Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 29.01.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:03 - 20:45 Anlass: ordentlichen
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliches    
Ö 2     Einwohnerfragestunde    
Ö 2.1  
Online-Stimmabgabe in unserem Bezirk zugunsten einer evtl. höheren Wahlbeteiligung?
0915/XIX  
Ö 3     Wahlen - Teil 1    
Ö 3.1  
Wahl eines Bezirksstadtrates (Vorschlagsrecht der Fraktion der CDU)
0952/XIX  
Ö 3.2  
Wahl einer Vorsteherin/eines Vorstehers    
Ö 4     Mündliche Anfragen    
Ö 5     Besprechung schriftlicher Beantwortungen von Großen Anfragen    
Ö 5.1  
Hilfen zur Erziehung: vollständige Basiskorrektur bei Zuzügen?
0903/XIX  
Ö 5.2  
Gedenkstättenbesuche von Spandauer Schülerinnen, Schülern und Lehrern
Enthält Anlagen
0894/XIX  
Ö 5.3  
Mehr BVG-Busse im Berufs- und Schulverkehr
Enthält Anlagen
0897/XIX  
Ö 6     Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag    
Ö 7     Gemeinsamer Antrag    
Ö 7.1  
Planungsrechtliche Absicherung der Jugendbildungs- und Begegnungsstätte Ella-Kay - Umsetzung der BVV-Beschlüsse
0930/XIX  
Ö 8     Dringlichkeitsanträge    
Ö 8.1  
Busverbindung Spandauer Süden - Zoologischer Garten wieder herstellen
0955/XIX  
Ö 9     Anträge - Block I -    
Ö 9.1  
Goltzstraße verkehrsberuhigen
0937/XIX  
Ö 9.2  
Rechtsabbieger-Grünpfeil an der Kreuzung Askanierring/Falkenseer Chaussee
0945/XIX  
Ö 9.3  
Förderung der Radverkehrsinfrastruktur in Spandau
0932/XIX  
Ö 9.4  
Fahrradfahrersicherheit am Melanchthonplatz
0949/XIX  
Ö 9.5  
"Erich Meier Gedenkstein"
Enthält Anlagen
0931/XIX  
Ö 10     Anträge - Block II -    
Ö 10.1  
Renaturierung des Haselhorster Uferweges
0941/XIX  
Ö 10.2  
Verkehrsberuhigung in der Wasserstadt verbessern
Enthält Anlagen
0947/XIX  
Ö 10.3  
Bürokratische Hürden abbauen, Verwaltung entlasten: Krankenversicherungs-Chipkarten für Asylbewerber/-innen (Bremer Modell)
Enthält Anlagen
0934/XIX  
Ö 11     Anträge - Block III -    
Ö 11.1  
Spandau auf großer Fahrt
0943/XIX  
Ö 11.2  
Sperrung der Freybrücke: Umleitung des Schwerlastverkehrs über den Zeppelinpark - Brunsbütteler Damm
Enthält Anlagen
0939/XIX  
Ö 12     Anträge - Block IV -    
Ö 13     Anträge - Block V -    
Ö 14     Anträge - Block VI -    
Ö 15     Anträge - Block VII -    
Ö 16     Gemeinsame Dringlichkeitsanfrage    
Ö 17     Gemeinsame Anfragen    
Ö 18     Dringlichkeitsanfragen    
Ö 18.1  
Neubau Sprint-Tankstelle Ruhlebener Straße 1 a
0954/XIX  
Ö 18.2  
Hakenfelde im Dunkeln
0956/XIX  
Ö 19     Große Anfragen - Block I -    
Ö 19.1  
Anwohnerlisten bei Info-Veranstaltung
0933/XIX  
Ö 19.2  
Altglastonne - Berlin-Modell vor dem Aus?
0944/XIX  
Ö 19.3  
Stand der Pflegearbeiten in der Gatower Wiesenlandschaft
0935/XIX  
Ö 19.4  
Drogenmarkt Spandau?
Enthält Anlagen
0951/XIX  
Ö 20     Große Anfragen - Block II -    
Ö 20.1  
BVG-freie Freybrücke bis zum Sommer?
0946/XIX  
Ö 20.2  
Genehmigung der Wiedererrichtung einer Tankstelle im Umfeld einer Grundschule
0936/XIX  
Ö 20.3  
E-Mail an das Amt - so sicher wie eine Postkarte?
Enthält Anlagen
0953/XIX  
Ö 21     Große Anfrage - Block III -    
Ö 21.1  
Anzahl Seniorenwohnungen und Wohneinrichtungen für Senioren/-innen im Bezirk
Enthält Anlagen
0938/XIX  
Ö 22     Große Anfrage - Block IV -    
Ö 22.1  
Wissenstransfer in der öffentlichen Verwaltung
0940/XIX  
Ö 23     Große Anfrage - Block V -    
Ö 23.1  
Planungsstand Verlängerung der S-Bahn ab Rathaus Spandau
0942/XIX  
Ö 24     Dringlichkeitsbeschlussempfehlungen der Ausschüsse    
Ö 25     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Bauen und Verkehr    
Ö 25.1  
Einbahnstraßen für Radverkehr in beide Richtungen freigeben
Enthält Anlagen
0677/XIX  
Ö 25.2  
Nächtliche Geschwindigkeitskontrollen am Seegefelder Weg
Enthält Anlagen
0901/XIX  
Ö 26     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Bildung und Kultur    
Ö 26.1  
Neue Nutzung für alte Kita
0671/XIX  
Ö 26.2  
August 1914 - 100. Jahrestag des Kriegsausbruchs Erster Weltkrieg - Gedenken in 2014!
0779/XIX  
Ö 26.3  
Versorgung mit Kaffee, Imbiss, Eis auf der Zitadelle während der Öffnungszeiten der Museen und Führungen
0813/XIX  
Ö 27     Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten    
Ö 27.1  
Bürokratiehürden beim Bildungspaket abbauen
Enthält Anlagen
0464/XIX  
Ö 28     Beschlussempfehlungen des Geschäftsordnungsausschusses    
Ö 29     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Gesundheit    
Ö 29.1  
Dringend benötigte Psychiatrie-Betten in Spandau endlich genehmigen
Enthält Anlagen
0912/XIX  
Ö 29.2  
Werbeeinschränkung von Alkohol und Tabak im öffentlichen Raum
0913/XIX  
Ö 30     Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung    
Ö 30.1  
JA zum Wochenende
Enthält Anlagen
0670/XIX  
Ö 31     Beschlussempfehlungen des Integrationsausschusses    
Ö 32     Beschlussempfehlungen des Jugendhilfeausschusses    
Ö 33     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Natur-, Umweltschutz und Grünplanung    
Ö 34     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Soziales    
Ö 35     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Sport    
Ö 36     Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung    
Ö 36.1  
Golf Driving Range in Staaken unterstützen
0874/XIX  
Ö 37     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Wirtschaft    
Ö 38     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen    
Ö 38.1  
"Pillnitzer Weg"
0268/XIX  
Ö 38.2  
Überarbeitung der Kriterien für die Beurteilung der Kaufinteressenten/-innen von Erbbaurechtsgrundstücken
Enthält Anlagen
0628/XIX  
Ö 38.3  
Digitale Selbstverteidigung für Spandauer Bürger
0858/XIX  
Ö 39     Dringlichkeitsvorlagen - zur Beschlussfassung -    
Ö 40     Vorlagen - zur Beschlussfassung -    
Ö 40.1  
Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4710 Titel 98103 A10 (72.325,50 €)
0916/XIX  
Ö 40.2  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3911 Titel 67126 T (1.500.000,00 €)
0917/XIX  
Ö 40.3  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3912 Titel 67126 T (500.000,00 €)
0918/XIX  
Ö 40.4  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4021 Titel 67109 T (10.820.000,00 €)
0919/XIX  
Ö 40.5  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4042 Titel 67149 T (620.000,00 €)
0920/XIX  
Ö 40.6  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4042 Titel 67204 T (1.650.000,00 €)
0921/XIX  
Ö 40.7  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4042 Titel 67214 T (1.300.000,00 €)
0922/XIX  
Ö 40.8  
Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4212 Titel 67121 Z 10 (50.377,02 €)
0923/XIX  
Ö 40.9  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4020 Titel 67151 T (130.000,00 €)
0924/XIX  
Ö 40.10  
Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4410 Titel 67220 T (7.096,00 €)
0927/XIX  
Ö 40.11  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei den Kapiteln 3702, 3730, 3733, 3735, 3736, 3911, 3960, 3995 und 4410 in div. Titeln
0928/XIX  
Ö 41     Feststellung    
Ö 41.1  
Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als stellvertretende Bürgerdeputierte gem. §§ 24 Abs.1 und 25 Abs. 1 BezVG
0914/XIX  
Ö 42     Abberufung / Berufung    
Ö 43     Dringliche Wahl    
Ö 44     Wahlen - Teil 2    
Ö 44.1  
Wahl von Mitgliedern in den Beirat für Sozialhilfeangelegenheiten gem. § 34 AZG hier: Bezirksverordnete
0926/XIX  
Ö 44.2  
Wahl eines stellvertretenden stimmberechtigten Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses
0948/XIX  
Ö 44.3  
Wahl eines stellvertretenden stimmberechtigten Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses
0950/XIX  
Ö 45     Dringlichkeitsvorlagen - zur Kenntnisnahme -    
Ö 46     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Personal, Finanzen und Facility Management    
Ö 46.1  
Bürgerhaushalt für Spandau (Beschluss der BVV v. 31.01.2007 - Drks. Nr. 4154/XVII -)
Enthält Anlagen
0123/XVIII  
Ö 46.2  
Barrierefreie Homepage der Stadt Berlin
0227/XIX  
Ö 46.3  
WLAN für den BVV-Saal
0613/XIX  
Ö 46.4  
Konzept für den bezirklichen Umgang mit asylsuchenden Menschen
Enthält Anlagen
0625/XIX  
Ö 46.5  
Sowjetisches Ehrenmal Staaken
0726/XIX  
Ö 46.6  
Grundsätze für die Ansiedlung von Einrichtungen zur menschenwürdigen Unterbringung von Flüchtlingen in Spandau mit dem LaGeSo vereinbaren!
0781/XIX  
Ö 46.7  
Sicherung des Grundstückes: Erweiterung des Schulgeländes
0831/XIX  
Ö 46.8  
Zeichen setzen gegen Gewalt an Mädchen und Frauen: Terre des Femmes Fahne vor das Spandauer Rathaus
0870/XIX  
Ö 46.9  
Zukunft schaffen für Hakenfelde
0909/XIX  
Ö 46.10  
Genehmigung von Mehrausgaben gem. § 37 Abs. 8 LHO bei Kapitel 3510 Titel 51101 (76.907,54 €)
0929/XIX  
Ö 47     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Bauen, Planen, Umweltschutz und Wirtschaftsförderung    
Ö 47.1  
Naturschutz statt Umgehungsstraße (Beschluss der BVV v. 24.04.2002 - Drks. Nr. 0179/XVII -) (Antrag der Gruppe der GAL vom 11.01.2002)
Enthält Anlagen
0629/XVIII  
Ö 47.2  
Verkehrsführung Spandau - Potsdam nachhaltig verbessern
Enthält Anlagen
1903/XVIII  
Ö 47.3  
Änderung der bestehenden Bushaltestellen entsprechend der diese anfahrenden Linien-Busse (Antrag der Fraktion PANTHER vom 30.08.2010)
2434/XVIII  
Ö 47.4  
Spreeradweg bis zur Spandauer Altstadt verlängern (Antrag der Fraktion der SPD vom 27.09.2010)
Enthält Anlagen
2500/XVIII  
Ö 47.5  
Wanderweg Groß-Glienicker See (Antrag der Fraktion der SPD vom 16.05.2011)
2824/XVIII  
Ö 47.6  
Radfahrstreifen auf der Streitstraße vervollständigen
0084/XIX  
Ö 47.7  
Fußgängerfreundliche Ampelschaltungen
Enthält Anlagen
0381/XIX  
Ö 47.8  
Entwurf zum Bebauungsplans 5-83 für eine mittlere Teilfläche des Flurstücks 2313, Gemarkung Staaken, Flur 1, westlich der Straße Am Zeppelinpark im Bezirk Spandau, Ortsteil Staaken
Enthält Anlagen
0417/XIX  
Ö 47.9  
Transparenz in der Steuerung: Öffentliche Tagung des Sanierungsbeirates Wilhelmstadt
0442/XIX  
Ö 47.10  
Entwurf zum Bebauungsplans 5-84 für eine nördliche Teilfläche des Flurstücks 2313, Gemarkung Staaken, Flur 1, westlich der Straße Am Zeppelinpark im Bezirk Spandau, Ortsteil Staaken
Enthält Anlagen
0444/XIX  
Ö 47.11  
Instandsetzung der Fahrradwege zwischen Spandau und Berlin
Enthält Anlagen
0541/XIX  
Ö 47.12  
Schlagloch-Programm
Enthält Anlagen
0618/XIX  
Ö 47.13  
Amphibienschutz an der Rhenaniastraße sicherstellen
0675/XIX  
Ö 47.14  
Zusage der BVG muss endlich umgesetzt werden
0751/XIX  
Ö 47.15  
Bouleplatz am Kiesteich
0776/XIX  
Ö 47.16  
Eine öffentliche Toilette für Siemensstadt
Enthält Anlagen
0804/XIX  
Ö 47.17  
Weniger Müll am Grimnitzsee
Enthält Anlagen
0810/XIX  
Ö 47.18  
Toiletten auf dem Haveluferwanderweg aufstellen
0871/XIX  
Ö 47.19  
BSR-Mülleimer
0872/XIX  
Ö 47.20  
Beleuchtung Koeltzepark
Enthält Anlagen
0876/XIX  
Ö 47.21  
Entwurf zum einfachen Bebauungsplan VIII- B 5
Enthält Anlagen
0925/XIX  
Ö 48     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Jugend, Bildung, Kultur und Sport    
Ö 48.1  
Stadtteilbibliothek in der Berthold-Brecht-Oberschule
0687/XIX  
Ö 48.2  
Verlängerung für das Sommerbad Staaken
0750/XIX  
Ö 48.3  
Sportanlagenentwicklungsplanung für Spandau
Enthält Anlagen
0774/XIX  
Ö 49     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Bürgerdienste und Ordnung    
Ö 49.1  
Besseres Miteinander im Hundeauslaufgebiet
Enthält Anlagen
0669/XIX  
Ö 49.2  
Rufnummern des Ordnungsamtes aktualisieren
0847/XIX  
Ö 50     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Soziales und Gesundheit    
Ö 50.1  
Krankenhausbetten (Antrag der Fraktion der PANTHER vom 10.05.2010)
Enthält Anlagen
2292/XVIII  
Ö 50.2  
Konzept für eine flächendeckende kommunale Sozialraumplanung - Altenplanung für den Bezirk
Enthält Anlagen
0204/XIX  
Ö 50.3  
Spandau ins "Gesunde-Städte-Netzwerk"
Enthält Anlagen
0234/XIX  
Ö 50.4  
Besetzung von Therapiepersonal an der Grundschule am Gartenfeld
0645/XIX  
Ö 50.5  
Bedarfsermittlung für Therapieangebote an gebundenen Ganztagsschulen
0646/XIX  
Ö 50.6  
Verbesserung des Vordrucks "Anforderungsprofil der Patientenfürsprecherinnen und Patientenfürsprecher"
0840/XIX  
Ö 50.7  
Glücksspielsucht: Prävention endet nicht mit dem 18. Lebensjahr
0869/XIX  
             
 
 

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