Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 12.09.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:40 Anlass: ordentlichen
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
Anlagen:
12.09.2018_ Bezv. Werner_TOP 3.1
12.09.2018_ Bezv. Gellert_TOP 3.2
12.09.2018_ Bezv. Schulz_TOP 3.3
Konsensliste

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliches    
Ö 2     Einwohnerfragestunde    
Ö 2.1  
Erhalt des Stadtteilladen in der Heerstraße-Nord
0892/XX  
Ö 3     Mündliche Anfragen    
Ö 3.1  
mündliche Anfrage des Bezv. Werner (AfD-Fraktion) betr. Schul-TÜV    
Ö 3.2  
mündl. Anfrage des Bezv. Gellert (Fraktion Bündnis´90/Die Grünen) betr. Bewerbungen auf die Stelle der/des Kinder- und Jugendbeauftragten    
Ö 3.3  
mündliche Anfrage des Bezv. Lukas Schulz (SPD-Fraktion) betr.: Vertragssituation privater Kita-Träger    
Ö 4     Besprechung schriftlicher Beantwortungen von Großen Anfragen    
Ö 4.1  
Regelbestreifungsgebiete und Radwegsicherheit
Enthält Anlagen
0856/XX  
Ö 4.2  
Ambulante Versorgung in Spandau
Enthält Anlagen
0880/XX  
Ö 4.3  
Pflanz- und Pflegekonzept für Straßenbäume
Enthält Anlagen
0858/XX  
Ö 5     Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag    
Ö 6     Gemeinsame Anträge    
Ö 7     Dringlichkeitsanträge    
Ö 7.1  
Gefahr im Groß Glienicker See
Enthält Anlagen
0944/XX  
Ö 7.2  
Transparenz durch Mängelmeldesystem ermöglichen
Enthält Anlagen
0946/XX  
Ö 7.3  
Spandauer Verkehr - Bedarfsampel am Glienicker Weg/Ecke Kladower Damm I
Enthält Anlagen
0948/XX  
Ö 8     Anträge - Block I -    
Ö 8.1  
Interaktive Spielplatzkarte
Enthält Anlagen
0902/XX  
Ö 8.2  
Beidseitige Radweg-Nutzung am Brunsbütteler Damm ermöglichen
Enthält Anlagen
0932/XX  
Ö 8.3  
Spandauer Verkehr - ÖPNV in den Süden verlängern I
Enthält Anlagen
0895/XX  
Ö 8.4  
Freibad Staaken West stärken
Enthält Anlagen
0920/XX  
Ö 8.5  
Zebrastreifen an der Adamstraße Einmündung Jägerstraße
Enthält Anlagen
0903/XX  
Ö 8.6  
Städtepartnerschaften würdigen!
Enthält Anlagen
0916/XX  
Ö 9     Anträge - Block II -    
Ö 9.1  
Öffentliche Toiletten ausweisen
Enthält Anlagen
0904/XX  
Ö 9.2  
Energiewendegesetz in Spandau umsetzen II
Enthält Anlagen
0935/XX  
Ö 9.3  
Spandauer Verkehr - ÖPNV in das Umland verlängern II
Enthält Anlagen
0896/XX  
Ö 9.4  
Keine NS-Verherrlichung in Spandau oder Berlin
Enthält Anlagen
0923/XX  
Ö 9.5  
Ampelanlagen überprüfen
Enthält Anlagen
0906/XX  
Ö 9.6  
Lockerung der Bauvorschriften - Spandau braucht dringend neue Schulen
Enthält Anlagen
0919/XX  
Ö 10     Anträge - Block III -    
Ö 10.1  
Radwege uneingeschränkt nutzbar machen
Enthält Anlagen
0907/XX  
Ö 10.2  
Fuß- und Radwegesicherheit Saatwinkler Damm steigern
Enthält Anlagen
0936/XX  
Ö 10.3  
Wir sorgen für kommunale Anwohnerbeteiligung! - Schaffung verbindlicher Beteiligungsstrukturen für Anwohner vor Bauvorhaben!
Enthält Anlagen
0898/XX  
Ö 10.4  
Nahverkehrsplan Berlin für Spandau nutzen!
Enthält Anlagen
0927/XX  
Ö 10.5  
Rathaus-Vorplatz nach Werner Salomon benennen
Enthält Anlagen
0908/XX  
Ö 10.6  
Keine Quereinsteiger mehr - Anreizsysteme zur Anwerbung qualifizierter Lehrkräfte
Enthält Anlagen
0921/XX  
Ö 11     Anträge - Block IV -    
Ö 11.1  
Tempo 30 vor der Kita Alt-Gatow
Enthält Anlagen
0938/XX  
Ö 11.2  
Spandauer Verkehr - Parkverbotszone am Schlangengraben!
Enthält Anlagen
0899/XX  
Ö 11.3  
Angebot auf dem Spielplatz Rohrdamm/Jugendweg verbessern
Enthält Anlagen
0931/XX  
Ö 11.4  
Parkverbote in der Neuen Bergstraße erweitern
Enthält Anlagen
0911/XX  
Ö 11.5  
Siemens' ,Innovations-Campus' gehört nach Siemensstadt!
Enthält Anlagen
0924/XX  
Ö 12     Anträge - Block V -    
Ö 12.1  
Mehr Wartehäuschen in Gatow und Kladow
Enthält Anlagen
0940/XX  
Ö 12.2  
Spielplatzportal/Spielplatzradar einrichten
Enthält Anlagen
0934/XX  
Ö 12.3  
Förderung von ehrenamtlichen Mitarbeitern in Vereinen zum Beraten und Verfassen von Anträgen zum Bildungs- und Teilhabepaket
Enthält Anlagen
0913/XX  
Ö 12.4  
Schnell und sicher durch Spandau - U7 bis zur Heerstraße Nord und U2 bis ins Falkenhagener Feld
Enthält Anlagen
0926/XX  
Ö 13     Gemeinsame Dringlichkeitsanfrage    
Ö 14     Gemeinsame Anfragen    
Ö 15     Dringlichkeitsanfragen    
Ö 15.1  
Ausweitung der offenen Mieterberatung im Bezirk
0945/XX  
Ö 15.2  
Wie steht es um die Lehrerausstattung an den Spandauer Schulen?
0947/XX  
Ö 15.3  
Wildschweinplage auf dem Friedhof In den Kisseln - Erneut gravierende Verwüstungen an Gräbern
Enthält Anlagen
0949/XX  
Ö 15.4  
Wildschweinplage im Kladower Stadtwald
Enthält Anlagen
0951/XX  
Ö 16     Große Anfragen - Block I -    
Ö 16.1  
Schulpsychologen in Spandau
Enthält Anlagen
0910/XX  
Ö 16.2  
Besetzung der Stelle der Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten
Enthält Anlagen
0917/XX  
Ö 16.3  
Straßenbau in Staaken - Seegefelder Weg
Enthält Anlagen
0901/XX  
Ö 16.4  
Schulungen zur Bewerbungs- und Einstellungssoftware Rexx
Enthält Anlagen
0937/XX  
Ö 16.5  
Psst... heute ist Wilhelmstadtfest
Enthält Anlagen
0914/XX  
Ö 16.6  
500 Kinder ohne Kitaplatz - was nun?
Enthält Anlagen
0928/XX  
Ö 17     Große Anfragen - Block II -    
Ö 17.1  
Gäste am Gastanlegersteg Kladow nicht erwünscht?
Enthält Anlagen
0912/XX  
Ö 17.2  
Schutz der Biber an der Rhenaniastraße - welche Alternativen prüft das Bezirksamt?
Enthält Anlagen
0918/XX  
Ö 17.3  
Vergabekriterien beim Verein Wohnsiedlung Hakenfelde
Enthält Anlagen
0939/XX  
Ö 17.4  
Aktuelle Personalsituation im Flüchtlingsmanagement
Enthält Anlagen
0930/XX  
Ö 18     Große Anfragen - Block III -    
Ö 18.1  
Förderung von Engagement und Ehrenamt
Enthält Anlagen
0922/XX  
Ö 18.2  
Bauingenieurstellen im Bezirk I: Bilanz und Prognose
Enthält Anlagen
0941/XX  
Ö 18.3  
Warum Neukladower Südtor schon wieder zu?
Enthält Anlagen
0933/XX  
Ö 19     Große Anfragen - Block IV -    
Ö 19.1  
Bauarbeiten im Bereich der Tegeler Brücke
Enthält Anlagen
0925/XX  
Ö 19.2  
Bauingenieurstellen im Bezirk II: Duales Studium an der Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin
Enthält Anlagen
0942/XX  
Ö 20     Große Anfragen - Block V -    
Ö 20.1  
Grundlagen des Wohnungsmarktes und des Wohnungsbaus in Spandau
Enthält Anlagen
0929/XX  
Ö 20.2  
Schuleingangsuntersuchungen im Bezirk
Enthält Anlagen
0943/XX  
Ö 21     Dringlichkeitsbeschlussempfehlungen der Ausschüsse    
Ö 22     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grünflächen    
Ö 22.1  
Radverkehrszeiten in der Altstadt an die des Lieferverkehrs anpassen
Enthält Anlagen
0244/XX  
Ö 22.2  
Wir sorgen für Beschleunigung - Ampelschaltung ändern!
Enthält Anlagen
0804/XX  
Ö 22.3  
Tempo 30 vor der Kita Biberburg
Enthält Anlagen
0812/XX  
Ö 22.4  
Verlängerung der Verkehrszeiten der F10
Enthält Anlagen
0843/XX  
Ö 22.5  
"Bewegte Wege" auch in Spandau
Enthält Anlagen
0852/XX  
Ö 22.6  
Anbindung der U2 an den Bahnhof Spandau
Enthält Anlagen
0879/XX  
Ö 23     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten    
Ö 24     Beschlussempfehlungen des Geschäftsordnungsausschusses    
Ö 25     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Gesundheit    
Ö 26     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte    
Ö 27     Beschlussempfehlung des Ausschusses für Hochbau und Liegenschaften    
Ö 27.1  
Jugendtheaterwerkstatt
Enthält Anlagen
0574/XX  
Ö 28     Beschlussempfehlungen des Integrationsausschusses    
Ö 29     Beschlussempfehlungen des Jugendhilfeausschusses    
Ö 29.1  
Wir machen Spandau fit in der Bildung X - Mehr Hilfe für alleinerziehende und schichtarbeitende Eltern
Enthält Anlagen
0801/XX  
Ö 29.2  
Strukturen zur Umsetzung des Jugendfördergesetzes schaffen
Enthält Anlagen
0823/XX  
Ö 30     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Schule und Inklusion    
Ö 31     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Soziales    
Ö 32     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Sport    
Ö 33     Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung    
Ö 33.1  
Hier wird gebaut - Ankündigungen so früh wie möglich
Enthält Anlagen
0636/XX  
Ö 34     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Umwelt und Naturschutz    
Ö 35     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Weiterbildung und Kultur    
Ö 36     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Wirtschaft    
Ö 37     Dringlichkeitsvorlagen - zur Beschlussfassung -    
Ö 38     Vorlagen - zur Beschlussfassung -    
Ö 38.1  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3700, Titel 63621 T (119.500,00 EUR)
Enthält Anlagen
0897/XX  
Ö 38.2  
Genehmigung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung mit Ausgleich gem. § 38 Abs. 1 LHO bei Kapitel 3800, Titel 73825 (500.000,00 EUR)
Enthält Anlagen
0900/XX  
Ö 38.3  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3800, Titel 82164 (80.000,00 EUR)
Enthält Anlagen
0905/XX  
Ö 39     Feststellungen    
Ö 39.1  
Vorzeitige Beendigung des Mandats als Bürgerdeputierter und stellvertretender Bürgerdeputierter
Enthält Anlagen
0894/XX  
Ö 39.2  
Vorzeitige Beendigung des Mandats als stellvertretende Bürgerdeputierte
Enthält Anlagen
0909/XX  
Ö 39.3  
Vorzeitige Beendigung des Mandats als Bürgerdeputierter im Ausschuss Sport
0950/XX  
Ö 40     Abberufung / Berufung    
Ö 41     Dringliche Wahl    
Ö 42     Wahl    
Ö 42.1  
Nachwahl für den Beirat in Sozialhilfeangelegenheiten (Widerspruchsbeirat)
Enthält Anlagen
0893/XX  
Ö 42.2  
Nachwahl von stellvertretenden Bürgerdeputierten in verschiedenen Ausschüssen
Enthält Anlagen
0915/XX  
Ö 43     Dringlichkeitsvorlagen - zur Kenntnisnahme -    
Ö 44     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Personal, Finanzen, Schule und Sport    
Ö 44.1  
Sportanlagenentwicklungsplanung für Spandau
Enthält Anlagen
0774/XIX  
Ö 44.2  
Raumprogramme digital und mit Druckerschwärze auf Papier!
Enthält Anlagen
1792/XIX  
Ö 44.3  
Sicherheit bei der Security
Enthält Anlagen
1860/XIX  
Ö 44.4  
Sporthalle kaufen statt bauen!
Enthält Anlagen
1895/XIX  
Ö 44.5  
Fußgängerfreundliches Einkaufen in Staaken
Enthält Anlagen
1927/XIX  
Ö 44.6  
Kinderbetreuungsangebote für Integrationskurse
Enthält Anlagen
0143/XX  
Ö 44.7  
Mehr Lehrer für Spandau!
Enthält Anlagen
0212/XX  
Ö 44.8  
Spandauer Freizeit - Sanitäreinrichtung für Sportfreunde
Enthält Anlagen
0238/XX  
Ö 44.9  
Wasserspender für Schulen
Enthält Anlagen
0249/XX  
Ö 44.10  
Kinder - Bildung - Zukunft
Enthält Anlagen
0297/XX  
Ö 44.11  
Bessere Kommunikation von Wettbewerbsangeboten durch Schulen
Enthält Anlagen
0299/XX  
Ö 44.12  
Zu Fuß zur Schule - sicher und mobil
Enthält Anlagen
0412/XX  
Ö 44.13  
Kinder-Bildung-Zukunft - Französisch als erste Fremdsprache fördern!
Enthält Anlagen
0444/XX  
Ö 44.14  
Neubau einer Wassersporthalle Spandau Süd
Enthält Anlagen
0773/XX  
Ö 44.15  
Spandaus Schulentwicklung endlich transparent gestalten
Enthält Anlagen
0781/XX  
Ö 44.16  
Sommerbad Staaken stärken
Enthält Anlagen
0805/XX  
Ö 44.17  
Beistandsrecht deutlich machen
Enthält Anlagen
0815/XX  
Ö 44.18  
Toilette für das Einkaufszentrum Siemensstadt
Enthält Anlagen
0821/XX  
Ö 44.19  
Neubau statt Dauersanierung der Carlo-Schmid-Oberschule
Enthält Anlagen
0835/XX  
Ö 45     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Wirtschaftsförderung, Soziales, Weiterbildung und Kultur    
Ö 45.1  
Gedenkveranstaltung zum Internierungslager Ruhleben
Enthält Anlagen
0611/XX  
Ö 45.2  
Seniorenangebot für die Wasserstadt schaffen
Enthält Anlagen
0784/XX  
Ö 46     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Bürgerdienste, Ordnung und Jugend    
Ö 46.1  
Stelle des Kinder- und Jugendbeauftragten schnellstens neu besetzen
Enthält Anlagen
0348/XX  
Ö 46.2  
FamilienServiceBüro
Enthält Anlagen
0661/XX  
Ö 47     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Facility Management, Umwelt- und Naturschutz    
Ö 47.1  
Gatower Rieselfelder für Mensch, Natur und Landwirte erhalten! (Antrag der Fraktion der CDU vom 14.03.2011)
Enthält Anlagen
2761/XVIII  
Ö 47.2  
Tiefwerderwiesen besser schützen
Enthält Anlagen
0315/XX  
Ö 47.3  
Vertragsverhandlungen Wohnsiedlung Hakenfelde e. V.
Enthält Anlagen
0383/XX  
Ö 47.4  
Nutzbare Fläche statt schadstoffbelastetes Naturschutzgebiet
Enthält Anlagen
0469/XX  
Ö 47.5  
Regenwasserbewirtschaftung an Spandauer Schulen
Enthält Anlagen
0506/XX  
Ö 47.6  
Alle Standorte der öffentlich zugänglichen Laien-Defibrillatoren (AED) im Einsatzleitsystem der Berliner Feuerwehr registrieren
Enthält Anlagen
0547/XX  
Ö 47.7  
Luftqualität im Bezirk: Spandau ans Luftgüte-Messnetz anschließen
Enthält Anlagen
0610/XX  
Ö 47.8  
Auf barrierefreien Wartebereich am Bürgeramt hinweisen
Enthält Anlagen
0730/XX  
Ö 47.9  
Wickeltische für bezirkliche Liegenschaften
Enthält Anlagen
0736/XX  
Ö 47.10  
Livestream der BVV
Enthält Anlagen
0740/XX  
Ö 48     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Bauen, Planen und Gesundheit    
Ö 48.1  
Querungshilfe für die Maulbeerallee (Antrag der Fraktion der SPD vom 15.03.2010)
Enthält Anlagen
2192/XVIII  
Ö 48.2  
Fußgängergerechte Straßenkreuzungen I
Enthält Anlagen
1813/XIX  
Ö 48.3  
Fränkel-Garten für alle
Enthält Anlagen
1861/XIX  
Ö 48.4  
Erinnerung an den Spandauer Jüdischen Friedhof
Enthält Anlagen
0120/XX  
Ö 48.5  
Wege am Spektesee herrichten
Enthält Anlagen
0458/XX  
Ö 48.6  
Wir machen Spandau grün I!
Enthält Anlagen
0603/XX  
Ö 48.7  
Schaffung von öffentlichen Grillplätzen
Enthält Anlagen
0607/XX  
             
 
 

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