Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium:	Stadtentwicklung
Datum:	Di, 10.01.2012	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:02 - 18:55	Anlass:	ordentlichen
Raum:	Sitzungszimmer 201
Ort:	Rathaus Spandau, 2. Etage

Anlagen:

Anlage zu TOP 3

Anlage zu TOP 4

Anlage zu TOP 5

Anlage zu TOP 6

Anlage zu TOP 7

TOP			Betreff		Drucksache

Ö 1			Geschäftliches
Ö 1.1			Ämterstruktur und Kurzeinführung - angemeldet durch BzStR Röding
Ö 1.2			Stadtentwicklungsamt - Antrag der Fraktion der GAL (siehe Anlage)
Ö 1.3			Genehmigung der Protokolle der 52. und 53. Sitzung der XVIII. Wahlperiode
Ö 2			Stand Quartiers- und Stadtteilmanagement
Ö 3			Entwurf zum Bebauungsplan VIII-B 11 für das Gelände zwischen Askanierring, Havelschanze, Schützenstraße, Neuendorfer Straße, Triftstraße, Eiswerderufer, Havel, Wröhmännerpark, Wröhmännerstraße, Neuendorfer Straße, Falkenseer Platz, Falkenseer Damm, für die Grundstücke Schäferstraße 2, Neuendorfer Straße 6, 7, für eine Teilfläche des Grundstücks Askanierring 154, 154 A, 155 Ecke Falkenseer Chaussee 8, Wochenendsiedlung Steingrund mit Ausnahme der Kleingartenanlage Kleckersdorf, der Grundstücke Grundbuch von Spandau Blatt 19200 und 42358 (östlich der Kleingartenanlage Kleckersdorf), des Koeltzeparks mit Jugendfreizeitheim und der Straße Am Koeltzepark sowie für das Gelände zwischen Hohenzollernring, Streitstraße, Askanierring und FehrbellinerTor mit Ausnahme des Grundstücks Hohenzollernring 64 Ecke Fehrbelliner Tor 10 und Abschnitte der Wröhmännerstraße, der Neuendorfer Straße und des Askanierrings im Bezirk Spandau, Ortsteil Spandau und Hakenfelde
Ö 3.1			- Information über den Erlass der Veränderungssperre im Geltungsbereich des Bebauungsplanes VIII-B 11 für das Grundstück Neuendorfer Straße 75
Ö 4			Bebauungsplan 5- 39 für die Grundstücke Götelstraße 76/ 110 A, Betckestraße 13, eine Teilfläche des Grundstücks Götelstraße 70, eine Teilfläche der Alten Havel sowie eine Teilfläche der Havel im Bezirk Spandau, Ortsteil Wilhelmstadt - Information über das Ergebnis der Auswertung der Behörden- beteiligung im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens 5- 39
Ö 5			Bebauungsplan 5- 10 für die Teilflächen der Grundstücke Heerstraße 641, 643, die Fläche zwischen Döberitzer Weg und Fahrlander Weg nördlich einer Linie in Verlängerung der nördlichen Grenze des Grundstücks Fahrlander Weg 7, für den Döberitzer Weg zwischen dem Grundstück Heerstraße 645 E und dem Fahrlander Weg sowie für den Fahrlander Weg nördlich des Grundstücks Fahrlander Weg 5 im Bezirk Spandau, Ortsteil Staaken - Information über die Aufhebung der Aufstellung des Bebauungsplans 5- 10
Ö 6			Bebauungsplan 5- 77 für das Gelände südlich der Heerstraße, südöstlich des Döberitzer Weges, östlich des Fahrlander Weges sowie nördlich des Grundstücks Fahrlander Weg 7 im Bezirk Spandau, Ortsteil Staaken - Information über die Änderung des räumlichen Geltungs- bereichs im Rahmen der Einstellung des Bebauungsplan- entwurfs 5- 10
Ö 7			Bebauungsplan VIII- 259 ba für die Grundstücke Spandauer Burgwall 11/21, 23 (teilweise) und Spandauer Burgwall 12/22 A, Schiffahrtsufer 5 – 6, eine Teilfläche der Grundstücke Ziegelhof 10 und Spandauer Burgwall 25 sowie Abschnitte der Straße Spandauer Burgwall, des Burgwallgrabens und eine Teilfläche der Havel im Bezirk Spandau - Information über das Ergebnis der Rechtsprüfung gemäß § 6 Abs. 4 AGBauGB in Verbindung mit der Beteiligung der Behörden und Stellen, die Träger öffentlicher Belange sind, gem. § 4 a Abs. 3 BauGB zum Bebauungsplan VIII- 259 ba
Ö 8			Antrag der Fraktion der SPD vom 10.01.2011 betr.: BVV-Ausschüsse endlich frühzeitig und zeitgemäß informieren - überwiesen in der 45. BVV am 19.01.2011 zur Mitberatung für den Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungs- prüfung - vertagt inder 47. Sitzung am 01.03.2011 bis auf weiteres			2648/XVIII
Ö 9			Antrag der Fraktion der FDP vom 09.06.2011 betr.: Wir machen Spandauer Wirtschaft: Windenergieanlagen in West-Staaken! - überwiesen in der 50. BVV am 22.06.2011 auf Antrag der Fraktion der CDU unter Mitberatung des Ausschusses für Bauen, Verkehrund Gebäudemanagement (Mitberatungsprotokoll liegt vor.)			2858/XVIII
Ö 10			Mitteilungen des Bezirksamtes
Ö 11			Verschiedenes
N 12			(nichtöffentlich)
N 13			(nichtöffentlich)

Legende

	Ausschuss		Tagesordnung		Drucksache
	Stadtbezirk		Aktenmappe		Drucksachenlebenslauf
	Fraktion		Niederschrift		Beschlüsse
	Sitzungsteilnehmer/-in		Auszug		Realisierung
			Anwesenheit		Kleine Anfragen

Bezirksamt Spandau

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