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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 21.03.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:07 - 22:08 Anlass: ordentlichen
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
Anlagen:
TOP 3.1 - Mündl. Anfrage des Bezv. Gellert
TOP 3.2 - Mündl. Anfrage des Bezv. Schatz
TOP 3.3 - Mündl. Anfrage der Bezv. Ahmadi
Konsensliste

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliches      
Ö 1.1  
Radverkehrszeiten in der Altstadt an die des Lieferverkehrs anpassen  
Enthält Anlagen
0244/XX  
Ö 1.2  
Besser auf Fahrbahnschwellen aufmerksam machen  
Enthält Anlagen
0653/XX  
Ö 1.3  
Fahrbahnmarkierung "Achtung Kinder" Jugendweg  
Enthält Anlagen
0683/XX  
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
Umzäunung der Tiefwerder Wiesen  
Enthält Anlagen
0705/XX  
Ö 3     Mündliche Anfragen      
Ö 3.1  
Stelle des Kinder- und Jugendbeauftragten (eingereicht durch Bezv. Gellert)      
Ö 3.2  
Ist der Bezirk wirklich machtlos gegen den illegalen Welpenhandel? (eingereicht durch Bezv. Schatz)      
Ö 3.3  
Stelle der Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten (eingereicht durch Bezv. Ahmadi)      
Ö 4     Besprechung schriftlicher Beantwortungen von Großen Anfragen      
Ö 4.1  
Verpflichtungsermächtigungen seit 2014  
Enthält Anlagen
0689/XX  
Ö 4.2  
Gatower Wiesen  
Enthält Anlagen
0665/XX  
Ö 4.3  
Sanierungsstau und teilweise fehlende Brand- und Amokmeldeanlage an der Astrid-Lindgren-Grundschule  
Enthält Anlagen
0676/XX  
Ö 4.4  
Gesetz zur Regelung von Partizipation und Integration  
Enthält Anlagen
0677/XX  
Ö 5     Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag      
Ö 6     Gemeinsamer Antrag      
Ö 6.1  
Beteiligung der BVV an der Rathaussanierung  
Enthält Anlagen
0735/XX  
Ö 7     Dringlichkeitsanträge      
Ö 8     Anträge - Block I -      
Ö 8.1  
MUF-Alternativstandort für Askanierring melden  
Enthält Anlagen
0716/XX  
Ö 8.2  
Erschließung der Insel Gartenfeld  
Enthält Anlagen
0719/XX  
Ö 8.3  
Auf barrierefreien Wartebereich am Bürgeramt hinweisen  
Enthält Anlagen
0730/XX  
Ö 8.4  
Markierung "Tempo-30" auffrischen  
Enthält Anlagen
0710/XX  
Ö 8.5  
Schaffung weiterer Fahrradabstellplätze  
Enthält Anlagen
0738/XX  
Ö 8.6  
Testbetrieb - Mehr Sicherheit durch 3D-Zebrastreifen -  
Enthält Anlagen
0746/XX  
Ö 9     Anträge - Block II -      
Ö 9.1  
Bezirkliche Neubauvorhaben I  
Enthält Anlagen
0717/XX  
Ö 9.2  
Spreeradweg mit frühzeitiger Bürgerbeteiligung  
Enthält Anlagen
0721/XX  
Ö 9.3  
Bänke zum Ausruhen und Genießen  
Enthält Anlagen
0732/XX  
    21.03.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Das Bezirksamt wird beauftragt,

 

  1. in der Melsunger Str. nahe der Kreuzung Buchwaldzeile und Melsunger Str.
  2. auf der Vorbehaltsfläche am Parkplatz des Einkaufsmarktes Alt-Gatow 48-50 und
  3. auf der kleinen freien Fläche am Nordrand des Geländes der Villa Lemm direkt an der Havel je eine Sitzbank aufzustellen.
Ö 9.4  
Wochenmarkt Burscheider Weg  
Enthält Anlagen
0711/XX  
Ö 9.5  
Livestream der BVV  
Enthält Anlagen
0740/XX  
Ö 9.6  
Blindenleitsystem in den Gebäuden des Bezirksamtes Spandau und in bezirklichen Gebäuden  
Enthält Anlagen
0748/XX  
Ö 10     Anträge - Block III -      
Ö 10.1  
Soziales Unwort "sozial schwach" vermeiden  
Enthält Anlagen
0718/XX  
Ö 10.2  
Förderbedarf für Fahrradstellplätze  
Enthält Anlagen
0724/XX  
Ö 10.3  
Informationstafel auch für Alt-Kladow  
Enthält Anlagen
0733/XX  
Ö 10.4  
Shisha-Bars als genehmigungspflichtige Gaststättenbetriebe ausweisen  
Enthält Anlagen
0712/XX  
Ö 10.5  
Wort halten: unnötige finanzielle Belastung der Anwohner in der Hauptstraße verhindern  
Enthält Anlagen
0749/XX  
Ö 11     Anträge - Block IV -      
Ö 11.1  
Milieuschutzgebiet in der Neustadt I  
Enthält Anlagen
0726/XX  
Ö 11.2  
Radweg und Sperrfläche Pichelsdorfer Straße / Spandauer Burgwall freihalten  
Enthält Anlagen
0734/XX  
Ö 11.3  
Kita-Broschüre zu sexueller und geschlechtlicher Vielfalt stoppen  
Enthält Anlagen
0713/XX  
Ö 12     Anträge - Block V -      
Ö 12.1  
Milieuschutzgebiet in der Wilhelmstadt I  
Enthält Anlagen
0728/XX  
Ö 12.2  
Wickeltische für bezirkliche Liegenschaften  
Enthält Anlagen
0736/XX  
Ö 13     Gemeinsame Dringlichkeitsanfrage      
Ö 14     Gemeinsame Anfragen      
Ö 15     Dringlichkeitsanfragen      
Ö 16     Große Anfragen - Block I -      
Ö 16.1  
Analphabetismus in der Gruppe geflüchteter Kinder in Regelklassen  
Enthält Anlagen
0720/XX  
Ö 16.2  
Staakener Neubaugebiete an das BVG-Netz  
Enthält Anlagen
0729/XX  
Ö 16.3  
Fragen um den Gutspark Neu-Kladow  
Enthält Anlagen
0737/XX  
Ö 16.4  
Frühsexuelle Konditionierung, Broschüre der Senatsverwaltung an die Kitas  
Enthält Anlagen
0714/XX  
Ö 16.5  
Teilweise fehlende oder defekte Brand- und Amokmeldeanlagen an Spandauer Schulen  
Enthält Anlagen
0743/XX  
Ö 16.6  
Wir machen Spandau sicher XX - Fahrradinfrastruktur in Spandau  
Enthält Anlagen
0751/XX  
Ö 17     Große Anfragen - Block II -      
Ö 17.1  
Vattenfall baut Fernwärme aus  
Enthält Anlagen
0722/XX  
Ö 17.2  
ITB ohne Spandau?  
Enthält Anlagen
0731/XX  
Ö 17.3  
Schulentwicklungsplan  
Enthält Anlagen
0739/XX  
Ö 17.4  
Größenwahn - oder doch gezielte Missachtung der demokratischen Ordnung durch den Bezirksbürgermeister  
Enthält Anlagen
0715/XX  
Ö 17.5  
Zukunft der Bertolt-Brecht-Oberschule  
Enthält Anlagen
0745/XX  
Ö 18     Große Anfragen - Block III -      
Ö 18.1  
Mehr Mittel für die Musikschulen  
Enthält Anlagen
0723/XX  
Ö 18.2  
Vorfahrt für Spandauer Schüler?  
Enthält Anlagen
0741/XX  
Ö 18.3  
Behinderungen und Gefährdungen von Fußgänger/-innen und Radfahrer/-innen durch "wildes Parken" von Pkw, Lkw und Bussen  
Enthält Anlagen
0747/XX  
Ö 19     Große Anfragen - Block IV -      
Ö 19.1  
Bezirkliche Kulturarbeit  
Enthält Anlagen
0725/XX  
Ö 19.2  
Flüchtlingseinrichtung Rohrdamm Ecke Schuckertdamm  
Enthält Anlagen
0742/XX  
Ö 19.3  
Zwischenstand zum Antrag Drucksache - 0313/XX "Kurpromenade gemäß den Richtlinien mit Baumerhalt und kostengünstig ausbauen!"  
Enthält Anlagen
0750/XX  
Ö 20     Große Anfragen - Block V -      
Ö 20.1  
Notwendigkeit von sachgrundloser Befristung im Bezirksamt darstellen  
Enthält Anlagen
0727/XX  
Ö 20.2  
Neue Grundschule Siemensstadt  
Enthält Anlagen
0744/XX  
Ö 20.3  
Arbeitsvermittlung von Soldat/-innen  
Enthält Anlagen
0752/XX  
Ö 21     Dringlichkeitsbeschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 22     Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grünflächen      
Ö 22.1  
Bahnhofsvorplatz menschenfreundlicher gestalten  
Enthält Anlagen
0552/XX  
Ö 23     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten      
Ö 24     Beschlussempfehlungen des Geschäftsordnungsausschusses      
Ö 25     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Gesundheit      
Ö 26     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte      
Ö 26.1  
Keine sachgrundlosen Befristungen im Bezirksamt
Enthält Anlagen
0441/XX  
Ö 26.2  
Genehmigung von weiteren außerplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3911, Titel 67174 T (10.000 €)  
Enthält Anlagen
0601/XX  
Ö 26.3  
Zurverfügungstellung von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung für die Evangelisch-Freikirchliche Gemeinde Berlin-Spandau K.d.ö.R. (XX-020)  
Enthält Anlagen
0701/XX  
Ö 26.4  
Zurverfügungstellung von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung für den Ruderverein Collegia 1895 e. V. (XX-021)  
Enthält Anlagen
0702/XX  
Ö 26.5  
Zurverfügungstellung von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung für den Partnerschaftsverein Spandau e. V. (XX-024)  
Enthält Anlagen
0703/XX  
Ö 26.6  
Zurverfügungstellung von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung für den SC Staaken 1919 e. V. (XX-025)  
Enthält Anlagen
0704/XX  
Ö 27     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Hochbau und Liegenschaften      
Ö 28     Beschlussempfehlungen des Integrationsausschusses      
Ö 29     Beschlussempfehlungen des Jugendhilfeausschusses      
Ö 30     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Schule und Inklusion      
Ö 30.1  
Wir machen Spandau fit in der Bildung - Einzugsbereich für Schulen abschaffen und Selbständigkeit von Schulen stärken  
Enthält Anlagen
0517/XX  
Ö 30.2  
Lernoffensive Spandau retten  
Enthält Anlagen
0554/XX  
Ö 30.3  
Zwischennutzung anzumietender Immobilien zur Kapazitätserweiterung der Grundschulplätze im Bezirk  
Enthält Anlagen
0589/XX  
Ö 31     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Soziales      
Ö 32     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Sport      
Ö 33     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung      
Ö 34     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Umwelt und Naturschutz      
Ö 35     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Weiterbildung und Kultur      
Ö 36     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Wirtschaft      
Ö 37     Dringlichkeitsvorlagen - zur Beschlussfassung -      
Ö 38     Vorlagen - zur Beschlussfassung -      
Ö 38.1  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3700 Titel 42701 (67.000,00 €)  
Enthält Anlagen
0706/XX  
Ö 38.2  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3910 Titel 54010 A09 (60.000,00 €)  
Enthält Anlagen
0707/XX  
Ö 39     Feststellungen      
Ö 40     Abberufung / Berufung      
Ö 41     Dringliche Wahl      
Ö 42     Wahl      
Ö 42.1  
Wahl einer zweiten stellvertretenden Bürgerdeputierten (AfD-Fraktion)  
Enthält Anlagen
0709/XX  
Ö 43     Dringlichkeitsvorlagen - zur Kenntnisnahme -      
Ö 44     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Personal, Finanzen, Schule und Sport      
Ö 44.1  
Gymnasien stärken  
Enthält Anlagen
0038/XX  
Ö 44.2  
ISS in Spandau stärken
Enthält Anlagen
0096/XX  
Ö 44.3  
Kinderbetreuungsangebote für Integrationskurse  
Enthält Anlagen
0143/XX  
Ö 44.4  
Historie des Militärflugplatzes Gatow sichtbar machen
Enthält Anlagen
0261/XX  
Ö 44.5  
Öffentliche WC-Anlagen in Spandau erhalten und ihren Betrieb sicherstellen  
Enthält Anlagen
0326/XX  
Ö 44.6  
Vierte 7. Klasse im Hans-Carossa-Gymnasium im Schuljahr 2017/2018 einrichten  
Enthält Anlagen
0349/XX  
Ö 44.7  
Sommerbad Staaken unverzüglich öffnen!  
Enthält Anlagen
0351/XX  
Ö 44.8  
Ausschreibung für die Stelle der Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten  
Enthält Anlagen
0398/XX  
Ö 44.9  
Barrierefreiheit II - Funktionstüchtiger Lifter im Kombibad Gatower Straße  
Enthält Anlagen
0437/XX  
Ö 44.10  
Spandauer Bürgerservice I - E-Cash-Verfahren am Amtsgericht ermöglichen!  
Enthält Anlagen
0440/XX  
Ö 44.11  
Korruptionsbekämpfung  
Enthält Anlagen
0471/XX  
Ö 44.12  
Gleiche Wertschätzung für alle Beiräte  
Enthält Anlagen
0551/XX  
Ö 45     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Wirtschaftsförderung, Soziales, Weiterbildung und Kultur      
Ö 46     Vorlage - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Bürgerdienste, Ordnung und Jugend      
Ö 46.1  
Familienzentrum Räcknitzer Steig 12  
Enthält Anlagen
0708/XX  
Ö 47     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Facility Management, Umwelt- und Naturschutz      
Ö 47.1  
Bienen für Spandau
Enthält Anlagen
0177/XX  
Ö 47.2  
Tiefwerderwiesen besser schützen  
Enthält Anlagen
0315/XX  
Ö 47.3  
Ausbildung von Artenkennerinnen und -kennern fördern  
Enthält Anlagen
0407/XX  
Ö 47.4  
Nutzbare Fläche statt schadstoffbelastetes Naturschutzgebiet  
Enthält Anlagen
0469/XX  
Ö 47.5  
Luftqualität im Bezirk: Spandau ans Luftgüte-Messnetz anschließen  
Enthält Anlagen
0610/XX  
Ö 48     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Bauen, Planen und Gesundheit      
Ö 48.1  
Freilaufgebiet für Hunde  
Enthält Anlagen
1874/XIX  
Ö 48.2  
Auslauf für den besten Freund des Menschen II
Enthält Anlagen
0138/XX  
Ö 48.3  
Betckestraße sanieren - Freie Fahrt für die Feuerwehr  
Enthält Anlagen
0281/XX  
Ö 48.4  
Vermüllung am Burgwall-Spielplatz reduzieren  
Enthält Anlagen
0406/XX  
Ö 48.5  
Tempo-30-Markierungen für den Jungfernheideweg  
Enthält Anlagen
0472/XX  
Ö 48.6  
B-Plan? Ja bitte, aber vollständig!
Enthält Anlagen
0534/XX  
Ö 48.7  
Freiraum- und Entwicklungskonzept Zitadelle
Enthält Anlagen
0631/XX  
N 49     (nichtöffentlich)      
N 49.1     (nichtöffentlich)      
               
 
 

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