Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten
Gremium: Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten
Datum: Do, 15.02.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:02 - 17:44 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliches    
Ö 2  
Genehmigung der Protokolle    
Ö 3  
Mitteilungen des Bezirksamtes    
Ö 4  
Radverkehrszeiten in der Altstadt an die des Lieferverkehrs anpassen (Antrag der Fraktion Bündnis'90/Die Grünen vom 22.05.2017) - überwiesen in der 8. BVV-Sitzung am 31.05.2017 - vertagt in der 7. BüO-Sitzung am 21.09.2017 (Stellungnahme des FahrRates wurde erbeten.)
Enthält Anlagen
0244/XX  
Ö 5  
BTW 2017: Wildes Plakatieren durch Parteien in Spandau (Schriftliche Beantwortung der Großen Anfrage der Fraktion der AfD vom 08.10.2017) - überwiesen in der 13. BVV-Sitzung am 22.11.2017 auf Antrag der Fraktion der AfD - vertagt in der 10. BüO-Sitzung am 18.01.2018
Enthält Anlagen
0510/XX  
Ö 6  
Involvierung des Ausschusses BüO in den FahrRat - Gem. Beratung in der 20. BüO-Sitzung der XIX. WP am 17.10.2013 einmal jährlich Berichterstattung durch das Bezirksamt    
Ö 7  
Enthält Anlagen
PKW - Umsetzungen und Bußgelder (Große Anfrage der Fraktion Bündnis'90/Die Grünen vom 15.01.2018) - zur Besprechung im Ausschuss angemeldet durch Fraktion Bündnis'90/Die Grünen in der 15. BVV-Sitzung am 24.01.2018    
Ö 8  
Verschiedenes    
             
 
 

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