Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte
Gremium: Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte
Datum: Do, 31.01.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:05 - 18:35 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliches    
Ö 2     Genehmigung von Protokollen (Es liegt kein Protokoll zur Genehmigung vor.)    
Ö 3     Berichte der Beauftragten    
Ö 4     Bericht des Frauenbeirats    
Ö 5     Bericht des Beirates für Menschen mit Behinderung    
Ö 6     Stand der Haushaltswirtschaft    
Ö 7     Vergangenheit sichtbar machen (Antrag der Fraktion der AfD vom 22.05.2018) - überwiesen in der 19. BVV-Sitzung am 13.06.2018 unter Mitberatung des Ausschusses für Hochbau und Liegenschaften sowie des Ausschusses für Weiterbildung und Kultur
Enthält Anlagen
0786/XX  
Ö 8     Digitalisierungskampagne - Internetzugänge an Spandauer Schulen bis 2019/2020 (Antrag der Fraktion der CDU vom 22.06.2018) - überwiesen in der 20. BVV-Sitzung am 04.07.2018 unter Mitberatung des Ausschusses für Schule und Inklusion
Enthält Anlagen
0845/XX  
Ö 9     Stadtteilbibliothek Kladow in touristisches Wegeleitsystem aufnehmen (Antrag der Fraktion der CDU vom 22.06.2018) - überwiesen in der 20. BVV-Sitzung am 04.07.2018 unter Mitberatung des Ausschusses für Stadtentwicklung sowie des Ausschusses für Weiterbildung und Kultur
Enthält Anlagen
0847/XX  
Ö 10     Wir sorgen für kommunale Kinder- und Jugendbeteiligung! - Schaffung verbindlicher Beteiligungsstrukturen für junge Menschen bei Vorhaben der Stadt- und Grünplanung! (Antrag der Fraktion der FDP vom 20.06.2018) - überwiesen in der 20. BVV-Sitzung am 04.07.2018 unter Mitberatung des Jugendhilfeausschusses und des Ausschusses für Umwelt und Naturschutz
Enthält Anlagen
0855/XX  
Ö 11     Bauingenieurstellen im Bezirk II: Duales Studium an der Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin (Schriftliche Beantwortung vom 08.10.2018) - überwiesen in der 23. BVV-Sitzung am 21.11.2018 auf Antrag der Linksfraktion
Enthält Anlagen
0942/XX  
Ö 12     24-Stunden-Ordnungsamt einführen (Antrag der Fraktion der CDU vom 26.09.2018) - überwiesen in der 22. BVV-Sitzung am 10.10.2018 unter Mitberatung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten
Enthält Anlagen
0954/XX  
Ö 13     Informationen für Geflüchtete in korrektem Hocharabisch und Farsi/Dari (Antrag der Fraktion Bündnis‘90/Die Grünen vom 30.09.2018) - überwiesen in der 22. BVV-Sitzung am 10.10.2018 unter Mitberatung des Integrationsausschusses
Enthält Anlagen
0961/XX  
Ö 14     Erwerb von Fair-Trade-Produkten in Spandau (Schriftliche Beantwortung vom 17.10.2018) - überwiesen in der 23. BVV-Sitzung am 21.11.2018 auf Antrag der Fraktion Bündnis‘90/Die Grünen
Enthält Anlagen
0970/XX  
Ö 15     Seniorengerechte Gemeinschaftscomputer in allen Seniorenwohnhäusern einrichten (Antrag der Fraktion der SPD vom 01.10.2018) - überwiesen in der 22. BVV-Sitzung am 10.10.2018 unter Mitberatung des Ausschusses für Soziales
Enthält Anlagen
0976/XX  
Ö 16     Mobile Internetschulung - Medienkompetenz von Senior/-innen stärken (Antrag der Fraktion der SPD vom 01.10.2018) - überwiesen in der 22. BVV-Sitzung am 10.10.2018 unter Mitberatung des Ausschusses für Soziales
Enthält Anlagen
0978/XX  
Ö 17     Handlauf Sportpark Staaken (Antrag der Fraktion der CDU vom 06.11.2018) - überwiesen in der 23. BVV-Sitzung am 21.11.2018
Enthält Anlagen
1008/XX  
Ö 18     Beratungsstelle für Osteuropäer (Antrag der Fraktion Bündnis‘90/Die Grünen vom 12.11.2018) - überwiesen in der 23. BVV-Sitzung am 21.11.2018
Enthält Anlagen
1015/XX  
Ö 19     Gehwegsanierung (Antrag der Fraktion der AfD vom 28.10.2018) - überwiesen in der 23. BVV-Sitzung am 21.11.2018 unter Mitberatung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grünfläüchen
Enthält Anlagen
1022/XX  
Ö 20     Attraktivitätsoffensive Spandauer Verwaltung (Antrag der Linksfraktion vom 12.11.2018) - überwiesen in der 23. BVV-Sitzung am 21.11.2018
Enthält Anlagen
1023/XX  
Ö 21     Entwicklung des Gesamtkonzeptes zur Bürger/-innenbeteiligung jetzt starten mit einer Arbeitsgruppe (Antrag der Fraktion Bündnis`90/Die Grünen vom 26.11.2018) - überwiesen in der 24. BVV-Sitzung am 05.12.2018
Enthält Anlagen
1055/XX  
Ö 22     Wir machen Spandau fit in der Bildung - Einstiegsqualifikationsprogramm im Bezirksamt einrichten (Antrag der Fraktion der FDP vom 19.11.2018) - überwiesen in der 24. BVV-Sitzung am 05.12.2018
Enthält Anlagen
1084/XX  
Ö 23     Bezirkshaushaltsrechnungen Spandau für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 (Vorlage - zur Beschlussfassung - vom 02.10.2018) - überwiesen in der 23. BVV-Sitzung am 21.11.2018
Enthält Anlagen
1003/XX  
Ö 24     Zurverfügungstellung von Sondermitteln    
Ö 24.1     XX-036 vom 29.10.2018 Serbisch Deutsche Gemeinde Berlin e. V. Projekt: Einrichtung von Räumen für die gemeinnützige Arbeit mit Kindern und Jugendlichen - Februar 2019 - beantragte Summe: 9.826,00 €    
Ö 24.2     XX-037 vom 29.10.2018 Kammerchor Cantiamo e. V. Projekt: J.S. Bach Johannespassion BWV 245 (13.04.2019) beantragte Summe: 2.500,00 €    
Ö 24.3     XX-038 vom 15.11.2018 TSV Spandau 1860 e. V. Projekt: Weltgymnaestrada in Dornbirn, Öserreich (07.07.-13.07.2019) beantragte Summe: 2.655,00 €    
Ö 24.4     XX-039 vom 28.11.2018 Klassik in Spandau e. V. Projekt: Konzertveranstaltung am 15.06.2019 beantragte Summe: 2.350,00 €    
Ö 25     Bürgerhaushalt 2018 für das Haushaltsjahr 2019    
Ö 26     Mitteilungen des Bezirksamtes    
Ö 27     Verschiedenes    
N 28     (nichtöffentlich)      
             
 
 

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