Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 20.03.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:07 - 21:18 Anlass: ordentlichen
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliches    
Ö 2     Einwohnerfragestunde    
Ö 2.1  
Wie groß ist unsere Schule?
0605/XIX  
Ö 2.2  
Wie viele Schüler verträgt die Robert-Reinick-Grundschule?
0606/XIX  
Ö 2.3  
Vorne Hui hinten Pfui oder schicker Neubau vs. maroder Altbau
0607/XIX  
Ö 2.4  
Unterbringung von Asylbewerbern und Geduldeten in Wohnungen
0611/XIX  
Ö 2.5  
Musikschule Spandau
0634/XIX  
Ö 3     Mündliche Anfragen    
Ö 4     Besprechung schriftlicher Beantwortungen von Großen Anfragen    
Ö 4.1  
Denkmalschutz sicherstellen, aber wie?
Enthält Anlagen
0585/XIX  
Ö 4.2  
Information über die Aktivitäten der Wirtschaftsförderung
Enthält Anlagen
0574/XIX  
Ö 4.3  
Wohnungsbau in Potsdam - Auswirkungen auf den Straßenverkehr in Spandau
Enthält Anlagen
0576/XIX  
Ö 5     Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag    
Ö 6     Gemeinsamer Antrag    
Ö 6.1  
WLAN für den BVV-Saal
0613/XIX  
    VORLAGE
    2 Gegenstimmen

 

   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Mi, 20.03.2013    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
    Der Antrag wird in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung überwiesen

Der Antrag wird in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung überwiesen.

   
    GREMIUM: Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung    DATUM: Do, 02.05.2013    STATUS: öffentlich   
   
   
    GREMIUM: Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung    DATUM: Do, 06.06.2013    STATUS: öffentlich   
   
   
    GREMIUM: Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung    DATUM: Do, 29.08.2013    STATUS: öffentlich   
   
   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Mi, 25.09.2013    STATUS: öffentlich   
    Das Bezirksamt Spandau wird beauftragt, im BVV-Saal sowie in den angrenzenden Sitzungsräumen im Rathaus Spandau einen Internetzugang über WLAN verfügbar zu machen

Das Bezirksamt Spandau wird beauftragt, im BVV-Saal sowie in den angrenzenden Sitzungsräumen im Rathaus Spandau einen Internetzugang über WLAN verfügbar zu machen.

   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Mi, 29.01.2014    STATUS: öffentlich   
    Als 1

Als 1. Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.

   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Mi, 19.11.2014    STATUS: öffentlich   
   

Als Schlussbericht zur Kenntnis genommen.

Ö 7     Dringlichkeitsanträge    
Ö 7.1  
Zukunft der alten Feuerwache Gatow sichern
0651/XIX  
Ö 8     Anträge - Block I -    
Ö 8.1  
Gefahrenprävention für Spandauer Schülerinnen und Schüler
0637/XIX  
Ö 8.2  
Prüfung der Umbenennung in W. Gall Weg
Enthält Anlagen
0621/XIX  
Ö 8.3  
Lange Nacht der Wissenschaft für Spandau
0614/XIX  
Ö 8.4  
Mehr Sicherheit für Radfahrer/-innen und Fußgänger/-innen I
0635/XIX  
Ö 8.5  
Erweiterung des Migrations- und Integrationsbeirates um die von der BVV beschlossene stimmberechtigte Vertretung für asylsuchende Menschen
0622/XIX  
Ö 9     Anträge - Block II -    
Ö 9.1  
Mehr Sicherheit für Kita- und Schulkinder in Staaken schaffen!
0615/XIX  
Ö 9.2  
Mehr Sicherheit für Radfahrer/-innen und Fußgänger/-innen II
Enthält Anlagen
0638/XIX  
Ö 9.3  
Schule am Gartenfeld
Enthält Anlagen
0623/XIX  
Ö 10     Anträge - Block III -    
Ö 10.1  
Modellprojekt "Schuldistanz begegnen"
0616/XIX  
Ö 10.2  
Wohnbauflächenpotenziale in Spandau: Gesamtplan entwickeln
0639/XIX  
Ö 10.3  
Mehr Sicherheit am neuen Spielplatz Parkstraße
0624/XIX  
Ö 11     Anträge - Block IV -    
Ö 11.1  
Schlagloch-Programm
Enthält Anlagen
0618/XIX  
Ö 11.2  
Prioritäten bei Bebauungsplänen
0641/XIX  
Ö 11.3  
Konzept für den bezirklichen Umgang mit asylsuchenden Menschen
Enthält Anlagen
0625/XIX  
Ö 12     Anträge - Block V -    
Ö 12.1  
Wohnen in Spandau
0642/XIX  
Ö 12.2  
Altglastrennung: Ganz oder gar nicht?
Enthält Anlagen
0626/XIX  
Ö 13     Anträge - Block VI -    
Ö 13.1  
Erarbeitung der Rahmenbedingungen für die zukünftige Durchführung allgemeiner Wahlen zum Migrations- und Integrationsbeirat durch die wahlberechtigten Spandauerinnen und Spandauer
Enthält Anlagen
0627/XIX  
Ö 14     Anträge - Block VII -    
Ö 14.1  
Überarbeitung der Kriterien für die Beurteilung der Kaufinteressenten/-innen von Erbbaurechtsgrundstücken
Enthält Anlagen
0628/XIX  
Ö 15     Gemeinsame Dringlichkeitsanfrage    
Ö 16     Gemeinsame Anfragen    
Ö 17     Dringlichkeitsanfragen    
Ö 17.1  
Winter in der Altstadt Spandau
0647/XIX  
Ö 17.2  
Musikschule in der Eiswerderstraße: "Keiner betritt das Gebäude"!
0648/XIX  
Ö 17.3  
Abrissarbeiten auf Eiswerder
0649/XIX  
Ö 17.4  
Klubhaus Westerwaldstraße
0650/XIX  
Ö 18     Große Anfragen - Block I -    
Ö 18.1  
Schülerlotsen in Spandau
0619/XIX  
Ö 18.2  
Denkmalschutz in Spandau
Enthält Anlagen
0636/XIX  
Ö 18.3  
Fortschreibung des Friedhofentwicklungsplans
0629/XIX  
Ö 19     Große Anfragen - Block II -    
Ö 19.1  
Glücksspielhallen in Spandau
Enthält Anlagen
0640/XIX  
Ö 19.2  
Aktueller Sachstand zum Umbau in Havelmaten
0630/XIX  
Ö 20     Große Anfragen - Block III -    
Ö 20.1  
Flächen für Geschosswohnungsbau in Spandau?
Enthält Anlagen
0643/XIX  
Ö 20.2  
Drei Jahre Vierfelderhof in Gatow
0631/XIX  
Ö 21     Große Anfragen - Block IV -    
Ö 21.1  
Islamische Grabfelder in Gatow
0644/XIX  
Ö 21.2  
Spandauer Altstadtmeile 2013: Zuarbeit des Bezirksamtes
0632/XIX  
Ö 22     Große Anfragen - Block V -    
Ö 22.1  
Umsetzung der Schulpflicht für Kinder und Jugendliche, die dem Asylbewerberleistungsgesetz unterliegen
0633/XIX  
Ö 23     Dringlichkeitsbeschlussempfehlungen der Ausschüsse    
Ö 23.1  
Besetzung von Therapiepersonal an der Grundschule am Gartenfeld
0645/XIX  
Ö 23.2  
Bedarfsermittlung für Therapieangebote an gebundenen Ganztagsschulen
0646/XIX  
Ö 24     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Bauen und Verkehr    
Ö 24.1  
Gefahrensituation am Brunsbütteler Damm entschärfen!
Enthält Anlagen
0394/XIX  
Ö 24.2  
Tempo 30 "Am Kiesteich" beseitigen
Enthält Anlagen
0512/XIX  
Ö 24.3  
Instandsetzung der Fahrradwege zwischen Spandau und Berlin
Enthält Anlagen
0541/XIX  
Ö 24.4  
Tempo 30 "Am Kiesteich" vor Kindertagesstätte
Enthält Anlagen
0610/XIX  
Ö 25     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Bildung und Kultur    
Ö 26     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten    
Ö 27     Beschlussempfehlungen des Geschäftsordnungsausschusses    
Ö 28     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Gesundheit    
Ö 29     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung    
Ö 29.1  
Vorhandene Bedarfe bei der Personalbemessung der Bezirke berücksichtigen
Enthält Anlagen
0530/XIX  
Ö 29.2  
Veröffentlichung der Sondermittel auf den Seiten des Bezirksamtes
0539/XIX  
Ö 29.3  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3730, Titel 51479 A09 (24.680,00 Euro)
0558/XIX  
Ö 29.4  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4042, Titel 67214 T (172.737,62 Euro)
0559/XIX  
Ö 29.5  
Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3960, Titel 67219 T (6.323,88 Euro) und 67220 T (18.576,47 Euro), Kapitel 4410, Titel 67215 T (104,60 Euro), 67216 T (39,50 Euro), 67219 T (217,89 Euro) und 67220 T (8.092,00 Euro)
0570/XIX  
Ö 29.6  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei diversen Kapiteln/Titeln für das Haushaltsjahr 2012
0571/XIX  
Ö 29.7  
Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4011, Titel 68456 T (4.902,00 Euro) und 68463 T (10.700,00 Euro)
0572/XIX  
Ö 29.8  
Zurverfügungstellung von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung Spandau für den Arbeitskreis Spandauer Künstler (XIX-025)
0609/XIX  
Ö 29.9  
Zurverfügungstellung von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung Spandau für die Lynar-Grundschule (XIX-021)
0620/XIX  
Ö 30     Beschlussempfehlungen des Integrationsausschusses    
Ö 31     Beschlussempfehlungen des Jugendhilfeausschusses    
Ö 32     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Natur-, Umweltschutz und Grünplanung    
Ö 33     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Soziales    
Ö 34     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Sport    
Ö 35     Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung    
Ö 35.1  
Transparenz in der Steuerung: Öffentliche Tagung des Sanierungsbeirates Wilhelmstadt
0442/XIX  
Ö 36     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Wirtschaft    
Ö 37     Beschlussempfehlung des Ausschusses für Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen    
Ö 37.1  
Raumvergabe transparent auf der Bezirksamts-Webseite
0534/XIX  
Ö 38     Dringlichkeitsvorlagen - zur Beschlussfassung -    
Ö 39     Vorlage - zur Beschlussfassung -    
Ö 39.1  
Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4720 Titel 98105 A10 (68.200,00 €)
0612/XIX  
Ö 40     Feststellungen    
Ö 41     Abberufung / Berufung    
Ö 41.1  
Abberufung eines stellvertretenden beratenden Mitglieds des Jugendhilfeausschusses
0608/XIX  
Ö 42     Dringliche Wahl    
Ö 43     Wahl    
Ö 44     Dringlichkeitsvorlagen - zur Kenntnisnahme -    
Ö 45     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Personal, Finanzen und Facility Management    
Ö 45.1  
Bessere Präsenz der BVV im Internet
0019/XIX  
Ö 45.2  
Barrierefreie Homepage der Stadt Berlin - vertagt in der 18. BVV-Sitzung am 27.02.2013
0227/XIX  
Ö 45.3  
Ausschilderung im Rathaus verbessern
0245/XIX  
Ö 45.4  
Ombudsleute sollen im Jobcenter Spandau vermitteln
0271/XIX  
Ö 45.5  
Spandau in das Berliner Open Data Portal
0540/XIX  
Ö 46     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Bauen, Planen, Umweltschutz und Wirtschaftsförderung    
Ö 46.1  
Spandau mobil - Verkehrssicherheit an der Kreuzung Jungfernheideweg/Popitzweg/Mäckeritzstraße erhöhen (Antrag der Fraktion der FDP vom 11.01.2010)
Enthält Anlagen
2038/XVIII  
Ö 46.2  
Parkvignetten für alle Bewirtschaftungszonen für in Berlin tätige Firmen (Antrag der Fraktion der FDP vom 09.05.2010)
Enthält Anlagen
2250/XVIII  
Ö 46.3  
Querungshilfe an einer Haltestelle (Antrag der Fraktion der CDU v. 30.08.2010)
2416/XVIII  
Ö 46.4  
Zebrastreifen für den Popitzweg (Antrag der Fraktion der CDU vom 16.05.2011)
2803/XVIII  
Ö 46.5  
Verwechslungen beseitigen
Enthält Anlagen
0175/XIX  
Ö 46.6  
Buslinien 136 und 236: Fahrgäste nicht an den Haltestellen stehen lassen
Enthält Anlagen
0272/XIX  
Ö 46.7  
Grünes Licht für Fußgänger in der Paulsternstraße
0374/XIX  
Ö 46.8  
Ungenutzte BVG-Wartehäuschen abbauen!
0393/XIX  
Ö 46.9  
Checkliste für die Berichterstattung im Stadtentwicklungsausschuss
Enthält Anlagen
0545/XIX  
Ö 47     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Jugend, Bildung, Kultur und Sport    
Ö 48     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Bürgerdienste und Ordnung    
Ö 48.1  
Verbrauchertransparenz bei Gastronomiehygiene (Antrag der Fraktion der SPD vom 16.03.2009)
Enthält Anlagen
1596/XVIII  
Ö 48.2  
Zufahrt frei halten - vertagt in der 18. BVV-Sitzung am 27.02.2013
0414/XIX  
Ö 49     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Soziales und Gesundheit    
Ö 49.1  
Wartesituation im JobCenter Spandau (Antrag der Fraktion der GAL vom 14.02.2011)
2694/XVIII  
Ö 49.2  
Konzept für eine flächendeckende kommunale Sozialraumplanung - Altenplanung für den Bezirk
Enthält Anlagen
0204/XIX  
N 50     (nichtöffentlich)      
N 50.1     (nichtöffentlich)      
N 50.2     (nichtöffentlich)      
N 50.3     (nichtöffentlich)      
             
 
 

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