Ukraine

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Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten
Gremium:	Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten
Datum:	Do, 19.01.2012	Status:	öffentlich
Zeit:	16:05 - 17:28	Anlass:	ordentlichen
Raum:	Sitzungszimmer 202
Ort:	Rathaus Spandau, 2. Etage

TOP	Betreff

Ö 1	Geschäftliches
Ö 1.1	Genehmigung des Protokolls der 1. Sitzung
Ö 2	Mitteilungen des Bezirksamtes
Ö 2.1	Vorstellung der dem Ausschuss zugeordneten Ämter und deren Aufgabengebiete sowie der rechtlichen Grundlagen wie z.B. EU-, Bundes- und Landesgesetzte, Ausführungsvorschriften und Verordnungen und der Aufgabenverteilung zwischen oberen und unteren Behörden - beantragt durch die Fraktion der GAL mit Schreiben vom 03.01.2012
Ö 2.2	Vorstellung der bei der Haushaltsplanaufstellung der entsprechenden Einzelpläne / relevanten Kapitel im Bezirkshaushalt zu beachtenden Besonderheiten und Probleme - beantragt durch die Fraktion der GAL mit Schreiben vom 03.01.2012
Ö 3	Anträge
Ö 3.1	Antrag der Fraktion der CDU vom 09.06.2011 betr.: Mehr Service im Bürgeramt - überwiesen in der 50. BVV am 22.06.2011	2886/XVIII
Ö 3.2	Antrag der Fraktion der CDU vom 14.11.2011 betr.: Wirtschaftsfreundliches Parkkonzept in Haselhorst - überwiesen in der 03. BVV am 23.11.2011 zur Mitberatung für den Ausschuss für Bauen und Verkehr	0023/XIX
Ö 3.3	Antrag der Fraktion der SPD vom 14.11.2011 betr.: Behindertenparkplätze in der Jüdenstraße richtig ausweisen - überwiesen in der 03. BVV am 23.11.2011 zur Mitberatung für den Ausschuss für Bauen und Verkehr	0030/XIX
Ö 4	Verschiedenes