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Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 04.07.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:15 - 21:34 Anlass: ordentlichen
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
Anlagen:
04.07.2018_Bezv.Leschewitz_TOP 3.1
04.07.2018_ Bezv. Wilkening_Top 3.5
04.07.2018_ Bezv. Schulz_Top 3.6
04.07.2018_Bezv.F.Leschewitz_TOP 3.3
04.07.2018_Bezv.Müller_TOP 3.4
Konsensliste

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliches      
Ö 1.1  
B.-Traven-Campus schnellstmöglich fertigstellen  
Enthält Anlagen
0682/XX  
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mündliche Anfragen      
Ö 3.1  
Offene Mieterberatung in Spandau - Bezv. L. Leschewitz      
Ö 3.2     mündliche Anfrage des Bezv. Werner wurde zurückgezogen      
Ö 3.3  
Fehler im System - potentielle Auszubildende durch`s Raster gefallen? - Bezv. F. Leschewitz      
Ö 3.4  
Tempohome Siemensstadt - Bezv. Müller      
Ö 3.5  
Würdigung der Gefallenen des ersten Weltkrieges - Bezv. Wilkening      
Ö 3.6  
Vertragssituation Kita Blumenstraße - Bezv. Schulz      
Ö 4     Besprechung schriftlicher Beantwortungen von Großen Anfragen      
Ö 4.1  
Gewaltprävention an Schulen  
Enthält Anlagen
0796/XX  
Ö 4.2  
Personalsituation im Jugendamt  
Enthält Anlagen
0830/XX  
Ö 4.3  
Vogelbestand an der Zitadelle  
Enthält Anlagen
0831/XX  
Ö 4.4  
Schiffe am Havelufer  
Enthält Anlagen
0827/XX  
Ö 5     Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag      
Ö 6     Gemeinsamer Antrag      
Ö 6.1  
"Kiss & Go Areas" einrichten  
Enthält Anlagen
0862/XX  
Ö 7     Dringlichkeitsanträge      
Ö 7.1  
Saubere Spielplätze  
Enthält Anlagen
0888/XX  
Ö 7.2  
Ausbau des Havelradweges nach Kladow bürgerfreundlicher gestalten  
Enthält Anlagen
0891/XX  
Ö 8     Anträge - Block I -      
Ö 8.1  
Verlängerung der Verkehrszeiten der F10  
Enthält Anlagen
0843/XX  
Ö 8.2  
Senkung der Grunderwerbssteuer für selbst genutztes Wohneigentum  
Enthält Anlagen
0868/XX  
Ö 8.3  
Psychologische Betreuung für geflüchtete Menschen verbessern  
Enthält Anlagen
0849/XX  
Ö 8.4  
Wir machen Spandauer Schulen moderner!  
Enthält Anlagen
0851/XX  
Ö 8.5  
Anbindung der U2 an den Bahnhof Spandau  
Enthält Anlagen
0879/XX  
Ö 8.6  
Durchgangsverkehr im Wohnquartier Pillnitzer Weg vermeiden  
Enthält Anlagen
0864/XX  
Ö 9     Anträge - Block II -      
Ö 9.1  
Untragbare Zustände an Spandauer Schulen - Toiletten dringend sanierungsbedürftig  
Enthält Anlagen
0844/XX  
Ö 9.2  
Veröffentlichung aller bezirklichen Gremien im Internet  
Enthält Anlagen
0871/XX  
Ö 9.3  
Spandau unterstützt die Berliner Allianz für Freiheitsrechte  
Enthält Anlagen
0850/XX  
Ö 9.4  
Wir sorgen für kommunale Kinder- und Jugendbeteiligung! - Schaffung verbindlicher Beteiligungsstrukturen für junge Menschen bei Vorhaben der Stadt- und Grünplanung!  
Enthält Anlagen
0855/XX  
Ö 9.5  
Den Willen zum Frieden offen bekunden  
Enthält Anlagen
0881/XX  
Ö 9.6  
Würdige Verhältnisse auf dem muslimischen Teil des Landschaftsfriedhofs Gatow herstellen I  
Enthält Anlagen
0865/XX  
Ö 10     Anträge - Block III -      
Ö 10.1  
Digitalisierungskampagne - Internetzugänge an Spandauer Schulen bis 2019/2020  
Enthält Anlagen
0845/XX  
Ö 10.2  
Super-Ferien-Pass an Spandauer Schulen aktiv bewerben  
Enthält Anlagen
0872/XX  
Ö 10.3  
"Bewegte Wege" auch in Spandau  
Enthält Anlagen
0852/XX  
Ö 10.4  
Wir machen Spandau fit! - Schulen im Bezirk multifunktional gestalten!  
Enthält Anlagen
0861/XX  
Ö 10.5  
Orientierungsbroschüre zur Beantragung von Sozialleistungen  
Enthält Anlagen
0883/XX  
Ö 10.6  
W-LAN in allen Seniorenwohnhäusern einrichten  
Enthält Anlagen
0867/XX  
Ö 11     Anträge - Block IV -      
Ö 11.1  
Eine Café- und Leseecke in der Stadtteilbibliothek Kladow einrichten  
Enthält Anlagen
0846/XX  
Ö 11.2  
Einführung von Schulkleidung  
Enthält Anlagen
0874/XX  
Ö 11.3  
Radweg Gatower Straße/Kladower Damm als Solarradweg  
Enthält Anlagen
0853/XX  
Ö 11.4  
Wir sorgen für Sicherheit! - Veranstaltung zur Sicherheit im Straßenverkehr!  
Enthält Anlagen
0863/XX  
Ö 11.5  
Nahversorgungszentrum Schönwalder Straße mit Drogeriemarkt aufwerten  
Enthält Anlagen
0884/XX  
Ö 11.6  
Abbiegespur in die Straße Alt-Pichelsdorf verkürzen  
Enthält Anlagen
0870/XX  
Ö 12     Anträge - Block V -      
Ö 12.1  
Stadtteilbibliothek Kladow in touristisches Wegeleitsystem aufnehmen  
Enthält Anlagen
0847/XX  
Ö 12.2  
Entbürokratisierung Wassersport  
Enthält Anlagen
0876/XX  
Ö 12.3  
Kleingartenanlagen als öffentliche Grünanlagen kennzeichnen  
Enthält Anlagen
0854/XX  
Ö 12.4  
Wir machen Spandauer Schulen fit für die Zukunft!  
Enthält Anlagen
0866/XX  
Ö 13     Gemeinsame Dringlichkeitsanfrage      
Ö 14     Gemeinsame Anfragen      
Ö 15     Dringlichkeitsanfragen      
Ö 15.1  
Baustopp des Havelradweges an der Gatower Str.  
Enthält Anlagen
0889/XX  
Ö 16     Große Anfragen - Block I -      
Ö 16.1  
Einfriedung von Baumstumpf auf Kleiner Badewiese sinnvoll?  
Enthält Anlagen
0848/XX  
Ö 16.2  
BezStR für Bürgerdienste, Ordnung und Jugend für die Liegenschaftsverwaltung tätig?  
Enthält Anlagen
0878/XX  
Ö 16.3  
Regelbestreifungsgebiete und Radwegsicherheit  
Enthält Anlagen
0856/XX  
Ö 16.4  
Wir machen Spandau sicherer!  
Enthält Anlagen
0869/XX  
Ö 16.5  
Ambulante Versorgung in Spandau  
Enthält Anlagen
0880/XX  
Ö 16.6  
Querungshilfe in der Maulbeerallee  
Enthält Anlagen
0873/XX  
Ö 17     Große Anfragen - Block II -      
Ö 17.1  
Mahd im Bullengraben  
Enthält Anlagen
0857/XX  
Ö 17.2  
Wir halten Spandau schöner - Wie hält es das Bezirksamt mit dem Artenschutz?  
Enthält Anlagen
0877/XX  
Ö 17.3  
Schwimmunterricht in Spandau  
Enthält Anlagen
0882/XX  
Ö 17.4  
Perspektive Spandauer Südhafen  
Enthält Anlagen
0875/XX  
Ö 18     Große Anfrage - Block III -      
Ö 18.1  
Pflanz- und Pflegekonzept für Straßenbäume  
Enthält Anlagen
0858/XX  
Ö 19     Große Anfrage - Block IV -      
Ö 19.1  
Vorzeitige Beendigung des Schulschwimmunterrichts  
Enthält Anlagen
0859/XX  
Ö 20     Große Anfrage - Block V -      
Ö 20.1  
Schulsanitätsdienst an Spandauer Schulen  
Enthält Anlagen
0860/XX  
Ö 21     Dringlichkeitsbeschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 22     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grünflächen      
Ö 23     Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten      
Ö 23.1  
Ordnungsamt auch in Zivil  
Enthält Anlagen
0839/XX  
Ö 24     Beschlussempfehlungen des Geschäftsordnungsausschusses      
Ö 25     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Gesundheit      
Ö 26     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte      
Ö 26.1  
Rathausturm endlich nutzbar machen
Enthält Anlagen
0679/XX  
Ö 26.2  
Soziales Unwort "sozial schwach" vermeiden
Enthält Anlagen
0718/XX  
Ö 26.3  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3960 Titel 63603 T (142.700,00 €)  
Enthält Anlagen
0768/XX  
Ö 27     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Hochbau und Liegenschaften      
Ö 28     Beschlussempfehlungen des Integrationsausschusses      
Ö 29     Beschlussempfehlungen des Jugendhilfeausschusses      
Ö 30     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Schule und Inklusion      
Ö 31     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Soziales      
Ö 32     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Sport      
Ö 33     Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung      
Ö 33.1  
Erschließung der Insel Gartenfeld  
Enthält Anlagen
0719/XX  
Ö 34     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Umwelt und Naturschutz      
Ö 35     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Weiterbildung und Kultur      
Ö 36     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Wirtschaft      
Ö 37     Dringlichkeitsvorlagen - zur Beschlussfassung -      
Ö 37.1  
Wahl der Mitglieder der Spandauer Sozialkommissionen  
Enthält Anlagen
0890/XX  
Ö 38     Vorlage - zur Beschlussfassung -      
Ö 38.1  
Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3800 Titel 73808 (421.000,00 €)  
Enthält Anlagen
0840/XX  
Ö 39     Feststellung      
Ö 39.1  
Vorzeitige Beendigung des Amtes als stellvertretende Bürgerdeputierte im Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
0842/XX  
Ö 39.2  
Vorzeitige Beendigung des Amtes als stellvertretende Bürgerdeputierte in den Ausschüssen für Integration, Soziales sowie Weiterbildung und Kultur  
Enthält Anlagen
0885/XX  
Ö 39.3  
Vorzeitige Beendigung des Mandats als Bürgerdeputierter in dem Ausschuss für Integration und als stellvertretender Bürgerdeputierter in den Ausschüssen für Soziales, Sport und Wirtschaft  
Enthält Anlagen
0886/XX  
Ö 39.4  
Vorzeitige Beendigung des Mandats als Bürgerdeputierter im Ausschuss für Integration und als stellvertretender Bürgerdeputierter im Ausschuss für Umwelt und Naturschutz  
0887/XX  
Ö 40     Abberufung / Berufung      
Ö 41     Dringliche Wahl      
Ö 42     Wahl      
Ö 43     Dringlichkeitsvorlagen - zur Kenntnisnahme -      
Ö 44     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Personal, Finanzen, Schule und Sport      
Ö 44.1  
Zusätzlicher Einsatz von Fährschiffen zwischen Wannsee und Kladow  
Enthält Anlagen
1863/XIX  
Ö 44.2  
Keine sachgrundlosen Befristungen im Bezirksamt
Enthält Anlagen
0441/XX  
Ö 45     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Wirtschaftsförderung, Soziales, Weiterbildung und Kultur      
Ö 46     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Bürgerdienste, Ordnung und Jugend      
Ö 47     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Facility Management, Umwelt- und Naturschutz      
Ö 48     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Bauen, Planen und Gesundheit      
Ö 48.1  
Tempo 30 in der Pichelsdorfer Straße  
Enthält Anlagen
1221/XIX  
Ö 48.2  
Induktionsschleifen auch für Leichtgewichte  
Enthält Anlagen
0579/XX  
Ö 48.3  
Bebauungsplan 5-119  
Enthält Anlagen
0841/XX  
               
 
 

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