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Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 10.10.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:04 - 22:11 Anlass: ordentlichen
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
Anlagen:
TOP 3.1 - mündl. Anfrage des Bezv. Werner
TOP 3.2 - mündl. Anfrage des Bezv. Gellert
Konsensliste

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliches      
Ö 1.1  
Sicherheitskonzept für das Rathaus Spandau
Enthält Anlagen
0557/XX  
Ö 1.2  
Transparenz durch Mängelmeldesystem ermöglichen  
Enthält Anlagen
0946/XX  
Ö 1.3  
Orientierungsbroschüre zur Beantragung von Sozialleistungen  
Enthält Anlagen
0883/XX  
Ö 1.4  
Busanbindung für das Carl-Friedrich-von-Siemens-Gymnasium  
Enthält Anlagen
0817/XX  
Ö 1.5  
Entbürokratisierung Wassersport  
Enthält Anlagen
0876/XX  
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
Gärten  
Enthält Anlagen
0953/XX  
Ö 3     Mündliche Anfragen      
Ö 3.1  
mündliche Anfrage des Bezv.Werner (Fraktion der AfD) betr.: Zitadelle      
Ö 3.2  
mündliche Anfrage des Bezv. Gellert (Fraktion Bündnis'90/Die Grünen) betr.: Der Weg der Drucksache XX-245      
Ö 4     Besprechung schriftlicher Beantwortungen von Großen Anfragen      
Ö 4.1  
Bauarbeiten im Bereich der Tegeler Brücke  
Enthält Anlagen
0925/XX  
Ö 4.2  
Schuleingangsuntersuchungen im Bezirk  
Enthält Anlagen
0943/XX  
Ö 5     Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag      
Ö 6     Gemeinsamer Antrag      
Ö 6.1  
Platz der Weißen Rose in Spandau widmen  
Enthält Anlagen
0971/XX  
Ö 7     Dringlichkeitsanträge      
Ö 8     Anträge - Block I -      
Ö 8.1  
Vernetzung interkultureller Organisationen  
Enthält Anlagen
0960/XX  
Ö 8.2  
Spandauer Verkehr - Solarradwege in Spandau  
Enthält Anlagen
0965/XX  
Ö 8.3  
Abgesenkten Bordstein am Möllentorsteg deutlich machen  
Enthält Anlagen
0977/XX  
Ö 8.4  
Seniorengerechte Gemeinschaftscomputer in allen Seniorenwohnhäusern einrichten  
Enthält Anlagen
0976/XX  
Ö 8.5  
24-Stunden-Ordnungsamt einführen  
Enthält Anlagen
0954/XX  
Ö 8.6  
Spandau ist Schlusslicht: Rückholquote steigern  
Enthält Anlagen
0986/XX  
Ö 9     Anträge - Block II -      
Ö 9.1  
Informationen für Geflüchtete in korrektem Hocharabisch und Farsi/Dari  
Enthält Anlagen
0961/XX  
Ö 9.2  
Spandauer Rathausvorplatz - Namensgebung  
Enthält Anlagen
0968/XX  
Ö 9.3  
Initiative "Refill Deutschland" unterstützen  
Enthält Anlagen
0982/XX  
Ö 9.4  
Mobile Internetschulung - Medienkompetenz von Senior/-innen stärken  
Enthält Anlagen
0978/XX  
Ö 9.5  
Ampel für die Hamburger Straße  
Enthält Anlagen
0955/XX  
Ö 9.6  
Saubere Spielplätze  
Enthält Anlagen
0988/XX  
Ö 10     Anträge - Block III -      
Ö 10.1  
Fahrradstreifen für die Straße Am Stabholzgarten  
Enthält Anlagen
0962/XX  
Ö 10.2  
Wir machen Spandau benutzerfreundlicher!  
Enthält Anlagen
0972/XX  
Ö 10.3  
Inhouse-Vergabe für Bauvorhaben prüfen  
Enthält Anlagen
0984/XX  
Ö 10.4  
Ordnungsgemäße Anfahrt der Bushaltestelle Werderstraße für BVG-Busse herstellen  
Enthält Anlagen
0980/XX  
Ö 10.5  
Grundständigkeit für das Carl-Friedrich-von-Siemens-Gymnasium  
Enthält Anlagen
0956/XX  
Ö 10.6  
Vermüllung Staakener Straße beseitigen  
Enthält Anlagen
0989/XX  
Ö 11     Anträge - Block IV -      
Ö 11.1  
Pkw-Beschilderung am Saatwinkler Damm  
Enthält Anlagen
0963/XX  
Ö 11.2  
Wir machen Spandau endlich sauber! Der Taubendreck muss weg!  
Enthält Anlagen
0973/XX  
Ö 11.3  
Nutzung des kulturellen Mittelpunkts Spandaus für Parteien untersagen  
Enthält Anlagen
0990/XX  
Ö 11.4  
Uferbewohner schützen - Ansprechpartner benennen  
Enthält Anlagen
0983/XX  
Ö 11.5  
Wassergewöhnung für Grundschulkinder (2. Klasse)  
Enthält Anlagen
0957/XX  
Ö 11.6  
Countdown-Ampeln für Fußgänger in Spandau  
Enthält Anlagen
0991/XX  
Ö 12     Anträge - Block V -      
Ö 12.1  
Zukunftsperspektive fördern - Schulsozialarbeiter gegen Schulabbrüche  
Enthält Anlagen
0958/XX  
Ö 12.2  
Falkenseer Damm: Einrichtung von absoluten Halteverboten  
Enthält Anlagen
0993/XX  
Ö 13     Gemeinsame Dringlichkeitsanfrage      
Ö 14     Gemeinsame Anfragen      
Ö 15     Dringlichkeitsanfragen      
Ö 16     Große Anfragen - Block I -      
Ö 16.1  
Kontaminierter Boden beim SJC Wildwuchs  
Enthält Anlagen
0964/XX  
Ö 16.2  
Wir machen Spandau verkehrsfreundlich - Baustellenmanagement  
Enthält Anlagen
0975/XX  
Ö 16.3  
Gesundes Essen an Spandauer Schulen  
Enthält Anlagen
0994/XX  
Ö 16.4  
Gewerbe auf dem Gelände der Schmidt-Knobelsdorf-Kaserne  
Enthält Anlagen
0974/XX  
Ö 16.5  
Geldregen der Bundesregierung - Was tropft nach Spandau?  
Enthält Anlagen
0959/XX  
Ö 16.6  
Irreführung der BVV-Spandau in Sachen Carlo-Schmid-Oberschule?  
Enthält Anlagen
0992/XX  
Ö 17     Große Anfragen - Block II -      
Ö 17.1  
Straßenbäume in Spandau: Bilanz des Dürresommers 2018  
Enthält Anlagen
0966/XX  
Ö 17.2  
Wir machen Spandau lebenswerter - Kneipenbestand  
Enthält Anlagen
0979/XX  
Ö 17.3  
Gesundes Essen an öffentlichen Spandauer Kitas  
Enthält Anlagen
0997/XX  
Ö 17.4  
Inbetriebnahme von Dokumentenprüfgeräten nicht gewollt?  
Enthält Anlagen
0995/XX  
Ö 18     Große Anfragen - Block III -      
Ö 18.1  
Kleingartenersatzflächen in Spandau  
Enthält Anlagen
0967/XX  
Ö 18.2  
Wir machen Spandau gesund - Impfen an Schulen  
Enthält Anlagen
0981/XX  
Ö 18.3  
Weite Wege zu den Regionalen Sozialen Diensten in Spandau?  
Enthält Anlagen
0998/XX  
Ö 18.4  
Fachfremd erteilter Unterricht in Spandau  
Enthält Anlagen
0996/XX  
Ö 19     Große Anfragen - Block IV -      
Ö 19.1  
Umgang mit Feueralarm an der Volkshochschule  
Enthält Anlagen
0969/XX  
Ö 19.2  
Neubau eines Seniorenclubs/Kulturhaus für etliche Millionen!  
Enthält Anlagen
0985/XX  
Ö 19.3  
Öffentlich geförderte Projekte zum Einstieg in das Erzieherinnen- und Erzieherleben  
Enthält Anlagen
0999/XX  
Ö 20     Große Anfragen - Block V -      
Ö 20.1  
Erwerb von Fair-Trade-Produkten in Spandau  
Enthält Anlagen
0970/XX  
Ö 20.2  
Kurpromenade gemäß den Richtlinien mit Baumerhalt kostengünstig ausbauen!  
Enthält Anlagen
0987/XX  
Ö 21     Dringlichkeitsbeschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 22     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grünflächen      
Ö 22.1  
Saatwinkler Damm 137 - bedarfsgesteuerte Fußgängerampel jetzt  
Enthält Anlagen
0789/XX  
Ö 22.2  
Radweg Gatower Straße/Kladower Damm als Solarradweg  
Enthält Anlagen
0853/XX  
Ö 22.3  
Abbiegespur in die Straße Alt-Pichelsdorf verkürzen
Enthält Anlagen
0870/XX  
Ö 23     Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten      
Ö 23.1  
Spandau unterstützt die Berliner Allianz für Freiheitsrechte  
Enthält Anlagen
0850/XX  
Ö 24     Beschlussempfehlungen des Geschäftsordnungsausschusses      
Ö 25     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Gesundheit      
Ö 26     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte      
Ö 26.1  
Spandaus Kieze durch Milieuschutz erhalten - Gutachten für Grobscreening in Auftrag geben  
Enthält Anlagen
0099/XX  
Ö 26.2  
Generationengerechte Mobilität Siemensstadt
Enthält Anlagen
0211/XX  
    VORLAGE
   

2 Gegenstimmen

   (1 Bezv. der Fraktion Bündnis90/Die Grünen,

    1 Bezv. der Linksfraktion)

   
    03.05.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.14 - überwiesen
   

Der Antrag wird in den Ausschuss für Bauen, Verkehr und Grünflächen überwiesen.

   
    20.06.2017 - Bauen, Verkehr und Grünflächen
    Ö 3.9 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    19.07.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 24.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
  1. Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, wie eine Verbesserung der Generationengerechten Mobilität für Fußgänger, Behinderte und Radfahrer in der Siedlung Siemensstadt erreicht werden kann.
     
  2. Die Mobilität dieser schwachen Verkehrsteilnehmer soll besonders folgende Ziele berücksichtigen:

 

-          zum Zentrum Siemensstadt

-          zu den U Bf. Rohrdamm und U-Bf. Siemensdamm

-          zu den Bushaltestellen am Rohrdamm

-          zum Sport-und Freizeitzentrum Siemensstadt

-          zum Wilhelm-von-Siemens-Park

-          zu den Schulen am Jungfernheideweg

-          zu den Senioreneinrichtungen Rohrdamm / Saatwinkler Damm (Seniorenhaus)
 

  1. Am Beispiel der "Generationengerechten Mobilität Siemensstadt" kann gezeigt werden, wie mit geringfügigen Maßnahmen die Mobilität zwischen den verschiedenen öffentlichen Einrichtungen und für mehrere Generationen verbessert werden kann (s. Maßnahmeplan a) bis d) in der Anlage u.a.):

 

a)      Beseitigung einiger Gitter zum Wohngebiet Saatwinkler Damm an der Sackgasse Rieppelstraße/Bolzplatz

b)      Beseitigung des Wegeinsturzes und der Gehwegeinengung Im Eichengrund

c)      Beseitigung der Wegeschäden durch die Verlegung der Gasleitung im Kroppenstedtweg

d)      Beseitigung der Gehwegeinengung vor der Christophskirche durch parkende PKW.

   
    25.04.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 22.3 - überwiesen
   

Auf Antrag der Fraktion der SPD wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 11.04.2018 als 1. Zwischenbericht angesehen sowie in den Ausschuss für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte überwiesen.

   
    07.06.2018 - Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte
    Ö 12 - vertagt
   
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 16_Tischvorlage TOP 10+12 (633 KB)    
   
    06.09.2018 - Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte
    Ö 1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
   
    10.10.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 26.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Die Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 11.04.2018 wird als Schlussbericht angesehen.

Ö 26.3  
Seniorenwohnen in der Wilhelmstadt bewohnerfreundlicher gestalten  
Enthält Anlagen
0637/XX  
Ö 26.4  
Stelle für IT und Telekommunikation (ITK) im Schulamt schaffen
Enthält Anlagen
0672/XX  
Ö 26.5  
Gefährliche Wegschäden in der Siemens-Eigenheimsiedlung, unklare Rechtslage, politischer Stil: Herrenlose Erschließungs-Flurstücke der Straße Im Eichengrund und zweier Wirtschaftswege  
Enthält Anlagen
0757/XX  
Ö 26.6  
Keine Rathaussanierung zu Lasten der Bildung - SIWANA-Förderung für Spandau  
Enthält Anlagen
0785/XX  
Ö 26.7  
Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3800 Titel 73808 (421.000,00 €)  
Enthält Anlagen
0840/XX  
Ö 27     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Hochbau und Liegenschaften      
Ö 27.1  
Bezirkliche Neubauvorhaben I  
Enthält Anlagen
0717/XX  
Ö 27.2  
Das Spandauer Bezirksamt will ein fahrradfreundlicher Arbeitgeber werden
Enthält Anlagen
0807/XX  
Ö 27.3  
Energiewendegesetz in Spandau umsetzen: Geeignete Dachflächen identifizieren und für die Nutzung ertüchtigen  
Enthält Anlagen
0816/XX  
Ö 27.4  
Das Rathaus und die Menschen darin  
Enthält Anlagen
0819/XX  
Ö 27.5  
Energiewendegesetz in Spandau umsetzen: Nutzung bezirklicher Dachflächen zur Energiegewinnung durch Dritte ermöglichen  
Enthält Anlagen
0820/XX  
Ö 28     Beschlussempfehlung des Integrationsausschusses      
Ö 28.1  
Weiterfinanzierung des WiA-Büros in Spandau  
Enthält Anlagen
0952/XX  
Ö 29     Beschlussempfehlungen des Jugendhilfeausschusses      
Ö 30     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Schule und Inklusion      
Ö 31     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Soziales      
Ö 32     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Sport      
Ö 33     Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung      
Ö 33.1  
Messbare Erfolge in den QM-Gebieten
Enthält Anlagen
0535/XX  
Ö 34     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Umwelt und Naturschutz      
Ö 35     Beschlussempfehlung des Ausschusses für Weiterbildung und Kultur      
Ö 35.1  
Tag des offenen Ateliers  
Enthält Anlagen
0787/XX  
Ö 36     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Wirtschaft      
Ö 37     Dringlichkeitsvorlagen - zur Beschlussfassung -      
Ö 38     Vorlagen - zur Beschlussfassung -      
Ö 39     Feststellungen      
Ö 39.1  
Vorzeitige Beendigung des Mandats als Bürgerdeputierter  
Enthält Anlagen
1000/XX  
Ö 40     Abberufung / Berufung      
Ö 41     Dringliche Wahl      
Ö 42     Wahl      
Ö 43     Dringlichkeitsvorlagen - zur Kenntnisnahme -      
Ö 44     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Personal, Finanzen, Schule und Sport      
Ö 45     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Wirtschaftsförderung, Soziales, Weiterbildung und Kultur      
Ö 45.1  
Spandauer Wirtschaft fördern III - Spandau für Start-Ups attraktiver machen  
Enthält Anlagen
0449/XX  
Ö 45.2  
Wir machen Spandau lebenswerter II - "Badezimmer auf Rädern"  
Enthält Anlagen
0559/XX  
Ö 45.3  
Wir machen Spandau fit VIII! - Beteiligung am WIFI4EU-Programm  
Enthält Anlagen
0604/XX  
Ö 45.4  
Fachhochschule für Gesundheit und Pflege einrichten  
Enthält Anlagen
0609/XX  
Ö 46     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Bürgerdienste, Ordnung und Jugend      
Ö 46.1  
Neubau Jugendfreizeiteinrichtung Siemensstadt  
Enthält Anlagen
0350/XX  
Ö 46.2  
Familienzentrum Räcknitzer Steig 12  
Enthält Anlagen
0708/XX  
Ö 46.3  
Ausstellung von Sterbeurkunden  
Enthält Anlagen
0810/XX  
Ö 47     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Facility Management, Umwelt- und Naturschutz      
Ö 48     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Bauen, Planen und Gesundheit      
Ö 48.1  
Öffentliche Erleichterung II - Sanitäreinrichtungen am Groß Glienicker See modernisieren  
Enthält Anlagen
0372/XX  
Ö 48.2  
Öffentliche Toilette für die Bürgerablage  
Enthält Anlagen
0452/XX  
Ö 48.3  
Höhere Aufenthaltsqualität auf dem Westerwaldplatz für Jung und Alt
Enthält Anlagen
0681/XX  
Ö 48.4  
Seilbahn auf dem Spielplatz nahe der Konkordia-Grundschule reparieren  
Enthält Anlagen
0811/XX  
               
 
 

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