ö 16.5     Wir machen Spandauer sicherer für Frauen und Kinder!
1192/XX  
Ö 17     Große Anfragen - Block II -    
Ö 17.1     Altreifen und Umweltschutz
Enthält Anlagen
1185/XX  
Ö 17.2     Rahmenvertrag mit der HOWOGE: Mitgefangen - mitgehangen?
Enthält Anlagen
1161/XX  
Ö 17.3     Kauf Halbinsel Groß-Glienicker See
Enthält Anlagen
1171/XX  
Ö 17.4     Situation der Gebiete mit Quartiersmanagement
Enthält Anlagen
1166/XX  
Ö 17.5     Zusammensetzung und Arbeitsweise des Beirates im Spandauer Jobcenter!
Enthält Anlagen
1190/XX  
Ö 18     Große Anfragen - Block III -    
Ö 18.1     Neukölln-Spandau: Stellenbewertungen anerkannt?
Enthält Anlagen
1165/XX  
Ö 18.2     Überprüfung von Spielhallen in der Siemensstadt und der Neustadt
Enthält Anlagen
1158/XX  
Ö 19     Große Anfragen - Block IV -    
Ö 19.1     Situation der Jugendtheaterwerkstatt
Enthält Anlagen
1169/XX  
Ö 20     Große Anfragen - Block V -    
Ö 20.1     Alphabetisierung in Spandau
Enthält Anlagen
1168/XX  
Ö 21     Dringlichkeitsbeschlussempfehlungen der Ausschüsse    
Ö 22     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grünflächen    
Ö 22.1     Spandau mobil IV - Zeitweises Halteverbot in der Landstadt Gatow
Enthält Anlagen
0240/XX  
Ö 22.2     Fahrradstreifen für die Straße Am Stabholzgarten
Enthält Anlagen
0962/XX  
Ö 22.3     Falkenseer Damm: Einrichtung von absoluten Halteverboten
Enthält Anlagen
0993/XX  
Ö 22.4     Harmonisierung der Bustaktung der Linien 135 und 638
Enthält Anlagen
1054/XX  
Ö 22.5     Fußwege und Grünflächen vor Wildparken schützen
Enthält Anlagen
1058/XX  
Ö 22.6     Baumscheibe auf dem Parkplatz an der Neuendorfer Straße entfernen - Parkraum gewinnen
Enthält Anlagen
1072/XX  
Ö 22.7     Versetztes Parken in der Straße Am Maselakepark
Enthält Anlagen
1082/XX  
Ö 22.8     Tempo 30 in der Adamstraße sichtbar machen II
Enthält Anlagen
1083/XX  
Ö 23     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten    
Ö 24     Beschlussempfehlungen des Geschäftsordnungsausschusses    
Ö 25     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Gesundheit    
Ö 26     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte    
Ö 26.1     Schallschutz im Bistro des Kulturhauses verbessern
Enthält Anlagen
0630/XX  
Ö 26.2     Fußverkehr in Spandau auf den Prüfstand stellen
Enthält Anlagen
0668/XX  
Ö 26.3     Vergangenheit sichtbar machen
Enthält Anlagen
0786/XX  
Ö 26.4     Digitalisierungskampagne - Internetzugänge an Spandauer Schulen bis 2019/2020
Enthält Anlagen
0845/XX  
Ö 26.5     Stadtteilbibliothek Kladow in touristisches Wegeleitsystem aufnehmen
Enthält Anlagen
0847/XX  
Ö 26.6     Wir sorgen für kommunale Kinder- und Jugendbeteiligung! - Schaffung verbindlicher Beteiligungsstrukturen für junge Menschen bei Vorhaben der Stadt- und Grünplanung!
Enthält Anlagen
0855/XX  
Ö 26.7     Würdige Verhältnisse auf dem muslimischen Teil des Landschaftsfriedhofs Gatow herstellen I
Enthält Anlagen
0865/XX  
Ö 26.8     W-LAN in allen Seniorenwohnhäusern einrichten
Enthält Anlagen
0867/XX  
Ö 26.9     24-Stunden-Ordnungsamt einführen
Enthält Anlagen
0954/XX  
Ö 26.10     Informationen für Geflüchtete in korrektem Hocharabisch und Farsi/Dari
Enthält Anlagen
0961/XX  
Ö 26.11     Seniorengerechte Gemeinschaftscomputer in allen Seniorenwohnhäusern einrichten
Enthält Anlagen
0976/XX  
Ö 26.12     Mobile Internetschulung - Medienkompetenz von Senior/-innen stärken
Enthält Anlagen
0978/XX  
Ö 26.13     Bezirkshaushaltsrechnungen Spandau für die Haushaltsjahre 2014 und 2015
Enthält Anlagen
1003/XX  
Ö 26.14     Handlauf Sportpark Staaken
Enthält Anlagen
1008/XX  
Ö 26.15     Gehwegsanierung
Enthält Anlagen
1022/XX  
Ö 26.16     Attraktivitätsoffensive Spandauer Verwaltung
Enthält Anlagen
1023/XX  
Ö 26.17     Wir machen Spandau fit in der Bildung - Einstiegsqualifikationsprogramm im Bezirksamt einrichten
Enthält Anlagen
1084/XX  
Ö 26.18     Zurverfügungstellung vom Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung für den Kammerchor Cantiamo e.V. (XX-037)
Enthält Anlagen
1147/XX  
Ö 26.19     Zurverfügungstellung von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung für den TSV Spandau 1860 e. V. (XX-038)
Enthält Anlagen
1148/XX  
Ö 26.20     Zurverfügungstellung von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammolung für den Verein Klassik in Spandau e. V. (XX-039)
Enthält Anlagen
1149/XX  
Ö 26.21     Zurverfügungstellung von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung für den Evangelischen Kirchenkreis Spandau (XX-041)
1150/XX  
Ö 27     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Hochbau und Liegenschaften    
Ö 27.1     Wir machen Spandauer Schulen fit für die Zukunft!
Enthält Anlagen
0866/XX  
Ö 28     Beschlussempfehlungen des Integrationsausschusses    
Ö 29     Beschlussempfehlungen des Jugendhilfeausschusses    
Ö 30     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Schule und Inklusion    
Ö 30.1     Ausgewogene Ernährung - Gesundheit und Lernfähigkeit der Schüler fördern
Enthält Anlagen
0783/XX  
Ö 30.2     Untragbare Zustände an Spandauer Schulen - Toiletten dringend sanierungsbedürftig
Enthält Anlagen
0844/XX  
Ö 30.3     Keine Quereinsteiger mehr - Anreizsysteme zur Anwerbung qualifizierter Lehrkräfte
Enthält Anlagen
0921/XX  
Ö 30.4     Grundständigkeit für das Carl-Friedrich-von-Siemens-Gymnasium
Enthält Anlagen
0956/XX  
Ö 30.5     Zukunftsperspektive fördern - Schulsozialarbeiter gegen Schulabbrüche
Enthält Anlagen
0958/XX  
Ö 30.6     Verbeamtung der Berliner Lehrerinnen und Lehrer
Enthält Anlagen
1004/XX  
Ö 31     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Soziales    
Ö 32     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Sport    
Ö 33     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung    
Ö 34     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Umwelt und Naturschutz    
Ö 34.1     Luftqualität im Bezirk: Spandau ans Luftgüte-Messnetz anschließen
Enthält Anlagen
0610/XX  
Ö 35     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Weiterbildung und Kultur    
Ö 35.1     Gute Arbeit an Volkshochschule und Musikschule
Enthält Anlagen
1060/XX  
Ö 36     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Wirtschaft    
Ö 36.1     Spandauer Unternehmensbekenntnis
Enthält Anlagen
1196/XX  
Ö 37     Dringlichkeitsvorlagen - zur Beschlussfassung -    
Ö 37.1     Einrichtung einer Gymnasialen Oberstufe im Verbund im Bezirk Spandau zum Schuljahr 2019/20
1205/XX  
Ö 37.2     Anmeldungen des Bezirks Spandau zum „Investitionsprogramm 2019 bis 2023“
Enthält Anlagen
1207/XX  
Ö 38     Vorlagen - zur Beschlussfassung -    
Ö 39     Feststellungen    
Ö 39.1     Vorzeitige Beendigung des Mandats als Stelltvertretender Bürgerdeputierter für die Ausschüsse für die Stadtentwicklung und Hochbau und Liegenschaften.
1198/XX  
Ö 39.2     Vorzeitige Beendigung des Mandats als Bürgerdeputierter und stellvertretender Bürgerdeputierter
1142/XX  
Ö 39.3     Abberufung eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes im Jugendhilfeausschuss
Enthält Anlagen
1146/XX  
Ö 40     Abberufung / Berufung    
Ö 41     Dringliche Wahl    
Ö 41.1     Wahl einer Patientenfürsprecherin
1208/XX  
Ö 42     Wahl    
Ö 42.1     Nachwahl von stellvertretretenden Bürgerdeputierten im Sportausschuss
1197/XX  
Ö 42.2     Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputiertenfür den Ausschuss Umwelt und Naturschutz
1199/XX  
Ö 43     Dringlichkeitsvorlagen - zur Kenntnisnahme -    
Ö 44     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Personal, Finanzen, Schule und Sport    
Ö 44.1     Spielgeräte für die B.-Traven Gemeinschaftsschule
1206/XX  
Ö 44.2     Wir machen Spandau fit in der Bildung II - leistungsfähiges W-LAN für alle Spandauer Schulen
Enthält Anlagen
0505/XX  
Ö 44.3     Stelle für IT und Telekommunikation (ITK) im Schulamt schaffen
Enthält Anlagen
0672/XX  
Ö 44.4     IT-Beauftragter
Enthält Anlagen
0760/XX  
Ö 44.5     Medienkompetenz der Lehrer fördern
Enthält Anlagen
0761/XX  
    VORLAGE
   

einstimmig

   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Mi, 25.04.2018    STATUS: öffentlich   
   

Der Antrag wird in den Ausschuss für Schule und Inklusion überwiesen.

Ö 44.6     Wir machen Spandau fit in der Bildung IX - Meldepflicht für Mobbing einführen!
Enthält Anlagen
0806/XX  
Ö 44.7     Beistandsrecht deutlich machen
Enthält Anlagen
0815/XX  
Ö 44.8     Veröffentlichung aller bezirklichen Gremien im Internet
Enthält Anlagen
0871/XX  
Ö 44.9     Den Willen zum Frieden offen bekunden
Enthält Anlagen
0881/XX  
Ö 44.10     Lehrerinnen und Lehrer über ihre Rechte gegen Meldeplattform informieren
Enthält Anlagen
1032/XX  
Ö 44.11     Sommerbad Staaken
Enthält Anlagen
1078/XX  
Ö 44.12     Vierter Frauenförderplan des Bezirksamtes Spandau
Enthält Anlagen
1193/XX  
Ö 45     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Wirtschaftsförderung, Soziales, Weiterbildung und Kultur    
Ö 46     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Bürgerdienste, Ordnung und Jugend    
Ö 46.1     Stelle des Kinder- und Jugendbeauftragten schnellstens neu besetzen
Enthält Anlagen
0348/XX  
Ö 46.2     Falschparken in der Spandauer Altstadt bekämpfen
Enthält Anlagen
0655/XX  
Ö 46.3     Wartezeiten beim Bürgeramt verringern, Einstellen von mehr Personal
Enthält Anlagen
0764/XX  
Ö 47     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Facility Management, Umwelt- und Naturschutz    
Ö 47.1     Freies WLAN in den Wartebereichen der Verwaltungen in Spandau
Enthält Anlagen
0283/XX  
Ö 47.2     Beteiligung der BVV an der Rathaussanierung
Enthält Anlagen
0735/XX  
Ö 47.3     Livestream der BVV
Enthält Anlagen
0740/XX  
Ö 47.4     Energiewendegesetz in Spandau umsetzen II
Enthält Anlagen
0935/XX  
Ö 47.5     Menschenwürde achten! - Wartehalle der Friedhofskapelle renovieren
Enthält Anlagen
0089/XX  
Ö 48     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Bauen, Planen und Gesundheit    
Ö 48.1     Schutz für Radfahrer/-innen auf der Streitstraße
Enthält Anlagen
0756/XX  
Ö 48.2     Straßennamensschilder: Mängel beseitigen
Enthält Anlagen
1017/XX  
Ö 48.3     Entwurf zum Bebauungsplan 5-121 für das Grundstück Obermeierweg 18 und den Obermeierweg zwischen Havel und der Verlängerung der südlichen Grundstücksgrenze Obermeierweg 18 sowie eine Teilfläche der Havel und eine Teilfläche der Spree im Bezirk Spandau.
Enthält Anlagen
1194/XX  
Ö 48.4     Entwurf zum Bebauungsplan 5-122 VE für das Grundstück Neuendorfer Straße 39 im Bezirk Spandau.
Enthält Anlagen
1195/XX  
             
 
 

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