Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 28.08.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:02 - 23:30 Anlass: ordentlichen
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliches    
Ö 1.1  
Projekte "Notinsel" und "Familienfreundlichkeit in der Altstadt" bekannter machen
0536/XIX  
Ö 1.2  
Modellprojekt "Schuldistanz begegnen"
0616/XIX  
Ö 39.2  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Spandau für die Haushaltsjahre 2014/2015    
Ö 2     Einwohnerfragestunde    
Ö 3     Mündliche Anfragen    
Ö 3.1  
Schulentwicklungsplan für das Land Berlin 2013 - 2017 / Teil II - Darstellung der Entwicklung von Bedarf und Bestand nach Bezirken bis 2021/22    
Ö 3.2  
Tiefbauunterhaltung    
Ö 3.3  
Jugendetat    
Ö 3.4  
Friedhofspflege    
Ö 4     Besprechung schriftlicher Beantwortungen von Großen Anfragen    
Ö 4.1  
Baut sich der Sozial- und Gesundheitsstadtrat seine eigenen Denkmäler?
Enthält Anlagen
0736/XIX  
Ö 5     Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag    
Ö 6     Gemeinsame Anträge    
Ö 7     Dringlichkeitsanträge    
Ö 7.1  
Ausführungsvorschriften Honorare für Musikschulen korrigieren
0787/XIX  
Ö 7.2  
Todestag Gall
0788/XIX  
Ö 7.3  
Handlauf endlich anbringen!
0791/XIX  
Ö 8     Anträge - Block I -    
Ö 8.1  
Sicheres Abbiegen in die Hackbuschstraße für den 237er Bus
0771/XIX  
Ö 8.2  
Alkoholverbot in geschützter Grünanlage
Enthält Anlagen
0746/XIX  
Ö 8.3  
Sicherheitskonzept für Fahrradwege an Unfallschwerpunkten im Bezirk
0770/XIX  
Ö 8.4  
Umgehende Beschulung von Schülerinnen und Schüler nichtdeutscher Herkunft
0756/XIX  
Ö 9     Anträge - Block II -    
Ö 9.1  
Legale Radverbindung zwischen Arcaden/Altstadt und Seeburger Str.?
0773/XIX  
Ö 9.2  
Bank-Krise in Siemensstadt beheben
0747/XIX  
Ö 9.3  
Übersichtliche Hörbuchausleihe
0772/XIX  
Ö 9.4  
Erstaufnahmeeinrichtung im Bezirk absichern
Enthält Anlagen
0757/XIX  
Ö 10     Anträge - Block III -    
Ö 10.1  
Eiswerder muss sauber bleiben!
0775/XIX  
Ö 10.2  
Handy-Parken in ganz Spandau
0748/XIX  
Ö 10.3  
Sportanlagenentwicklungsplanung für Spandau
Enthält Anlagen
0774/XIX  
Ö 10.4  
Schulentwicklungsplan
Enthält Anlagen
0758/XIX  
Ö 11     Anträge - Block IV -    
Ö 11.1  
Tempo 30 auf Eiswerder - bevor jemand zu Schaden kommt
0777/XIX  
Ö 11.2  
Sommerbad besser ausschildern!
0749/XIX  
Ö 11.3  
Bouleplatz am Kiesteich
0776/XIX  
Ö 11.4  
Tariflöhne bei Fremdvergaben einhalten - Preise entsprechend kalkulieren
Enthält Anlagen
0759/XIX  
Ö 12     Anträge - Block V -    
Ö 12.1  
Turmbesteigungen
0778/XIX  
Ö 12.2  
Verlängerung für das Sommerbad Staaken
0750/XIX  
Ö 12.3  
August 1914 - 100. Jahrestag des Kriegsausbruchs Erster Weltkrieg - Gedenken in 2014!
0779/XIX  
Ö 13     Anträge - Block VI -    
Ö 13.1  
Zusage der BVG muss endlich umgesetzt werden
0751/XIX  
Ö 13.2  
Anlagen- und Uferschutz am Pichelssee
Enthält Anlagen
0780/XIX  
Ö 14     Anträge - Block VII -    
Ö 14.1  
Mehr Fahrradständer für Siemensstadt
0762/XIX  
Ö 14.2  
Grundsätze für die Ansiedlung von Einrichtungen zur menschenwürdigen Unterbringung von Flüchtlingen in Spandau mit dem LaGeSo vereinbaren!
0781/XIX  
Ö 15     Gemeinsame Dringlichkeitsanfrage    
Ö 16     Gemeinsame Anfragen    
Ö 17     Dringlichkeitsanfragen    
Ö 17.1  
Postfiliale in der Adamstraße
0786/XIX  
Ö 17.2  
Illegale Entsorgung eines Munitionsfundes auf Eiswerder?
0789/XIX  
Ö 17.3  
Aufklärung bezüglich der widersprüchlichen Aussagen des Bezirksamtes zur Haushaltsplanaufstellung 2014/15
0790/XIX  
Ö 17.4  
Mensa-Bau
0792/XIX  
Ö 18     Große Anfragen - Block I -    
Ö 18.1  
Brand Preussen
0755/XIX  
Ö 18.2  
Ausnahmeregelung für Spandau
0752/XIX  
Ö 18.3  
Berliner Aktionsprogramm gegen Ambrosia
Enthält Anlagen
0765/XIX  
Ö 18.4  
Gewässerschutz am Grimnitzsee
Enthält Anlagen
0760/XIX  
Ö 19     Große Anfragen - Block II -    
Ö 19.1  
Kundenbefragung im Bürgeramt
Enthält Anlagen
0753/XIX  
Ö 19.2  
Hilfeangebote gegen Spielsucht in Spandau
0766/XIX  
Ö 19.3  
Ambrosia
Enthält Anlagen
0761/XIX  
Ö 20     Große Anfragen - Block III -    
Ö 20.1  
Späte Bürgervorschläge
Enthält Anlagen
0754/XIX  
Ö 20.2  
Prävention gegen Spielsucht in Spandau
Enthält Anlagen
0767/XIX  
Ö 20.3  
Sportanlage am Grüngürtel: nichts für Warmduscher
0763/XIX  
Ö 21     Große Anfragen - Block IV -    
Ö 21.1  
Kiezbüro in der Stadtteilbibliothek Falkenhagener Feld
Enthält Anlagen
0768/XIX  
Ö 21.2  
Radwegsanierung an der Falkenseer Chaussee
Enthält Anlagen
0764/XIX  
Ö 22     Große Anfragen - Block V -    
Ö 22.1  
Zukunft des Einkaufszentrums Pichelsdorf
Enthält Anlagen
0769/XIX  
Ö 23     Dringlichkeitsbeschlussempfehlungen der Ausschüsse    
Ö 23.1  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Spandau für die Haushaltsjahre 2014/2015
Enthält Anlagen
0739/XIX  
Ö 23.2  
Zurverfügungstellung von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung Spandau für den BDP Mädchenladen Spandau (XIX-031)
0785/XIX  
Ö 24     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Bauen und Verkehr    
Ö 24.1  
Fußgängerfreundliche Ampelschaltungen
Enthält Anlagen
0381/XIX  
Ö 24.2  
Fußgängerweg Krowelstraße
Enthält Anlagen
0579/XIX  
Ö 24.3  
Aufstellung eines Park and Ride-Konzepts für Spandau
Enthält Anlagen
0595/XIX  
Ö 24.4  
Seenplatte Griesinger Straße
Enthält Anlagen
0596/XIX  
Ö 24.5  
Busspuren verbessern
0652/XIX  
Ö 24.6  
Effizienter Einsatz der BVG-Busse
0656/XIX  
Ö 24.7  
Mehr Verkehrssicherheit auf der Niederneuendorfer Allee
0676/XIX  
Ö 24.8  
Spandauer Straßen nach verdienten Spandauerinnen und Berlinerinnen benennen
0695/XIX  
Ö 25     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Bildung und Kultur    
Ö 25.1  
Gefahrenprävention für Spandauer Schülerinnen und Schüler
0637/XIX  
Ö 26     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten    
Ö 26.1  
Sichere Altstadt
0672/XIX  
Ö 27     Beschlussempfehlungen des Geschäftsordnungsausschusses    
Ö 28     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Gesundheit    
Ö 29     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung    
Ö 30     Beschlussempfehlungen des Integrationsausschusses    
Ö 31     Beschlussempfehlungen des Jugendhilfeausschusses    
Ö 32     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Natur-, Umweltschutz und Grünplanung    
Ö 33     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Soziales    
Ö 34     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Sport    
Ö 35     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung    
Ö 35.1  
Denkmalbeirat für Spandau
0404/XIX  
Ö 35.2  
Prioritäten bei Bebauungsplänen
0641/XIX  
Ö 35.3  
Abriss denkmalgeschützter Gebäude frühzeitig mitteilen
0698/XIX  
Ö 36     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Wirtschaft    
Ö 37     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen    
Ö 37.1  
Mehr Transparenz: Veröffentlichung der Protokolle und Beschlüsse der Bezirksamtssitzungen im Internet
0151/XIX  
Ö 37.2  
Wahl des Migrations- und Integrationsbeirates parallel zu den Wahlen zum Europaparlament
0259/XIX  
Ö 37.3  
Erarbeitung der Rahmenbedingungen für die zukünftige Durchführung allgemeiner Wahlen zum Migrations- und Integrationsbeirat durch die wahlberechtigten Spandauerinnen und Spandauer
Enthält Anlagen
0627/XIX  
Ö 37.4  
Wohnen in Spandau
0642/XIX  
Ö 37.5  
Beteiligung bei der Wahl zur Seniorenvertretung verbessern
0655/XIX  
Ö 37.6  
Aktenpläne für Spandau online stellen
0682/XIX  
Ö 37.7  
Veröffentlichungen im Amtsblatt auf der Webseite des Bezirks einstellen
0691/XIX  
Ö 38     Dringlichkeitsvorlagen - zur Beschlussfassung -    
Ö 39     Vorlagen - zur Beschlussfassung -    
Ö 39.1  
Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 5-67 VE für das Grundstück Kladower Damm 57, auf der ehemaligen Hofstelle Havelmaten, im Bezirk Spandau, Ortsteil Gatow
Enthält Anlagen
1000/XVIII  
Ö 39.3  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3730 Titel 63621 T (497.200,00 €)
0740/XIX  
Ö 39.4  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3960 Titel 63603 T (1.300.000,00 €)
0741/XIX  
Ö 39.5  
Verordnung über den Erlass der Veränderungssperre VIII-B 11a/61 für das Grundstück Askanierring 92-108A, Streitstraße 82-84 im Bezirk Spandau im Geltungsbereich des Entwurfs zum Bebauungsplan VIII-B 11a
Enthält Anlagen
0742/XIX  
Ö 39.6  
Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans VIII - B 11b im Bezirk Spandau, Ortsteile Spandau und Hakenfelde
Enthält Anlagen
0743/XIX  
Ö 39.7  
Beschluss des Bezirksamts Spandau vom 13. August 2013 über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 5-78 VE vom 08. Mai 2013 für das Grundstück Seegefelder Weg 391 sowie eine Teilfläche des Grundstücks 395 und 395 A im Bezirk Spandau, Ortsteil Staaken
Enthält Anlagen
0782/XIX  
Ö 39.8  
Genehmigung von weiteren außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4011, Titel 684 56 T (1.634,00 €) und bei Titel 684 63 T (1.950,00 €)
0783/XIX  
Ö 40     Feststellungen    
Ö 40.1  
Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als stellvertretende Bürgerdeputierte gem. §§ 24 Abs. 1 und 25 Abs. 1 BezVG
0738/XIX  
Ö 41     Abberufung / Berufung    
Ö 42     Dringliche Wahl    
Ö 43     Wahl    
Ö 44     Dringlichkeitsvorlagen - zur Kenntnisnahme -    
Ö 45     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Personal, Finanzen und Facility Management    
Ö 45.1  
Bürgerhaushalt für Spandau (Beschluss der BVV v. 31.01.2007 - Drks. Nr. 4154/XVII -)
Enthält Anlagen
0123/XVIII  
Ö 45.2  
Elternfreundliche Bezirksverwaltung (Antrag der Fraktion der CDU vom 08.01.2010)
Enthält Anlagen
2020/XVIII  
Ö 45.3  
Klarheit und Wahrheit in der Haushaltsplanung (Antrag der Fraktion der GAL vom 14.03.2011)
Enthält Anlagen
2742/XVIII  
Ö 45.4  
Barrierefreie Homepage der Stadt Berlin
0227/XIX  
Ö 45.5  
Freifunk auf Bezirksgebäuden
0352/XIX  
Ö 45.6  
Arbeitsmarktpolitische Maßnahmen mit sozialpädagogischem Anteil durchführen
0388/XIX  
Ö 45.7  
Zusammenarbeit zwischen Bezirk und JobCenter transparent gestalten
0409/XIX  
Ö 45.8  
Katastrophenschutz sicherstellen - Meldepflicht gegenüber den lokalen Behörden bei Transporten mit radioaktiv belasteten Gütern
0487/XIX  
Ö 45.9  
Bearbeitungsstau beim BAföG auflösen
0513/XIX  
Ö 45.10  
Bevölkerung auf KATWARN aufmerksam machen
0514/XIX  
Ö 45.11  
Veröffentlichung der Sondermittel auf den Seiten des Bezirksamtes
0539/XIX  
Ö 45.12  
Finanzierung des Jugendberatungshauses
0601/XIX  
Ö 45.13  
Anwendung des Gesetzes zum Schutz gegen Fluglärm am Flughafen Tegel
0674/XIX  
Ö 45.14  
Internet in Spandaus Asylbewerberheimen
0690/XIX  
Ö 45.15  
Menschenrechte von Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Transgender in Wolgograd und ganz Russland schützen
0703/XIX  
Ö 45.16  
Briefmarkenautomat vor dem ehemaligen Haus der Gesundheit wieder aufstellen
0720/XIX  
Ö 45.17  
Barrierefreie Schiffsanlegestellen in Spandau herrichten
0722/XIX  
Ö 46     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Bauen, Planen, Umweltschutz und Wirtschaftsförderung    
Ö 46.1  
Naturschutz statt Umgehungsstraße (Beschluss der BVV v. 24.04.2002 - Drks. Nr. 0179/XVII -) (Antrag der Gruppe der GAL vom 11.01.2002)
Enthält Anlagen
0629/XVIII  
Ö 46.2  
Anlegestelle in Gatow
Enthält Anlagen
1889/XVIII  
Ö 46.3  
Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 5-79 VE für eine Teilfläche des Grundstücks Kladower Damm 299, Ecke Neukladower Allee 2 und 4 im Bezirk Spandau, Ortsteil Kladow
Enthält Anlagen
2384/XVIII  
Ö 46.4  
Wanderweg Groß-Glienicker See (Antrag der Fraktion der SPD vom 16.05.2011)
2824/XVIII  
Ö 46.5  
Weitere Toiletten am Groß Glienicker See - Badestelle Moorloch - bereit halten
Enthält Anlagen
0231/XIX  
Ö 46.6  
Gatower Wiesenlandschaft offen halten
0362/XIX  
Ö 46.7  
Checkliste für die Berichterstattung im Stadtentwicklungsausschuss
Enthält Anlagen
0545/XIX  
Ö 46.8  
Schlagloch-Programm
Enthält Anlagen
0618/XIX  
Ö 46.9  
Altglastrennung: Ganz oder gar nicht?
Enthält Anlagen
0626/XIX  
Ö 46.10  
Amphibienschutz an der Rhenaniastraße sicherstellen
0675/XIX  
Ö 46.11  
Vorstellung der in Bearbeitung befindlichen Bebauungspläne: Prioritätenliste
0692/XIX  
Ö 46.12  
Bankfilialen in Haselhorst erhalten
Enthält Anlagen
0707/XIX  
Ö 46.13  
Entwurf zu dem Bebauungsplan VIII-148-1
Enthält Anlagen
0744/XIX  
Ö 46.14  
Entwurf zum Bebauungsplans VIII - 432 ba für das Gelände zwischen der Straße Am Zeppelinpark und der Landesgrenze zu Brandenburg nördlich des Grundstücks Grundbuch von Staaken Blatt 10849 im Bezirk Spandau, Ortsteil Staaken
Enthält Anlagen
0745/XIX  
Ö 46.15  
Entwurf zum Bebauungsplan VIII - B 10
Enthält Anlagen
0784/XIX  
Ö 47     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Jugend, Bildung, Kultur und Sport    
Ö 47.1  
Merkblatt Brandschutz
Enthält Anlagen
0405/XIX  
Ö 47.2  
Bildungs- und Teilhabepaket an Spandauer Schulen ausbauen
0462/XIX  
Ö 47.3  
Stadtteilbibliothek in der Berthold-Brecht-Oberschule
0687/XIX  
Ö 48     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Bürgerdienste und Ordnung    
Ö 48.1  
Regionale Rathäuser schaffen: Verwaltungsangebot verbessern und Ausgaben senken!
0258/XIX  
Ö 48.2  
Zufahrt frei halten
0414/XIX  
Ö 49     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Soziales und Gesundheit    
Ö 49.1  
Wartesituation im JobCenter Spandau (Antrag der Fraktion der GAL vom 14.02.2011)
2694/XVIII  
Ö 49.2  
Vertragssicherheit für das Übergangswohnheim
Enthält Anlagen
0369/XIX  
Ö 49.3  
Erhalt des Mobilitätshilfedienstes für Seniorinnen und Senioren und Menschen mit Behinderungen in der bewährten Form
0554/XIX  
Ö 49.4  
Fairer Umgang mit den Mobilitätshilfediensten
0734/XIX  
             
 
 

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