Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 20.03.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:07 - 21:18 Anlass: ordentlichen
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliches    
Ö 2     Einwohnerfragestunde    
Ö 2.1  
Wie groß ist unsere Schule?
0605/XIX  
Ö 2.2  
Wie viele Schüler verträgt die Robert-Reinick-Grundschule?
0606/XIX  
Ö 2.3  
Vorne Hui hinten Pfui oder schicker Neubau vs. maroder Altbau
0607/XIX  
Ö 2.4  
Unterbringung von Asylbewerbern und Geduldeten in Wohnungen
0611/XIX  
Ö 2.5  
Musikschule Spandau
0634/XIX  
Ö 3     Mündliche Anfragen    
Ö 4     Besprechung schriftlicher Beantwortungen von Großen Anfragen    
Ö 4.1  
Denkmalschutz sicherstellen, aber wie?
Enthält Anlagen
0585/XIX  
Ö 4.2  
Information über die Aktivitäten der Wirtschaftsförderung
Enthält Anlagen
0574/XIX  
Ö 4.3  
Wohnungsbau in Potsdam - Auswirkungen auf den Straßenverkehr in Spandau
Enthält Anlagen
0576/XIX  
Ö 5     Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag    
Ö 6     Gemeinsamer Antrag    
Ö 6.1  
WLAN für den BVV-Saal
0613/XIX  
Ö 7     Dringlichkeitsanträge    
Ö 7.1  
Zukunft der alten Feuerwache Gatow sichern
0651/XIX  
Ö 8     Anträge - Block I -    
Ö 8.1  
Gefahrenprävention für Spandauer Schülerinnen und Schüler
0637/XIX  
Ö 8.2  
Prüfung der Umbenennung in W. Gall Weg
Enthält Anlagen
0621/XIX  
Ö 8.3  
Lange Nacht der Wissenschaft für Spandau
0614/XIX  
Ö 8.4  
Mehr Sicherheit für Radfahrer/-innen und Fußgänger/-innen I
0635/XIX  
Ö 8.5  
Erweiterung des Migrations- und Integrationsbeirates um die von der BVV beschlossene stimmberechtigte Vertretung für asylsuchende Menschen
0622/XIX  
Ö 9     Anträge - Block II -    
Ö 9.1  
Mehr Sicherheit für Kita- und Schulkinder in Staaken schaffen!
0615/XIX  
Ö 9.2  
Mehr Sicherheit für Radfahrer/-innen und Fußgänger/-innen II
Enthält Anlagen
0638/XIX  
Ö 9.3  
Schule am Gartenfeld
Enthält Anlagen
0623/XIX  
Ö 10     Anträge - Block III -    
Ö 10.1  
Modellprojekt "Schuldistanz begegnen"
0616/XIX  
Ö 10.2  
Wohnbauflächenpotenziale in Spandau: Gesamtplan entwickeln
0639/XIX  
Ö 10.3  
Mehr Sicherheit am neuen Spielplatz Parkstraße
0624/XIX  
Ö 11     Anträge - Block IV -    
Ö 11.1  
Schlagloch-Programm
Enthält Anlagen
0618/XIX  
Ö 11.2  
Prioritäten bei Bebauungsplänen
0641/XIX  
Ö 11.3  
Konzept für den bezirklichen Umgang mit asylsuchenden Menschen
Enthält Anlagen
0625/XIX  
Ö 12     Anträge - Block V -    
Ö 12.1  
Wohnen in Spandau
0642/XIX  
Ö 12.2  
Altglastrennung: Ganz oder gar nicht?
Enthält Anlagen
0626/XIX  
Ö 13     Anträge - Block VI -    
Ö 13.1  
Erarbeitung der Rahmenbedingungen für die zukünftige Durchführung allgemeiner Wahlen zum Migrations- und Integrationsbeirat durch die wahlberechtigten Spandauerinnen und Spandauer
Enthält Anlagen
0627/XIX  
Ö 14     Anträge - Block VII -    
Ö 14.1  
Überarbeitung der Kriterien für die Beurteilung der Kaufinteressenten/-innen von Erbbaurechtsgrundstücken
Enthält Anlagen
0628/XIX  
Ö 15     Gemeinsame Dringlichkeitsanfrage    
Ö 16     Gemeinsame Anfragen    
Ö 17     Dringlichkeitsanfragen    
Ö 17.1  
Winter in der Altstadt Spandau
0647/XIX  
Ö 17.2  
Musikschule in der Eiswerderstraße: "Keiner betritt das Gebäude"!
0648/XIX  
Ö 17.3  
Abrissarbeiten auf Eiswerder
0649/XIX  
Ö 17.4  
Klubhaus Westerwaldstraße
0650/XIX  
Ö 18     Große Anfragen - Block I -    
Ö 18.1  
Schülerlotsen in Spandau
0619/XIX  
Ö 18.2  
Denkmalschutz in Spandau
Enthält Anlagen
0636/XIX  
Ö 18.3  
Fortschreibung des Friedhofentwicklungsplans
0629/XIX  
Ö 19     Große Anfragen - Block II -    
Ö 19.1  
Glücksspielhallen in Spandau
Enthält Anlagen
0640/XIX  
Ö 19.2  
Aktueller Sachstand zum Umbau in Havelmaten
0630/XIX  
Ö 20     Große Anfragen - Block III -    
Ö 20.1  
Flächen für Geschosswohnungsbau in Spandau?
Enthält Anlagen
0643/XIX  
Ö 20.2  
Drei Jahre Vierfelderhof in Gatow
0631/XIX  
Ö 21     Große Anfragen - Block IV -    
Ö 21.1  
Islamische Grabfelder in Gatow
0644/XIX  
Ö 21.2  
Spandauer Altstadtmeile 2013: Zuarbeit des Bezirksamtes
0632/XIX  
Ö 22     Große Anfragen - Block V -    
Ö 22.1  
Umsetzung der Schulpflicht für Kinder und Jugendliche, die dem Asylbewerberleistungsgesetz unterliegen
0633/XIX  
Ö 23     Dringlichkeitsbeschlussempfehlungen der Ausschüsse    
Ö 23.1  
Besetzung von Therapiepersonal an der Grundschule am Gartenfeld
0645/XIX  
Ö 23.2  
Bedarfsermittlung für Therapieangebote an gebundenen Ganztagsschulen
0646/XIX  
Ö 24     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Bauen und Verkehr    
Ö 24.1  
Gefahrensituation am Brunsbütteler Damm entschärfen!
Enthält Anlagen
0394/XIX  
Ö 24.2  
Tempo 30 "Am Kiesteich" beseitigen
Enthält Anlagen
0512/XIX  
Ö 24.3  
Instandsetzung der Fahrradwege zwischen Spandau und Berlin
Enthält Anlagen
0541/XIX  
Ö 24.4  
Tempo 30 "Am Kiesteich" vor Kindertagesstätte
Enthält Anlagen
0610/XIX  
Ö 25     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Bildung und Kultur    
Ö 26     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten    
Ö 27     Beschlussempfehlungen des Geschäftsordnungsausschusses    
Ö 28     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Gesundheit    
Ö 29     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung    
Ö 29.1  
Vorhandene Bedarfe bei der Personalbemessung der Bezirke berücksichtigen
Enthält Anlagen
0530/XIX  
Ö 29.2  
Veröffentlichung der Sondermittel auf den Seiten des Bezirksamtes
0539/XIX  
Ö 29.3  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3730, Titel 51479 A09 (24.680,00 Euro)
0558/XIX  
Ö 29.4  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4042, Titel 67214 T (172.737,62 Euro)
0559/XIX  
Ö 29.5  
Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3960, Titel 67219 T (6.323,88 Euro) und 67220 T (18.576,47 Euro), Kapitel 4410, Titel 67215 T (104,60 Euro), 67216 T (39,50 Euro), 67219 T (217,89 Euro) und 67220 T (8.092,00 Euro)
0570/XIX  
Ö 29.6  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei diversen Kapiteln/Titeln für das Haushaltsjahr 2012
0571/XIX  
Ö 29.7  
Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4011, Titel 68456 T (4.902,00 Euro) und 68463 T (10.700,00 Euro)
0572/XIX  
Ö 29.8  
Zurverfügungstellung von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung Spandau für den Arbeitskreis Spandauer Künstler (XIX-025)
0609/XIX  
Ö 29.9  
Zurverfügungstellung von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung Spandau für die Lynar-Grundschule (XIX-021)
0620/XIX  
Ö 30     Beschlussempfehlungen des Integrationsausschusses    
Ö 31     Beschlussempfehlungen des Jugendhilfeausschusses    
Ö 32     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Natur-, Umweltschutz und Grünplanung    
Ö 33     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Soziales    
Ö 34     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Sport    
Ö 35     Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung    
Ö 35.1  
Transparenz in der Steuerung: Öffentliche Tagung des Sanierungsbeirates Wilhelmstadt
0442/XIX  
    VORLAGE
    6 Gegenstimmen

 

   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Mi, 31.10.2012    STATUS: öffentlich   
    Der Antrag wird in den Ausschuss für Stadtentwicklung überwiesen

Der Antrag wird in den Ausschuss für Stadtentwicklung überwiesen.

   
    GREMIUM: Stadtentwicklung    DATUM: Di, 04.12.2012    STATUS: öffentlich   
   
   
    GREMIUM: Stadtentwicklung    DATUM: Di, 05.03.2013    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   
   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Mi, 20.03.2013    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    Das Bezirksamt Spandau wird beauftragt,

Das Bezirksamt Spandau wird beauftragt,

 

  1. den Sanierungsbeirat für das Sanierungsgebiet Wilhelmstadt zukünftig öffentlich tagen zu lassen.
     
  2. Ausnahmen nur unter vergleichbaren Prämissen zuzulassen, wie sie auch bei den nichtöffentlichen Teilen der öffentlichen Sitzungen der Fachausschüsse der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zur Anwendung kommen.
     
  3. ein Verfahren zu finden, bei dem auch Nichtmitglieder auf Antrag Rederecht erhalten können (zeitlich befristet), wobei allerdings die Arbeitsfähigkeit des Gremiums sichergestellt werden muss.
     
  4. die Tagesordnung des Sanierungsbeirates in der zukünftigen Wilhelmstädter Stadtteilzeitung und außerdem in geeigneter, elektronischer Form zu veröffentlichen, so dass alle Planungs- und Organisationsprozesse für die Bürgerinnen und Bürger transparent gestaltet sind.
   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Mi, 12.06.2013    STATUS: öffentlich   
    Auf Antrag der Fraktionen der Piraten und SPD wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 21

Auf Antrag der Fraktionen der Piraten und SPD wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 21.05.2013 als 1. Zwischenbericht angesehen.

   
    GREMIUM: Stadtentwicklung    DATUM: Di, 06.08.2013    STATUS: öffentlich   
   

Abstimmungsergebnis:

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Protokoll_Sanierungsbeirat_08.05.2013 (80 KB)    
   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Mi, 29.01.2014    STATUS: öffentlich   
    Auf Antrag der Fraktion Piraten wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 25

Auf Antrag der Fraktion Piraten wird die Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 25.11.2013 als 2. Zwischenbericht angesehen.

   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Mi, 17.09.2014    STATUS: öffentlich   
   

Als Schlussbericht zur Kenntnis genommen.

Ö 36     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Wirtschaft    
Ö 37     Beschlussempfehlung des Ausschusses für Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen    
Ö 37.1  
Raumvergabe transparent auf der Bezirksamts-Webseite
0534/XIX  
Ö 38     Dringlichkeitsvorlagen - zur Beschlussfassung -    
Ö 39     Vorlage - zur Beschlussfassung -    
Ö 39.1  
Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4720 Titel 98105 A10 (68.200,00 €)
0612/XIX  
Ö 40     Feststellungen    
Ö 41     Abberufung / Berufung    
Ö 41.1  
Abberufung eines stellvertretenden beratenden Mitglieds des Jugendhilfeausschusses
0608/XIX  
Ö 42     Dringliche Wahl    
Ö 43     Wahl    
Ö 44     Dringlichkeitsvorlagen - zur Kenntnisnahme -    
Ö 45     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Personal, Finanzen und Facility Management    
Ö 45.1  
Bessere Präsenz der BVV im Internet
0019/XIX  
Ö 45.2  
Barrierefreie Homepage der Stadt Berlin - vertagt in der 18. BVV-Sitzung am 27.02.2013
0227/XIX  
Ö 45.3  
Ausschilderung im Rathaus verbessern
0245/XIX  
Ö 45.4  
Ombudsleute sollen im Jobcenter Spandau vermitteln
0271/XIX  
Ö 45.5  
Spandau in das Berliner Open Data Portal
0540/XIX  
Ö 46     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Bauen, Planen, Umweltschutz und Wirtschaftsförderung    
Ö 46.1  
Spandau mobil - Verkehrssicherheit an der Kreuzung Jungfernheideweg/Popitzweg/Mäckeritzstraße erhöhen (Antrag der Fraktion der FDP vom 11.01.2010)
Enthält Anlagen
2038/XVIII  
Ö 46.2  
Parkvignetten für alle Bewirtschaftungszonen für in Berlin tätige Firmen (Antrag der Fraktion der FDP vom 09.05.2010)
Enthält Anlagen
2250/XVIII  
Ö 46.3  
Querungshilfe an einer Haltestelle (Antrag der Fraktion der CDU v. 30.08.2010)
2416/XVIII  
Ö 46.4  
Zebrastreifen für den Popitzweg (Antrag der Fraktion der CDU vom 16.05.2011)
2803/XVIII  
Ö 46.5  
Verwechslungen beseitigen
Enthält Anlagen
0175/XIX  
Ö 46.6  
Buslinien 136 und 236: Fahrgäste nicht an den Haltestellen stehen lassen
Enthält Anlagen
0272/XIX  
Ö 46.7  
Grünes Licht für Fußgänger in der Paulsternstraße
0374/XIX  
Ö 46.8  
Ungenutzte BVG-Wartehäuschen abbauen!
0393/XIX  
Ö 46.9  
Checkliste für die Berichterstattung im Stadtentwicklungsausschuss
Enthält Anlagen
0545/XIX  
Ö 47     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Jugend, Bildung, Kultur und Sport    
Ö 48     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Bürgerdienste und Ordnung    
Ö 48.1  
Verbrauchertransparenz bei Gastronomiehygiene (Antrag der Fraktion der SPD vom 16.03.2009)
Enthält Anlagen
1596/XVIII  
Ö 48.2  
Zufahrt frei halten - vertagt in der 18. BVV-Sitzung am 27.02.2013
0414/XIX  
Ö 49     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Soziales und Gesundheit    
Ö 49.1  
Wartesituation im JobCenter Spandau (Antrag der Fraktion der GAL vom 14.02.2011)
2694/XVIII  
Ö 49.2  
Konzept für eine flächendeckende kommunale Sozialraumplanung - Altenplanung für den Bezirk
Enthält Anlagen
0204/XIX  
N 50     (nichtöffentlich)      
N 50.1     (nichtöffentlich)      
N 50.2     (nichtöffentlich)      
N 50.3     (nichtöffentlich)      
             
 
 

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