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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 21.03.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:07 - 22:08 Anlass: ordentlichen
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
Anlagen:
TOP 3.1 - Mündl. Anfrage des Bezv. Gellert
TOP 3.2 - Mündl. Anfrage des Bezv. Schatz
TOP 3.3 - Mündl. Anfrage der Bezv. Ahmadi
Konsensliste

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliches      
Ö 1.1  
Radverkehrszeiten in der Altstadt an die des Lieferverkehrs anpassen  
Enthält Anlagen
0244/XX  
Ö 1.2  
Besser auf Fahrbahnschwellen aufmerksam machen  
Enthält Anlagen
0653/XX  
Ö 1.3  
Fahrbahnmarkierung "Achtung Kinder" Jugendweg  
Enthält Anlagen
0683/XX  
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
Umzäunung der Tiefwerder Wiesen  
Enthält Anlagen
0705/XX  
Ö 3     Mündliche Anfragen      
Ö 3.1  
Stelle des Kinder- und Jugendbeauftragten (eingereicht durch Bezv. Gellert)      
Ö 3.2  
Ist der Bezirk wirklich machtlos gegen den illegalen Welpenhandel? (eingereicht durch Bezv. Schatz)      
Ö 3.3  
Stelle der Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten (eingereicht durch Bezv. Ahmadi)      
Ö 4     Besprechung schriftlicher Beantwortungen von Großen Anfragen      
Ö 4.1  
Verpflichtungsermächtigungen seit 2014  
Enthält Anlagen
0689/XX  
Ö 4.2  
Gatower Wiesen  
Enthält Anlagen
0665/XX  
Ö 4.3  
Sanierungsstau und teilweise fehlende Brand- und Amokmeldeanlage an der Astrid-Lindgren-Grundschule  
Enthält Anlagen
0676/XX  
Ö 4.4  
Gesetz zur Regelung von Partizipation und Integration  
Enthält Anlagen
0677/XX  
Ö 5     Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag      
Ö 6     Gemeinsamer Antrag      
Ö 6.1  
Beteiligung der BVV an der Rathaussanierung  
Enthält Anlagen
0735/XX  
Ö 7     Dringlichkeitsanträge      
Ö 8     Anträge - Block I -      
Ö 8.1  
MUF-Alternativstandort für Askanierring melden  
Enthält Anlagen
0716/XX  
Ö 8.2  
Erschließung der Insel Gartenfeld  
Enthält Anlagen
0719/XX  
Ö 8.3  
Auf barrierefreien Wartebereich am Bürgeramt hinweisen  
Enthält Anlagen
0730/XX  
Ö 8.4  
Markierung "Tempo-30" auffrischen  
Enthält Anlagen
0710/XX  
Ö 8.5  
Schaffung weiterer Fahrradabstellplätze  
Enthält Anlagen
0738/XX  
Ö 8.6  
Testbetrieb - Mehr Sicherheit durch 3D-Zebrastreifen -  
Enthält Anlagen
0746/XX  
Ö 9     Anträge - Block II -      
Ö 9.1  
Bezirkliche Neubauvorhaben I  
Enthält Anlagen
0717/XX  
Ö 9.2  
Spreeradweg mit frühzeitiger Bürgerbeteiligung  
Enthält Anlagen
0721/XX  
Ö 9.3  
Bänke zum Ausruhen und Genießen  
Enthält Anlagen
0732/XX  
Ö 9.4  
Wochenmarkt Burscheider Weg  
Enthält Anlagen
0711/XX  
Ö 9.5  
Livestream der BVV  
Enthält Anlagen
0740/XX  
Ö 9.6  
Blindenleitsystem in den Gebäuden des Bezirksamtes Spandau und in bezirklichen Gebäuden  
Enthält Anlagen
0748/XX  
Ö 10     Anträge - Block III -      
Ö 10.1  
Soziales Unwort "sozial schwach" vermeiden  
Enthält Anlagen
0718/XX  
Ö 10.2  
Förderbedarf für Fahrradstellplätze  
Enthält Anlagen
0724/XX  
Ö 10.3  
Informationstafel auch für Alt-Kladow  
Enthält Anlagen
0733/XX  
Ö 10.4  
Shisha-Bars als genehmigungspflichtige Gaststättenbetriebe ausweisen  
Enthält Anlagen
0712/XX  
Ö 10.5  
Wort halten: unnötige finanzielle Belastung der Anwohner in der Hauptstraße verhindern  
Enthält Anlagen
0749/XX  
Ö 11     Anträge - Block IV -      
Ö 11.1  
Milieuschutzgebiet in der Neustadt I  
Enthält Anlagen
0726/XX  
Ö 11.2  
Radweg und Sperrfläche Pichelsdorfer Straße / Spandauer Burgwall freihalten  
Enthält Anlagen
0734/XX  
Ö 11.3  
Kita-Broschüre zu sexueller und geschlechtlicher Vielfalt stoppen  
Enthält Anlagen
0713/XX  
Ö 12     Anträge - Block V -      
Ö 12.1  
Milieuschutzgebiet in der Wilhelmstadt I  
Enthält Anlagen
0728/XX  
Ö 12.2  
Wickeltische für bezirkliche Liegenschaften  
Enthält Anlagen
0736/XX  
Ö 13     Gemeinsame Dringlichkeitsanfrage      
Ö 14     Gemeinsame Anfragen      
Ö 15     Dringlichkeitsanfragen      
Ö 16     Große Anfragen - Block I -      
Ö 16.1  
Analphabetismus in der Gruppe geflüchteter Kinder in Regelklassen  
Enthält Anlagen
0720/XX  
Ö 16.2  
Staakener Neubaugebiete an das BVG-Netz  
Enthält Anlagen
0729/XX  
Ö 16.3  
Fragen um den Gutspark Neu-Kladow  
Enthält Anlagen
0737/XX  
Ö 16.4  
Frühsexuelle Konditionierung, Broschüre der Senatsverwaltung an die Kitas  
Enthält Anlagen
0714/XX  
Ö 16.5  
Teilweise fehlende oder defekte Brand- und Amokmeldeanlagen an Spandauer Schulen  
Enthält Anlagen
0743/XX  
Ö 16.6  
Wir machen Spandau sicher XX - Fahrradinfrastruktur in Spandau  
Enthält Anlagen
0751/XX  
Ö 17     Große Anfragen - Block II -      
Ö 17.1  
Vattenfall baut Fernwärme aus  
Enthält Anlagen
0722/XX  
Ö 17.2  
ITB ohne Spandau?  
Enthält Anlagen
0731/XX  
Ö 17.3  
Schulentwicklungsplan  
Enthält Anlagen
0739/XX  
Ö 17.4  
Größenwahn - oder doch gezielte Missachtung der demokratischen Ordnung durch den Bezirksbürgermeister  
Enthält Anlagen
0715/XX  
Ö 17.5  
Zukunft der Bertolt-Brecht-Oberschule  
Enthält Anlagen
0745/XX  
Ö 18     Große Anfragen - Block III -      
Ö 18.1  
Mehr Mittel für die Musikschulen  
Enthält Anlagen
0723/XX  
Ö 18.2  
Vorfahrt für Spandauer Schüler?  
Enthält Anlagen
0741/XX  
Ö 18.3  
Behinderungen und Gefährdungen von Fußgänger/-innen und Radfahrer/-innen durch "wildes Parken" von Pkw, Lkw und Bussen  
Enthält Anlagen
0747/XX  
Ö 19     Große Anfragen - Block IV -      
Ö 19.1  
Bezirkliche Kulturarbeit  
Enthält Anlagen
0725/XX  
Ö 19.2  
Flüchtlingseinrichtung Rohrdamm Ecke Schuckertdamm  
Enthält Anlagen
0742/XX  
Ö 19.3  
Zwischenstand zum Antrag Drucksache - 0313/XX "Kurpromenade gemäß den Richtlinien mit Baumerhalt und kostengünstig ausbauen!"  
Enthält Anlagen
0750/XX  
Ö 20     Große Anfragen - Block V -      
Ö 20.1  
Notwendigkeit von sachgrundloser Befristung im Bezirksamt darstellen  
Enthält Anlagen
0727/XX  
Ö 20.2  
Neue Grundschule Siemensstadt  
Enthält Anlagen
0744/XX  
Ö 20.3  
Arbeitsvermittlung von Soldat/-innen  
Enthält Anlagen
0752/XX  
Ö 21     Dringlichkeitsbeschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 22     Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grünflächen      
Ö 22.1  
Bahnhofsvorplatz menschenfreundlicher gestalten  
Enthält Anlagen
0552/XX  
Ö 23     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten      
Ö 24     Beschlussempfehlungen des Geschäftsordnungsausschusses      
Ö 25     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Gesundheit      
Ö 26     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte      
Ö 26.1  
Keine sachgrundlosen Befristungen im Bezirksamt
Enthält Anlagen
0441/XX  
Ö 26.2  
Genehmigung von weiteren außerplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3911, Titel 67174 T (10.000 €)  
Enthält Anlagen
0601/XX  
Ö 26.3  
Zurverfügungstellung von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung für die Evangelisch-Freikirchliche Gemeinde Berlin-Spandau K.d.ö.R. (XX-020)  
Enthält Anlagen
0701/XX  
Ö 26.4  
Zurverfügungstellung von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung für den Ruderverein Collegia 1895 e. V. (XX-021)  
Enthält Anlagen
0702/XX  
Ö 26.5  
Zurverfügungstellung von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung für den Partnerschaftsverein Spandau e. V. (XX-024)  
Enthält Anlagen
0703/XX  
Ö 26.6  
Zurverfügungstellung von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung für den SC Staaken 1919 e. V. (XX-025)  
Enthält Anlagen
0704/XX  
Ö 27     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Hochbau und Liegenschaften      
Ö 28     Beschlussempfehlungen des Integrationsausschusses      
Ö 29     Beschlussempfehlungen des Jugendhilfeausschusses      
Ö 30     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Schule und Inklusion      
Ö 30.1  
Wir machen Spandau fit in der Bildung - Einzugsbereich für Schulen abschaffen und Selbständigkeit von Schulen stärken  
Enthält Anlagen
0517/XX  
Ö 30.2  
Lernoffensive Spandau retten  
Enthält Anlagen
0554/XX  
Ö 30.3  
Zwischennutzung anzumietender Immobilien zur Kapazitätserweiterung der Grundschulplätze im Bezirk  
Enthält Anlagen
0589/XX  
Ö 31     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Soziales      
Ö 32     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Sport      
Ö 33     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung      
Ö 34     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Umwelt und Naturschutz      
Ö 35     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Weiterbildung und Kultur      
Ö 36     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Wirtschaft      
Ö 37     Dringlichkeitsvorlagen - zur Beschlussfassung -      
Ö 38     Vorlagen - zur Beschlussfassung -      
Ö 38.1  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3700 Titel 42701 (67.000,00 €)  
Enthält Anlagen
0706/XX  
Ö 38.2  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3910 Titel 54010 A09 (60.000,00 €)  
Enthält Anlagen
0707/XX  
Ö 39     Feststellungen      
Ö 40     Abberufung / Berufung      
Ö 41     Dringliche Wahl      
Ö 42     Wahl      
Ö 42.1  
Wahl einer zweiten stellvertretenden Bürgerdeputierten (AfD-Fraktion)  
Enthält Anlagen
0709/XX  
Ö 43     Dringlichkeitsvorlagen - zur Kenntnisnahme -      
Ö 44     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Personal, Finanzen, Schule und Sport      
Ö 44.1  
Gymnasien stärken  
Enthält Anlagen
0038/XX  
Ö 44.2  
ISS in Spandau stärken
Enthält Anlagen
0096/XX  
Ö 44.3  
Kinderbetreuungsangebote für Integrationskurse  
Enthält Anlagen
0143/XX  
Ö 44.4  
Historie des Militärflugplatzes Gatow sichtbar machen
Enthält Anlagen
0261/XX  
Ö 44.5  
Öffentliche WC-Anlagen in Spandau erhalten und ihren Betrieb sicherstellen  
Enthält Anlagen
0326/XX  
    28.06.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Das Bezirksamt Spandau wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass

 

  • die im Bezirk vorhandenen öffentlichen WCs mindestens in vollem Umfang erhalten bleiben und über den 31.12.18 hinaus kontinuierlich weiter betrieben werden,
     
  • die bestehenden hohen Standards bei der Zuverlässigkeit, der Barrierefreiheit, der Sauberkeit, der Wartung und der Instandhaltung erhalten bleiben,
     
  • dem Bezirk für die öffentlichen WCs und deren Betrieb keinerlei Kosten entstehen,
     
  • es zu keinen Kostensteigerungen für die Nutzerinnen und Nutzer kommt und
     
  • Entscheidungen über eine mögliche Verlagerung von Standorten nur mit Zustimmung des Bezirksamtes unter Beteiligung des Bezirksbeauftragten für Senioren und Menschen mit Behinderung getroffen werden können.
   
    21.03.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 44.5 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Als Schlussbericht zur Kenntnis genommen.

Ö 44.6  
Vierte 7. Klasse im Hans-Carossa-Gymnasium im Schuljahr 2017/2018 einrichten  
Enthält Anlagen
0349/XX  
Ö 44.7  
Sommerbad Staaken unverzüglich öffnen!  
Enthält Anlagen
0351/XX  
Ö 44.8  
Ausschreibung für die Stelle der Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten  
Enthält Anlagen
0398/XX  
Ö 44.9  
Barrierefreiheit II - Funktionstüchtiger Lifter im Kombibad Gatower Straße  
Enthält Anlagen
0437/XX  
Ö 44.10  
Spandauer Bürgerservice I - E-Cash-Verfahren am Amtsgericht ermöglichen!  
Enthält Anlagen
0440/XX  
Ö 44.11  
Korruptionsbekämpfung  
Enthält Anlagen
0471/XX  
Ö 44.12  
Gleiche Wertschätzung für alle Beiräte  
Enthält Anlagen
0551/XX  
Ö 45     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Wirtschaftsförderung, Soziales, Weiterbildung und Kultur      
Ö 46     Vorlage - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Bürgerdienste, Ordnung und Jugend      
Ö 46.1  
Familienzentrum Räcknitzer Steig 12  
Enthält Anlagen
0708/XX  
Ö 47     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Facility Management, Umwelt- und Naturschutz      
Ö 47.1  
Bienen für Spandau
Enthält Anlagen
0177/XX  
Ö 47.2  
Tiefwerderwiesen besser schützen  
Enthält Anlagen
0315/XX  
Ö 47.3  
Ausbildung von Artenkennerinnen und -kennern fördern  
Enthält Anlagen
0407/XX  
Ö 47.4  
Nutzbare Fläche statt schadstoffbelastetes Naturschutzgebiet  
Enthält Anlagen
0469/XX  
Ö 47.5  
Luftqualität im Bezirk: Spandau ans Luftgüte-Messnetz anschließen  
Enthält Anlagen
0610/XX  
Ö 48     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Bauen, Planen und Gesundheit      
Ö 48.1  
Freilaufgebiet für Hunde  
Enthält Anlagen
1874/XIX  
Ö 48.2  
Auslauf für den besten Freund des Menschen II
Enthält Anlagen
0138/XX  
Ö 48.3  
Betckestraße sanieren - Freie Fahrt für die Feuerwehr  
Enthält Anlagen
0281/XX  
Ö 48.4  
Vermüllung am Burgwall-Spielplatz reduzieren  
Enthält Anlagen
0406/XX  
Ö 48.5  
Tempo-30-Markierungen für den Jungfernheideweg  
Enthält Anlagen
0472/XX  
Ö 48.6  
B-Plan? Ja bitte, aber vollständig!
Enthält Anlagen
0534/XX  
Ö 48.7  
Freiraum- und Entwicklungskonzept Zitadelle
Enthält Anlagen
0631/XX  
N 49     (nichtöffentlich)      
N 49.1     (nichtöffentlich)      
               
 
 

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