Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten
Gremium: Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten
Datum: Do, 16.05.2013 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 17:28 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 1.1  
Genehmigung der Protokolle der 12. und 14. Sitzung      
Ö 2  
Spielhallenproblematik - angemeldet durch Fraktion der SPD in 16. Sitzung am 18.04.2013 (Einladung des BzStR Röding gem. Beschluss in o. g. Sitzung)      
Ö 2.1  
Schriftliche Beantwortung der Großen Anfrage der Fraktion der SPD vom 11.03.2013 betr.: Glücksspielhallen in Spandau - überwiesen in der 20. BVV am 24.04.2013 auf Antrag der Fraktion der GAL  
Enthält Anlagen
 0640/XIX  
Ö 3  
Antrag der Fraktion der CDU vom 14.11.2012 betr.: Bürokratiehürden beim Bildungspaket abbauen - überwiesen in der 16. BVV am 28.11.2012 unter Mitberatung des Ausschusses für Bildung und Kultur  
Enthält Anlagen
 0464/XIX  
Ö 4  
Antrag der Fraktion der CDU vom 10.01.2013 betr.: Transparenz bei der Lebensmittelsicherheit schaffen - überwiesen in der 17. BVV am 23.01.2013 - vertagt in der 13. Sitzung am 21.02.2013 - vertagt in der 16. Sitzung am 18.04.2013  
0518/XIX  
    23.01.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 14.1 - überwiesen
    Der Antrag wird in den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten überwiesen

Der Antrag wird in den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten überwiesen.
   
    21.02.2013 - Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten
    Ö 2.1 - vertagt
   
   
    18.04.2013 - Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten
    Ö 3 - vertagt
   
   
    16.05.2013 - Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten
    Ö 4 - gegenstandslos
   
   
    12.06.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 1.1 - zurückgezogen
    Die Fraktion der CDU hat ihren Antrag in der Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten am 16

Die Fraktion der CDU hat ihren Antrag in der Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten am 16.05.2013 zurückgezogen.
Ö 5  
Enthält Anlagen
 Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 6  
Verschiedenes      
               
 
 

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